Medizin & Gesundheit

Ethikrat befürwortet Ausweitung der Corona-Impfpflicht

Berlin (dpa) – Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Ausweitung der kürzlich beschlossenen Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen auf «wesentliche Teile der Bevölkerung».

Dies müsse aber mit weiteren Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer mehrheitlich beschlossenen Empfehlung des unabhängigen Gremiums, das die Bundesregierung in ethischen Fragen der Corona-Pandemie berät. Neben flächendeckenden Impfangeboten und ausreichend Impfstoff sollte demnach soweit möglich der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales Impfregister und verständliche Informationen. Weiterlesen

Lebensmittelbranche bereitet sich auf Omikron-Variante vor

Berlin (dpa) – Die Lebensmittelbranche in Deutschland bereitet sich mit Pandemieplänen auf die befürchtete explosive Ausbreitung der Corona-Variante Omikron vor.

Vorrangig sei dabei die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen, «damit auch die Lebensmittelproduktion aufrechterhalten werden kann», sagte der Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverbands Deutschland, Christoph Minhoff, der Deutsche Presse-Agentur. Die Lebensmittelbranche gehöre zur kritischen Infrastruktur. Weiterlesen

Oppositionspolitiker kritisieren Corona-Beschlüsse

Berlin (dpa) – Vertreter der Opposition im Bundestag haben die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus kritisiert.

Die AfD warf der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder vor, die Bürger mit willkürlichen und widersprüchlichen Schritten in Panik zu versetzen. «Ob diese Maßnahmen verhältnismäßig, tauglich und sinnvoll sind, steht wieder nicht zur Debatte», erklärten die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Weiterlesen

Die Beschlüsse von Bund und Ländern im Detail

Berlin (dpa) – Angesichts der zu erwartenden raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus kommen neue Einschränkungen auf die Menschen in Deutschland zu. Auch Geimpfte sollen ihre Kontakte einschränken, wenn auch weniger stark als Ungeimpfte.

Die Beschlüsse von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen vom Dienstagabend im Detail: Weiterlesen

Regierung wünscht: Pandemie-Ende und Zuversicht im Ahrtal

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist mit ihrem größten Weihnachtswunsch bei den Opfern der Flutkatastrophe. «Ich weiß, wie schmerzlich sich Tausende im Ahrtal wünschen, Weihnachten könnte auch bei ihnen so sein wie immer», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Ich wünsche ihnen, dass gerade deswegen Weihnachten für sie das Fest der Hoffnung sein kann»

Ähnlich klingt das bei Innenminister und SPD-Landeschef Roger Lewentz. «Ich wünsche mir für die Menschen in den Flutgebieten und insbesondere im Ahrtal, dass sich die großartige Solidarität auch im kommenden Jahr fortsetzt. Viele dort fürchten derzeit, in Vergessenheit zu geraten. Das wird nicht geschehen», sagte er. «Die Hilfsbereitschaft muss auch 2022 für die Betroffenen erlebbar bleiben, das ist dann ein ganz, ganz starkes Zeichen der Solidarität. Den Wiederaufbau stemmen wir nur gemeinsam und die Landesregierung steht dabei fest an der Seite aller Betroffenen und der Helferinnen und Helfer» Weiterlesen

Hoch: 1,5 Millionen Impfungen spätestens bis Jahresende

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch geht davon aus, dass die angestrebten 1,5 Millionen Corona-Schutzimpfungen spätestens bis Jahresende, vielleicht aber auch schon bis Weihnachten erreicht werden. «Wenn unser Tempo so bleibt und genug Impfstoff kommt, werden bis Ende Januar voraussichtlich auch alle die geboostert sein, die nach Stiko-Empfehlung boosterfähig sind», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dazu gehören alle, deren zweite Impfung bereits mindestens drei Monate zurückliegt. Weiterlesen

Nach Flutkatastrophe: Verstärkte psychologische Hilfe

Mainz (dpa/lrs) – Die psychologischen Hilfsangebote für Opfer und Zeugen der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz werden rund um die Weihnachtsfeiertage und Neujahr verstärkt. «Die Zeit um Weihnachten und «zwischen den Jahren» ist eine besonders sensible Zeit, in der man sowohl auf die Geschehnisse des vergangenen Jahres als auch auf die Herausforderungen des neuen Jahres blickt», teilte der Opferbeauftragte der Landesregierung, Detlef Placzek, am Dienstag in Mainz mit. Es sei daher wichtig, dass Betroffene gerade in dieser Zeit direkte Ansprechpartner hätten. Weiterlesen

Noch nicht alle Altenheim-Bewohner geimpft: DRK boostert

Mainz (dpa/lrs) – Von den 485 Pflege- und Altenheimen in Rheinland-Pfalz haben 56 Unterstützung beim Boostern gegen Corona angemeldet. Noch vor Weihnachten könnten die mobilen Teams des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) die Auffrischungsimpfungen in diesen Einrichtungen abschließen, teilten Sozialminister Alexander Schweitzer und Gesundheitsminister Clemens Hoch (beide SPD) am Dienstag gemeinsam in Mainz mit.

Die Bewohner der Pflege- und Altenheime im Land sind zu rund 92 Prozent doppelt geimpft, die Mitarbeitenden zu etwa 87 Prozent, wie das Sozialministerium mitteilte. Allerdings haben 60 der 485 Heime keine Angaben zum Impfstatus gemacht, und die Zahlen stammen bereits vom 10. Dezember, neuere gibt es erst im Januar. Weiterlesen

Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz fällt unter 200

Mainz (dpa/lrs) – Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist wieder unter die Schwelle von 200 gefallen. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte am Dienstag 188,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies ist der niedrigste Stand seit dem 16. November. Am Montag waren es 207,2. Die Gesundheitsämter erfassten 1437 neue Ansteckungen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Derzeit sind demnach nachweislich 33.018 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Unter ihnen sind aktuell acht bestätigte Infektionen mit der Omikron-Virusvariante und 63 Verdachtsfälle. Weiterlesen

Modellierer über Omikron: «Sehen relativ starke Wand kommen»

Saarbrücken (dpa) – Der Modellierer Thorsten Lehr sieht mit der Omikron-Variante des Coronavirus eine «Wand» auf Deutschland zukommen. Dem Fernsehsender ntv sagte der Professor für Klinische Pharmazie der Universität des Saarlandes: «Wir gehen in unseren Berechnungen davon aus, dass wir jetzt in den nächsten Tagen wirklich wieder einen Anstieg von den Fallzahlen sehen werden. Es wird erst langsam gehen, aber dann deutlich schneller zunehmen» Weiterlesen

Landgericht Landau: Gefälschte Impfpässe waren nicht strafbar

Landau (dpa/lrs) – Das Landgericht Landau in Rheinland-Pfalz hat in einem konkreten Fall entschieden, dass das Fälschen eines Impfpasses durch das Eintragen einer fiktiven Corona-Schutzimpfung laut der bis zum 23. November 2021 geltenden Rechtslage hier nicht strafbar war.

Der Beschuldigte hatte demnach mindestens zwei Eintragungen gemacht – unter anderem mit Klebezetteln mit erfundenen Impfstoffchargennummern und einer angeblich von einem Arzt stammenden Unterschrift. Diese Impfpässe seien dann von anderen Personen in Apotheken vorgelegt worden, um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten, hieß es.

Nach dem Strafgesetzbuch in der bis zum 23. November 2021 geltenden Fassung sei dies nur dann strafbar gewesen, wenn ein solcher Impfpass zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften genutzt worden sei, teilte das Gericht am Dienstag mit Verweis auf einen Beschluss vom 13. Dezember mit. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt – zumal der Beschuldigte den Impfpass nicht selbst vorgelegt habe.

Die Straflosigkeit sei auch der Grund, warum der Gesetzgeber diese Vorschrift neu gefasst und stark verändert habe. «Durch die gesetzliche Neuregelung dürfte die von der Strafkammer festgestellte Strafbarkeitslücke geschlossen worden sein», teilte ein Gerichtssprecher mit.

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