Saarlouis (dpa/lrs) – Zwei Notfallsanitäter sind im Saarland mit einem Eilantrag gegen die ab diesen Mittwoch geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht gescheitert. Die beiden wollten vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes erreichen, dass die Impfpflicht für sie nicht gilt, teilte das Gericht am Montag in Saarlouis mit. Der Antrag wurde zurückgewiesen, da es gegen die bundesweite Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Medizin und Pflege «keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken» gebe (Az.: 6 L 172/22). Das habe das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Weiterlesen
Glücksspiel: Vor allem Männer sind suchtanfällig
Hannover (dpa) – Das Suchtrisiko im Glücksspiel gefährdet einer Studie zufolge vor allem Männer. Der Anteil der Männer mit einer «glücksspielassoziierten Störung» liegt bei 3,5 Prozent, der der Frauen bei 1,1 Prozent, wie der am Montag vorgelegte Glücksspiel-Survey 2021 ergab.
Die Studie des Instituts für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung (ISD) und der Universität Bremen wurde vom Deutschen Lotto- und Totoblock gefördert. Weiterlesen
Maskenproduktion in Deutschland vor dem Aus
CDU-Politiker Schnieder fordert Änderung der Vergabepraxis
Berlin. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder fordert die Bundesregierung auf, neue Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen für Schutzmasken festzulegen. „Der Bund hat viel Geld in den Aufbau von heimischen Produktionsstätten für medizinische Schutzausrüstung investiert, um unabhängiger von Importen zu werden. Nun müssen wir auch den zweiten Schritt gehen und dafür sorgen, dass die Produktion im Land bleibt. Deshalb sollten öffentliche Stellen Masken vorwiegend von deutschen und europäischen Herstellern beziehen“, erklärt Schnieder. Weiterlesen
Minister Hoch will Corona-Regeln zwei Wochen später lockern
Mainz (dpa/lrs) – Angesichts der steigenden Zahl von Neuinfektionen mit dem Coronavirus wird Rheinland-Pfalz voraussichtlich die Corona-Regeln zwei Wochen später lockern als geplant. Mit Blick auf die Infektionsdynamik werde er dem Kabinett am Dienstag vorschlagen, die aktuelle Bekämpfungsverordnung im Wesentlichen bis zum 2. April zu verlängern, kündigte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Montag in Mainz an.
Nach den Vorstellungen des Bundes sollen die meisten Corona-Regeln vom 20. März an fallen. Bestehen bleiben Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und in Bussen und Bahnen. Es ist für die Landesparlamente aber eine Übergangsfrist von zwei Wochen möglich, die Hoch nutzen möchte. Weiterlesen
Sieben-Tage-Inzidenz erneut auf Höchststand
Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz erneut einen Höchstwert gemeldet.
Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1543,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1526,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1259,2 (Vormonat: 1459,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 92.378 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 78.428 Ansteckungen. Weiterlesen
Kritik an geplanten Corona-Lockerungen wird lauter
Berlin (dpa) – Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen gibt es weiter Kritik an der Pandemie-Politik der Bundesregierung. «Die Position des Bundesgesundheitsministers ist zutiefst widersprüchlich», sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
«Wenn das Gesetz so verabschiedet wird, wie es vom Bundeskabinett eingebracht wurde, macht es alle Arbeit der letzten zwei Jahre obsolet», sagte Brysch über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Weiterlesen
Arbeitgeber begrüßen geplanten Wegfall von Corona-Regeln
Berlin (dpa) – Die Arbeitgeber in Deutschland haben den geplanten Wegfall der Corona-Auflagen für Unternehmen begrüßt, gleichzeitig aber die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen zugesagt.
«Die jetzt vorgesehenen Flexibilisierungen für die Betriebe sind notwendig und sinnvoll», sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der dpa in Berlin. Sie seien die gebotene Reaktion auf die betrieblichen Schutzkonzepte und die hohe Impfquote der Beschäftigten. Weiterlesen
Covid-Lockdown: Foxconn stoppt Produktionsstätte für iPhones
Shenzhen/Taipeh (dpa) – Nach dem Corona-Lockdown im südchinesischen Shenzhen hat der Apple-Partner Foxconn in der Metropole die Produktion in seiner Fertigungsstätte gestoppt, in der auch iPhones hergestellt werden.
Wie das taiwanische Mutterhaus Hon Hai in Taipeh mitteilte, werden die Produktionslinien in anderen Werken angepasst, um die potenziellen Auswirkungen der Unterbrechung zu verringern. Wielange die Produktion ausgesetzt wird, hänge von den Anordnungen der Behörden ab. Weiterlesen
Bundesländer setzen Teil-Impfpflicht unterschiedlich um
Berlin (dpa) – In Deutschland gilt bald die sogenannte einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Bis zum Dienstag müssen Beschäftigte etwa von Pflegeeinrichtungen, Kliniken und Arztpraxen gegen das Coronavirus geimpft sein und entsprechende Nachweise vorlegen.
Ab Mittwoch können Gesundheitsämter nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums die Impfpflicht in diesen Berufen umzusetzen und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen. Doch vielerorts setzen die Ämter auf mehrstufige Verfahren, die sich hinziehen können, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt. Weiterlesen
Eintritt verweigert – Mann sticht auf MoMA-Mitarbeiter ein
New York (dpa) – Ein Mann hat mit einem Messer im New Yorker Museum of Modern Art (MoMA) auf zwei Mitarbeiter eingestochen, nachdem diese ihm den Eintritt verwehrt hatten.
Bei dem Angriff am Samstag habe er beide im Rücken und am Hals verletzt. Sie seien im Krankenhaus – aber in stabilem Zustand, teilte die Polizei am Abend mit. Dem Mann sei kurz zuvor die Mitgliedschaft in dem Museum entzogen worden, weil er sich bereits zweimal ordnungswidrig verhalten habe. Als ihm deswegen der Eintritt verwehrt wurde, soll der 60-Jährige auf die beiden Mitarbeiter eingestochen haben.
Der Tatverdächtige war laut «New York Times» am Sonntagmittag noch nicht gefasst worden. Das Museum im Zentrum des New Yorker Stadtteils Manhattan bleibt am Sonntag geschlossen.
Lauterbach mahnt angesichts Rekord-Corona-Zahlen zum Impfen
Berlin (dpa) – Angesichts der im europäischen Vergleich aktuell besonders starken Verbreitung von Corona in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ungeimpfte Menschen erneut eindringlich zur Impfung gemahnt.
Deutschland habe jetzt die höchste Corona-Inzidenz in Europa, so Lauterbach am Sonntag unter Verweis auf eine Karte des Unternehmens Risklayer auf Twitter, die unter anderem Daten der Weltgesundheitsorganisation beinhaltet. «Tendenz steigt, viele Tote», schrieb Lauterbach. Geimpfte seien jetzt oft unvorsichtig, weil sie wüssten, dass sie sich infizieren könnten, aber meist nicht schwer erkrankten. Ungeimpfte aber seien dem Virus jetzt schutzlos ausgeliefert. Weiterlesen
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