Mainz (dpa/lrs) – Das lange kontrovers diskutierte rheinland-pfälzische Kita-Zukunftsgesetz ist seit rund einem Jahr vollständig in Kraft. Eltern haben damit einen Rechtsanspruch auf eine täglich siebenstündige Betreuung am Stück und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten. Für die Kita-Träger – Städte und Landkreise, Kirchen oder Wohlfahrtsverbände – gibt es ein neues System zur Personalberechnung. Zudem wurde ein sogenanntes Sozialraumbudget eingeführt, mit dem Kita-Sozialarbeit gefördert werden kann. Weiterlesen
28-Jährige begeht Fahrerflucht und attackiert Polizisten
Worms (dpa/lrs)- Eine 28-jährige Autofahrerin hat nach einem Unfall in Worms Fahrerflucht begangen und wenig später Polizisten attackiert. Als eine Streifenwagenbesatzung sie stellte, habe die Frau die Beamten beleidigt und getreten, teilte die Polizeiinspektion Worms am Dienstagabend mit. Die Autofahrerin sei dann am Boden fixiert worden. Weiterlesen
Konferenz mit Empfehlungen für geeigneten Wiederaufbau
Remagen (dpa/lrs) – Fast ein Jahr nach der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal debattiert eine Wissenschaftskonferenz über einen hochwassergeeigneten Wiederaufbau. «Wetterextreme wie Hochwasser und Starkregen werden infolge des Klimawandels künftig häufiger und heftiger», heißt es in der Einladung zu der Online-Veranstaltung an diesem Mittwoch (Präsenz-Pressekonferenz 16.00 Uhr in Remagen) und Donnerstag. Auch die massiven Flutschäden zeigten, dass es nicht ausreiche, alles genauso wie vorher aufzubauen. Weiterlesen
Schiff setzt Rhein-Reise nach Havarie bis Mainz fort
Rheinstetten/Mainz (dpa/lrs) – Ein Flusskreuzfahrtschiff mit fast 170 Passagieren an Bord hat seine Fahrt am Dienstag nach einer Havarie auf dem Rhein in Baden-Württemberg fortsetzen können. «Das Schiff fährt wieder», sagte ein Sprecher von Plantours-Kreuzfahrten am Nachmittag. Die Reise werde am Mittwochvormittag aber nicht wie geplant in Düsseldorf enden, sondern in Mainz. «Die Weiterfahrt wird organisiert.» Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer berät sich mit Corona-Expertenteam – Rheinland-Pfalz richtet den Blick auf den kommenden Herbst/Winter
Seit gut zweieinhalb Jahren stellt uns das Corona-Virus vor immer neue Herausforderungen. Wir haben vor allem dank der Impfung in weiten Teilen der Gesellschaft einen großen Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Was haben wir im Umgang mit der Pandemie gelernt und worauf müssen wir uns einstellen? Weiterlesen
Im Polizistenmord-Prozess weist Angeklagter Vorwürfe zurück
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Im Mordprozess um zwei erschossene Polizisten Ende Januar nahe Kusel (Pfalz) hat der Hauptangeklagte die Vorwürfe in seiner ersten persönlichen Erklärung zurückgewiesen. Vor dem Landgericht Kaiserslautern sagte der 39-Jährige am Dienstag, er habe bei einer nächtlichen Fahrzeugkontrolle zwar mit einem Gewehr drei Schüsse auf einen Polizisten abgegeben – dieser habe aber zuerst geschossen.
«Das hat vor mir aufgeblitzt, das hat ins Fahrzeug eingeschlagen. Ich konnte die Situation gar nicht greifen», sagte der Mann in seiner rund zwei Stunden langen Einlassung, gelegentlich von Schluchzen unterbrochen. Die Erklärung war nicht angekündigt worden und erfolgte überraschend inmitten der Zeugenvernehmung am dritten Verhandlungstag. Er habe sich dazu entschlossen, weil die Prozessführung fair sei, sagte der Hauptangeklagte. Weiterlesen
Festnahmen bei Schlag gegen verbotene Vereinigung
Mainz (dpa/lrs) – Bei einer Razzia in sechs Bundesländern gegen Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung «Kalifatsstaat» sind am Dienstag drei Männer festgenommen worden. Einer von ihnen soll der Sohn des 2004 in die Türkei abgeschobenen Anführers der Organisation, Metin Kaplan, sein, teilte das federführende Landeskriminalamt am Dienstag in Mainz mit. Den drei Männern wird der Verstoß gegen das Vereinigungsverbot vorgeworfen. Insgesamt wurden bis zum Mittag 50 Objekte in Deutschland durchsucht, jeweils 13 in Rheinland-Pfalz und Hessen, sowie 10 in Baden-Württemberg, 9 in Niedersachsen, 3 in Nordrhein-Westfalen und 2 in Bayern. Weiterlesen
Ermittlungen gegen “Kalifatsstaat”: Moscheeverein im Zentrum
Mainz (dpa) – Im Mittelpunkt einer seit Dienstagmorgen laufenden Razzia gegen Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung «Kalifatsstaat» steht laut Polizei ein Moscheeverein im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. Es gebe den dringenden Verdacht, dass innerhalb des Vereins in Predigten und durch den Verkauf von Schriften und sonstigen Propagandamitteln die Ideologie des «Kalifatsstaats» verbreitet und die Organisationsstruktur der Vereinigung aufrechterhalten werden, teilte das Landeskriminalamt mit. Zudem soll es enge Kontakte zu einem in Nordrhein-Westfalen wohnenden Mann gegeben haben, bei dem es sich um den Sohn des in Istanbul lebenden Anführers der Organisation, Metin Kaplan, handeln soll. Weiterlesen
Bevölkerungszahl steigt: Aber immer mehr ältere Menschen
Mainz (dpa/lrs) – Bei einer anhaltenden Zuwanderung wird die Bevölkerungszahl in Rheinland-Pfalz in den kommenden knapp zwei Jahrzehnten weiter wachsen. Das geht aus neuen Daten des Statistischen Landesamt hervor, die am Dienstag in Mainz vorgestellt wurden. Im Jahr 2040 werden der Projektion zufolge 4,17 Millionen Menschen in dem Bundesland leben, das sind rund 70.000 oder 1,7 Prozent mehr als im Jahr 2020, das als Ausgangspunkt für die Berechnungen genommen wurde. In den darauffolgenden Jahrzehnten bis 2070 wird dann mit einem Rückgang der Bevölkerungszahl in Rheinland-Pfalz auf 4,06 Millionen Menschen gerechnet. Weiterlesen
Ehefrau angegriffen und Polizisten bedroht: Festnahme
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Weil er seine Frau geschlagen, gewürgt und mit einem Messer bedroht haben soll, ist in Kaiserslautern ein Mann festgenommen worden. Die Frau wurde dabei leicht verletzt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Zum Schutz vor häuslicher Gewalt wurde gegen den Mann ein Kontakt- und Annäherungsverbot verhängt. Weiterlesen
Mann will sein Handy auffangen und fällt in den Rhein
Mainz (dpa) – In Mainz ist am Dienstag ein Mann von einer drei Meter hohen Kaimauer in den Rhein gestürzt und verletzt worden. Dem 26-Jährigen sei bei einem Spaziergang mit seiner Freundin das Handy in den Rhein gefallen, teilte die Polizei mit. Beim Versuch, das Gerät noch aufzufangen, stürzte er von der Mauer in den Fluss und auf Steine dort. Die Mainzer Feuerwehr konnte den Mann mit einer Leiter retten, nachdem die Wasserschutzpolizei aufgrund der Steine nicht nah genug an die Unfallstelle herangekommen war. Der Mann verletzte sich demnach nur leicht.
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