Koblenz (dpa/lrs) – Ein Streit um einen Fahrspurwechsel hat bei Koblenz mit Schlägen geendet. Am Mittwochmittag befuhren ein 28-Jähriger und ein weiterer Mann parallel die Bundesstraße 9, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Als der 28-Jährige demnach auf seine Fahrspur wechselte, gab der andere Mann ihm zunächst die Lichthupe, drängelte ihn mit dem Auto und zeigte ihm den Mittelfinger. Weiterlesen
Ermittlungen gegen Bombenentschärfer bald fertig
Koblenz (dpa/lrs) – Rund zwei Jahre nach einer Razzia erwartet die Staatsanwaltschaft Koblenz ein baldiges Ende ihrer Ermittlungen gegen rheinland-pfälzische Bombenentschärfer. Damit dürfte «in den nächsten Monaten zu rechnen sein», teilte sie der Deutschen Presse-Agentur mit. Bei den Ermittlungen gegen acht Männer geht es um mutmaßliche Verstöße gegen das Waffengesetz. Bei der Durchsuchung der Dienststelle des Kampfmittelräumdienstes in Koblenz und der Privaträume einiger Beschuldigter waren 2020 nach einer anonymen Anzeige Schusswaffen, Kartuschen, Patronen, alte Zünder und Teile von gefundenen Sprengkörpern sichergestellt worden. Weiterlesen
Innenministerium: Einstufung der Flutvideos als vertraulich
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die jetzt bekannt gewordenen Polizeivideos aus der Ahr-Flutnacht als vertraulich eingestuft. Das sagte am Mittwoch Finanzstaatssekretär Stephan Weinberg (SPD), der der Beauftragte der Landesregierung für den Untersuchungsausschuss ist. Der USB-Stick mit den von einem Hubschrauber aus aufgenommenen Videos sei am 19. September an den Landtag übergeben worden. Einen Tag später sei das Material dann den Mitgliedern des Ausschusses bekannt gemacht worden. Zwischen der Aufforderung des Innenministeriums an die betroffenen Polizeipräsidien, entsprechende Videos vorzulegen, und der Weiterleitung des Materials an den Landtag lagen etwa drei Wochen.
Bei der Einschätzung der Vertraulichkeit folge er in der Regel der Einschätzung des jeweiligen Ministeriums, erklärte Weinberg. So auch in diesem Fall. Wer im Innenministerium die Videos sah und als vertraulich einstufte, wurde nicht bekannt. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft: Keine raschen Mitteilungen zu Videos
Koblenz/Mainz (dpa/lrs) – Nach den überraschend aufgetauchten Polizei-Videos aus der Ahr-Flutnacht hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Erwartung gedämpft, dass sich daraus rasch neue Erkenntnisse für die Öffentlichkeit ergeben könnten. Es sei in den kommenden Tagen eher nicht mit Ergebnissen der Analyse dieser sieben Filme zu rechnen, teilte die Behörde am Mittwoch mit.
Die in den Videos dokumentierten einzelnen Ereignisse in der tödlichen Flutnacht im Juli 2021 müssten örtlich und zeitlich mit den bisherigen Ermittlungsergebnissen abgeglichen werden. «Ich weiß nicht, wie lange das dauert», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die ermittelnde Polizeidienststelle sei das Landeskriminalamt (LKA). Weiterlesen
Corona-Fallzahlen für den Kreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz
Kreis MYK. In den vergangenen sieben Tagen gab es 1.936 neue positiv auf das Coronavirus getestete und 1.514 genesene Personen. Weiterlesen
IS-Frau wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
Karlsruhe (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Anhängerin muss sich demnächst wegen Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Bundesanwaltschaft erhob nach Angaben vom Mittwoch Anklage gegen die Deutsche. Sie soll im Dezember 2014 mit ihrem Mann nach Syrien gereist sein und sich dort der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.
Ab Anfang 2015 lebten sie im Irak in Mossul, wo sie die gemeinsame Tochter im Sinne der IS-Ideologie erzogen hätten. In seinem Haus habe das Paar Handgranaten, Sturmgewehre und Sprengstoff eingelagert und zudem in dem Anwesen eine Aufnahmestelle für alleinstehende weibliche IS-Mitglieder eingerichtet. Ab dem Frühjahr 2016 habe sich das Paar auch eine jesidische Sklavin gehalten. Weiterlesen
Mehr als ein Viertel der Grundsteuererklärungen eingegangen
Koblenz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz hat bisher etwa jeder vierte Eigentümer von Grundbesitz seine Grundsteuererklärung abgegeben. Wie das Landesamt für Steuern in Koblenz am Mittwoch mitteilte, müssen rein rechnerisch infolge der Grundsteuerreform 2,5 Millionen Grundstückseigentümer landesweit ihre Erklärungen abgeben. 28 Prozent seien dem bisher nachgekommen, was 686.000 eingegangenen Feststellungserklärungen entspricht.
Die Abgabefrist läuft vom 1. Juli bis zum 31. Oktober. Die ersten auf der Grundlage des neuen Bewertungsrechts erstellten Bescheide über den sogenannten Grundsteuerwert und Grundsteuermessbetrag werden dann frühestens ab Mitte Oktober an die Eigentümer verschickt, wie das Landesamt erklärte. Bescheide im Bereich der Land- und Forstwirtschaft erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt. In Fällen, in denen die Abgabefrist versäumt wurde, werde voraussichtlich nach Ende Februar 2023 ein Erinnerungsschreiben versandt. Weiterlesen
Opposition sieht Lewentz nach Polizei-Videos unter Druck
Koblenz/Mainz (dpa/lrs) – Das Polizeipräsidium Koblenz hielt die Hubschrauber-Videos aus der Ahr-Flutnacht nach Angaben des Innenministeriums wohl nicht für ausschlaggebend zur Einschätzung der Lage. Man habe sich auf die weitere Lagebewältigung im Ahrtal konzentriert, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums in Mainz vom Dienstag. «Nach aktuellem Stand geht insbesondere das Polizeipräsidium Koblenz davon aus, dass im Polizeipräsidium Koblenz entschieden wurde, dass die Videodaten am Morgen keinen entscheidenden Beitrag mehr zur Lagebewältigung/-einschätzung leisten konnten.»
Die Staatsanwaltschaft Koblenz sieht wegen der überraschend aufgetauchten Filme der Ahr-Flut im Juli 2021 Klärungsbedarf. Inwiefern die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft womöglich ausgeweitet werden müssten, werde geprüft, sagte Oberstaatsanwalt Dietmar Moll. Die nicht-öffentlichen Filme sollen dem Vernehmen nach bedrückende Szenen von Menschen in Not zeigen, und zwar zwischen 22.15 und 22.42 Uhr – viele der mindestens 134 Todesopfer im Ahrtal starben erst spät in der Nacht. Weiterlesen
Hund und Ziege in Auto eingesperrt
Koblenz (dpa/lrs) – Ein Hund und eine Ziege sind in Koblenz in einem parkenden Auto eingesperrt worden. Mitarbeiter des Veterinäramts hätten sie am Montagnachmittag aus dem nicht abgeschlossenen Wagen befreit, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Sie seien darin mindestens seit Sonntag eingesperrt gewesen. Die Ziege wurde in ein Tierheim gebracht, der Hund musste wegen seines schlechten gesundheitlichen Zustands von einem Veterinär behandelt werden. Während des Einsatzes war die Halterin erschienen und hatte laut Polizei «lautstark ihr Unverständnis» geäußert. Die Polizei geht davon aus, dass sie selbst ihre Tiere in dem Auto eingesperrt hatte.
Dieb trägt geklaute Schuhe bei neuem Diebstahl
Koblenz (dpa/lrs) – Wenige Tage nach einem Ladendiebstahl ist ein Mann mit den geklauten Schuhen in das bestohlene Geschäft zurückgekehrt und prompt erwischt worden. Der 38-Jährige erhielt einen Platzverweis für die Koblenzer Innenstadt und musste den Heimweg ohne Schuhe angetreten, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Diebstahl in der vergangenen Woche war von Sicherheitskameras aufgezeichnet worden. Bei seinem zweiten Besuch ließ der Mann noch einen Rasierer sowie ein Parfüm mitgehen. Dabei trug er die Schuhe seines ersten Coups an den Füßen und wurde vom Personal erkannt.
Grenzfahndungseinsatz der Polizei
Koblenz, Trier, Kaiserslautern, Saarbrücken. Die Bundespolizeidirektion Koblenz mit den Bundespolizeiinspektionen Trier, Kaiserslautern und Saarbrücken führten am 21.09.2022 einen Grenzfahndungseinsatz an den Grenzen zu Luxemburg, Belgien und Frankreich durch. Dabei kamen insgesamt 217 Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei zum Einsatz. Im Saarland wurden gemeinsame Kontrollen mit Kräften des LPP Saarbrücken durchgeführt. Weiterlesen
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