Berlin (dpa) – In einem Bordell in einer Wohnung in Berlin ist eine Frau vermutlich getötet worden. Die Leiche der bislang unbekannten Frau wurde am Montagnachmittag in der Wohnung gefunden, wie die Polizei mitteilte. Wegen der Umstände und Verletzungen geht die Polizei von einem Tötungsdelikt aus. Eine Mordkommission ermittelt. Weiterlesen
ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland fallen deutlich
Mannheim (dpa) – Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten in Deutschland haben sich erneut deutlich eingetrübt. Das Stimmungsbarometer des Mannheimer Forschungsinstituts ZEW fiel im April gegenüber dem Vormonat um 8,9 Punkte auf 4,1 Punkte, wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim mitteilt. Analysten hatten hingegen mit einem Anstieg auf 15,6 Punkte gerechnet. Bereits im März war der Index nach fünf Anstiegen in Folge eingebrochen. Weiterlesen
Kürzere Haft für nicht bezahlte Geldstrafe: Änderungen vorgeschlagen
Berlin (dpa) – Die Pläne der Bundesregierung für eine Halbierung der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen stoßen bei Experten auf ein geteiltes Echo. Jenny Lederer vom Deutschen Anwaltverein schlug bei einer Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Bundestages am Montag eine weitreichendere Reform vor. Anstatt die Zeit, die jemand wegen einer nicht bezahlten Geldstrafe hinter Gittern verbringen muss, zu reduzieren, wäre es besser, hier zwischen Zahlungsunwilligen und Zahlungsunfähigen zu unterscheiden. Nur bei denjenigen, die nicht zahlen wollten, sollte die Ersatzfreiheitsstrafe vollzogen werden.
Die Ersatzfreiheitsstrafe «funktioniert nachweislich nicht als Druckmittel», sagte die Kriminologin Nicole Bögelein aus Köln. Drei von vier Menschen, die wegen nicht bezahlter Geldstrafen einsitzen müssten, seien arbeitslos. Mehrere Experten forderten, Bagatelldelikte wie das Fahren ohne gültigen Fahrschein vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Weiterlesen
Baugenehmigungen sinken um mehr als 20 Prozent
Wiesbaden (dpa) – Die Talfahrt im Wohnungsbau setzt sich trotz des Wohnraummangels in Deutschland ungebremst fort. Die Behörden bewilligten im Februar den Bau von 22 300 Wohnungen. Das war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ein Minus von 20,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Baugewerbes, warnte am Dienstag vor einer Abwärtsspirale am Bau. Die Zahlen seien «düstere Vorzeichen für den so dringend benötigten Wohnungsbau hierzulande.»
Wegen der stark gestiegenen Kreditzinsen und hoher Baupreise halten sich viele Bauherren mit Projekten zurück oder stornieren sie – von privaten Hausbauern bis Großinvestoren. Branchenvertreter beklagen zudem überlange Wartezeiten auf Baugenehmigungen. Pakleppa forderte eine Neuausrichtung der Förderpolitik der Bundesregierung. «Alle heute nicht genehmigten Wohnungen werden uns morgen fehlen», warnte er. Weiterlesen
Forscher produzieren klimaneutralen Kraftstoff E-Fuels aus Abfällen
Von Bernhard Sprengel, dpa
Hamburg (dpa) – Mit Kraftstoffen aus Abfällen das Klima schonen – das ist das Projekt von Forschern der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg-Bergedorf. In einer Pilotanlage stellen sie Bio-Rohöl und künstlichen Diesel aus Altspeisefetten her. Mit dem klimaneutralen Kraftstoff könnten ohne weiteres herkömmliche Autos und Lastwagen betankt werden, sagt Projektleiter Thomas Willner. Für die Herstellung von einem Liter Kraftstoff benötige die Anlage eine Kilowattstunde Strom. Um ein Auto 100 Kilometer weit fahren zu lassen, seien also rund 5 Kilowattstunden Strom nötig. Ein Elektroauto verbrauche dagegen auf dieser Strecke etwa 15 Kilowattstunden, sagt Willners Kollegin Anika Sievers.
Künstliche Kraftstoffe sind keine neue Idee. Der finnische Konzern Neste produziert hydriertes Pflanzenöl bereits in großen Raffinerien in Rotterdam, Singapur und im finnischen Porvoo. Bis 2025 könnten nach Branchenschätzungen 30 Millionen Tonnen im Jahr produziert werden, sagt Willner. Das Besondere an seinem Projekt READi-PtL (Reactive Distillation Power to Liquid – Reaktivdestillation Energie zu Flüssigkeit) ist die Effizienz: Eine Anlage zur Produktion von einigen Tausend Tonnen Kraftstoff könne direkt neben einem Entsorgungsbetrieb aufgebaut werden und wirtschaftlich arbeiten.
Altes Speisefett aus der Mensa
Tatsächlich ist das bereits geplant. Die Firma Nexxoil will eine erste Produktionsstätte bis Ende des Jahres im Raum Hamburg bauen, eine zweite im kommenden Jahr in Bayern, wie Geschäftsführer Thorsten Dunker sagt. Ein weiterer Kooperationspartner des Hamburger Hochschulprojekts ist das schleswig-holsteinische Entsorgungsunternehmen KBS. Es liefert zurzeit die Altfette, aus denen Willner und Sievers etwa zwei Tonnen Kraftstoff in der Woche herstellen.
In der Werkhalle auf dem Hamburger Campus stehen mehrere große Kunststoffbehälter, etwa einen Meter hoch. Sie enthalten altes Speisefett aus der Mensa der Hochschule. In einem Tank der Anlage, die in einem blauen Standardcontainer untergebracht ist, wird es vorgewärmt und gut durchgerührt (homogenisiert). Das flüssige Fett wird in einen Reaktor gepumpt. Das zylinderartige Gerät, etwa anderthalb Meter groß, ist in einem Container darüber montiert.
Bei einer Temperatur von 350 bis 400 Grad werden die relativ großen Kohlenwasserstoff-Moleküle des Fetts «gecrackt», also aufgebrochen, erläutert Sievers. Schließlich verdampfen die Moleküle und werden in einem Kondensator wieder abgekühlt. In einer ersten Stufe entsteht das Bio-Rohöl. In einer zweiten Stufe werden Grundstoffe erzeugt, die in der chemischen Industrie genutzt werden können. Allerdings müssten die Moleküle vorher «designed» werden, sagt Willner. Das machen die Forscher, indem sie Wasserstoff hinzugeben.
Nebenbei bilden sich im Reaktor Gase wie Methan, Ethan und Propan, die künftig zum Erwärmen der Anlage genutzt werden sollen. «Der Prozess könnte autark laufen», sagt Willner. Übrig bleibt eine Art Kohle, die als Bodenverbesserer in die Erde eingebracht werden könne und damit CO2 langfristig binde. Außerdem bleibe Abwasser zurück, aus dem noch Biogas gewonnen werden könne. Künftig wollen die Hamburger Verfahrenstechniker Plastikabfälle als Rohstoff für ihren klimaneutralen Erdölersatz nutzen.
Sogenannte E-Fuels können auch auf eine andere Art aus Synthesegas hergestellt werden. Bei diesem Verfahren wird Kohlendioxid aus der Luft genutzt, um ein Gasgemisch aus Kohlenmonoxid und Wasserstoff zur Weiterverarbeitung zu gewinnen. Forscher am Karlsruher Institut für Technologie nutzen die sogenannte Fischer-Tropsch-Synthese zur Produktion von E-Fuels. Kritiker bemängeln allerdings einen hohen Strombedarf des Verfahrens. Doch nach Ansicht von Willner ist dieser Weg sinnvoll, etwa in Ländern mit hohem Überschuss an Solarenergie wie Saudi-Arabien.
Kritik von Greenpeace
Greenpeace warf Bundesverkehrsminister Volker Wissing kürzlich vor, er und seine FDP weckten «mit ihren E-Fuels-Märchen falsche Hoffnungen mit fatalen Folgen für Industrie und Klima». Sievers sagt dagegen: «Verbrenner werden noch lange da sein.» Es gehe darum, alle Fahrzeuge am Klimaschutz zu beteiligen. Die Professorin ist überzeugt: «Das könnten wir durch den Kraftstoff, den wir hier produzieren, unmittelbar erreichen.»
Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank zeigte sich bei der offiziellen Eröffnung der Anlage im Februar begeistert: «Nachhaltige Kraftstoffe sind ein wichtiger Baustein, um zukünftig von fossilen Brennstoffen unabhängig zu werden», sagte die Grünen-Politikerin.
Dax hat Chance auf 16.000 Punkte
Frankfurt/Main (dpa) – Der deutsche Aktienmarkt ist am Dienstag mit Gewinnen in den Handel gegangen. Der Dax notierte in den ersten Handelsminuten mit 0,27 Prozent im Plus bei 15.832,43 Punkten und verharrte damit unter der Marke von 16.000 Zählern. Die Saison der Quartalsberichte nimmt allmählich Fahrt auf. Vor den Zahlen großer Konzerne aus Europa und den USA dürften sich die Anleger noch in Zurückhaltung üben. In China konnten Konjunkturdaten den Börsen ebenfalls keinen stärkeren Aufwärtsimpuls geben.
Für den MDax der mittelgroßen Börsenwerte ging es am Dienstagmorgen um 0,7 Prozent auf 28.033,14 Zähler nach oben. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 legte um 0,3 Prozent zu. Weiterlesen
13-Jähriger klettert auf Zug – Lebensgefahr nach Stromschlag
Schwerte (dpa) – Ein 13-Jähriger ist am Montagabend auf einen Waggon an einem Güterbahnhof in Schwerte im Kreis Unna geklettert und durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Sein Zustand sei weiterhin sehr kritisch, teilte die Polizei mit. Er werde in einer Spezialklinik behandelt.
Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei wollte der 13-Jährige mit seiner 15 Jahre alten Schwester auf dem Gelände Fotos machen. Er kletterte auf den abgestellten Güterwaggon und erlitt einen Stromschlag. Es habe sich ein Lichtbogen gebildet, teilte die Polizei mit. Die Schwester und die Mutter wurden mit einem Schock in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen
Sonne und Wolken wechseln sich ab
Stuttgart (dpa/lsw) – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen am Dienstag ein Mix aus Sonne und Wolken. Es bleibe zunächst bewölkt, vor allem im Süden und Westen gebe es aber auch sonnige Abschnitte, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) mit. Dabei werden Höchsttemperaturen von 9 Grad in den hohen Lagen und bis zu 16 Grad in der Kurpfalz erreicht. Gelegentlich ist auch mit Schauern zu rechnen. In der Nacht zum Mittwoch bleibt es bewölkt. Weiterlesen
Wetter bleibt wechselhaft in Berlin und Brandenburg
Berlin/Potsdam (dpa/bb) – Milde Temperaturen erwarten die Menschen am Dienstag in Berlin und Brandenburg – die Werte liegen zwischen 11 und 15 Grad. Dabei bleibt es trocken, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mitteilte. Demnach beginnt der Tag zunächst mit einigen Wolken am Himmel, im Laufe des Tages lockert es dann auf. Nachts wird es wolkig, vereinzelt regnet es leicht. Es kühlt auf Temperaturen zwischen 1 und 4 Grad ab. Weiterlesen
Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen – fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren um. 2020 gab es schon einmal eine Wahlrechtsreform, durchgesetzt von der schwarz-roten Koalition. FDP, Grüne und Linke, damals allesamt in der Opposition, hatten deswegen das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet. Am Dienstag wird nun in Karlsruhe verhandelt – obwohl die Kläger von einst in Sachen Wahlrecht heute bei weitem nicht mehr an einem Strang ziehen.
Warum soll das Wahlrecht überhaupt reformiert werden?
Die Sollgröße des Bundestags beträgt laut Gesetz 598 Abgeordnete. Aber durch Überhang- und Ausgleichsmandate gibt es inzwischen deutlich mehr Parlamentarier. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach dem Zweitstimmen-Ergebnis Sitze zustehen. Das hat dazu geführt, dass im aktuellen Bundestag 736 Abgeordnete sitzen, so viele wie nie zuvor.
Weshalb gibt es Streit?
Je nachdem, an welcher Stellschraube man dreht, profitiert die eine Partei mehr als die andere. Und niemand will wegen der Reform an Macht und Einfluss verlieren. Deshalb ist es trotz einiger Anläufe nie gelungen, einen Kompromiss zu finden, den alle mittragen.
Wie ist der aktuelle Stand?
Die Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben am 17. März eine Wahlrechtsänderung beschlossen, durch die der Bundestag dauerhaft auf 630 Abgeordnete schrumpfen soll. Vorgesehen ist, die Überhang- und Ausgleichsmandate ganz abzuschaffen. Außerdem soll die sogenannte Grundmandatsklausel entfallen. Sie sorgt bisher dafür, dass Parteien auch dann in der Stärke ihres Zweitstimmen-Ergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie unter fünf Prozent liegen, aber mindestens drei Direktmandate gewinnen. Das würde sich vor allem für CSU und Linke nachteilig auswirken. Auch diese Reform wird deshalb mit ziemlicher Sicherheit in Karlsruhe landen. Noch ist das Gesetzgebungsverfahren aber nicht abgeschlossen.
Worum geht es jetzt in Karlsruhe?
Um die Wahlrechtsfassung, nach der 2021 der aktuelle Bundestag gewählt wurde. Die Änderungen, die CDU/CSU und SPD 2020 vorgenommen hatten, waren deutlich weniger weitgehend. Sie bestehen im Wesentlichen darin, dass erst ab dem vierten Überhangmandat ein Ausgleich stattfindet und dass Direktmandate auch auf Listenmandate derselben Partei in anderen Bundesländern angerechnet werden.
Warum ist das relevant, wenn schon die nächste Reform läuft?
Wegen der vielen Pannen am Wahltag soll die Bundestagswahl nach einem Beschluss des Bundestags in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Noch ist es nicht so weit, denn auch hierzu läuft ein Verfahren in Karlsruhe. Die Wiederholungswahl müsste aber nach denselben Regeln ablaufen wie die Hauptwahl. Nach Auffassung der Richterinnen und Richter besteht deshalb ein öffentliches Interesse daran, dass geklärt wird, ob diese Regeln verfassungsgemäß sind.
Was bedeutet das für die beteiligten Parteien?
Der zuständige Zweite Senat zieht das Verfahren jetzt durch – auch wenn FDP, Grüne und Linke es angesichts der neuen Reform lieber ad acta legen würden. Die 216 Abgeordneten, die einst gemeinsam ihren sogenannten Normenkontrollantrag einreichten, haben Mitte März erfolglos beantragt, das Ruhen des Verfahrens anzuordnen. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Gericht schon zur Verhandlung geladen.
Was ist inhaltlich zu erwarten?
Die Richterinnen und Richter haben sich Mitte 2021 schon einmal geäußert. Damals war zu entscheiden, ob das geänderte Recht bei der anstehenden Wahl angewandt werden durfte. In dieser Eilentscheidung klingen einige Bedenken an – so die Sorge, dass die Sitzverteilung inzwischen so kompliziert geworden sein könnte, dass sie für die Wähler überhaupt nicht mehr durchschaubar sei. Trotzdem gab es erst mal grünes Licht. Denn die Richter gingen davon aus, dass von den Änderungen nur relativ wenige Mandate betroffen sein dürften. In allen Einzelheiten werden die Vorschriften erst jetzt geprüft.
Welche Auswirkungen könnte das Urteil haben?
Im Normenkontrollverfahren entscheidet der Senat formal nur, ob eine Vorschrift verfassungsgemäß ist oder nicht. Was passieren würde, wenn es Beanstandungen gibt, lässt sich nicht ganz eindeutig vorhersagen. Eine Neuwahl wäre ein sehr unwahrscheinliches Extrem-Szenario. Zur Wahl 2021 sind auch noch Wahlprüfungsbeschwerden anhängig. Denkbar ist daher auch, dass dann in diesen Verfahren geprüft wird, wie schwer der Wahlfehler wiegt und welche Folgen das für den aktuellen Bundestag hätte. Das Urteil wird in den nächsten Monaten verkündet.
Wissing will Tempo bei schnellerem Autobahnbau machen
Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Tempo bei einem schnelleren Bau bestimmter Autobahnprojekte in Deutschland machen. Die Länder sollen dem Bund bis zum 28. April mitteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären. Das geht aus einem Schreiben Wissings hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
Die Ampel-Koalition hatte sich Ende März darauf geeinigt, dass es eine Beschleunigung für Autobahnprojekte geben soll, die Stauschwerpunkte und Engstellen sind. Das sind insgesamt 145, zu denen aber auch Teilabschnitte eines Projekts gehören. Sie liegen vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen