Habeck über Wirtschaft: «Teils brennt schon die Hütte»

Berlin (dpa) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat wegen der Energiepreiskrise vor Dauerschäden für die deutsche Wirtschaft gewarnt. Er sprach sich für umfangreiche finanzielle Hilfen der Bundesregierung aus.

Habeck sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte. In jedem Fall ist die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft in Gefahr, es drohen Dauerschäden. Wir müssen jetzt alle Finanzkraft aufbringen, um die gute Substanz unserer Wirtschaft über die Krise zu bringen, Arbeitsplätze zu sichern und die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu schützen.»

Es werde mit Hochdruck an Hilfsprogrammen gearbeitet, die wichtige Finanzierungsfrage werde in der Regierung besprochen. «Wir dürfen hier keine Zeit verlieren.» Weiterlesen

Forscher entwickeln nasale Corona-Impfstoffe

Schniefen statt Piksen
Von Anja Garms, dpa

Berlin (dpa) – Coronaviren verbreiten sich bekanntermaßen vor allem durch die Luft und gelangen in der Regel zunächst in Nase, Rachen und Lunge. Nur logisch eigentlich, direkt dort, in den Schleimhäuten, auch mit der Bekämpfung der Erreger zu beginnen und eine Infektion so bestenfalls ganz zu vermeiden. Tatsächlich arbeiten Forscher schon seit der Frühzeit der Pandemie an Schleimhaut-Impfstoffen. Anders als die bisherigen Impfstoffe sollen sie nicht in den Muskel gespritzt, sondern direkt in die Nase verabreicht beziehungsweise inhaliert werden.

«Wenn der Impfstoff in den Muskel gespritzt wird, baut sich die Immunität vor allem im Blut beziehungsweise über den ganzen Körper verteilt auf. Das heißt, dass Coronaviren, die ja über die Oberfläche der Schleimhäute von Nase und Hals eindringen, vom Immunsystem erst relativ spät bemerkt und damit bekämpft werden können», erläutert Emanuel Wyler, Molekularbiologe am Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in Berlin. «Um eine Ansteckung oder die Weitergabe des Virus zu verhindern, ist das zu spät.» Weiterlesen

Schienenersatzverkehr mal anders: Zu Fuß statt mit dem Bus

Boren (dpa) – Normalerweise fahren Züge auf der Strecke Kiel–Flensburg über die Schleibrücke bei Lindaunis. Seit Mitte September aber heißt es in Schleswig-Holstein für Fahrgäste: aussteigen und zu Fuß die Schlei passieren. Wegen Bauarbeiten ist die Brücke für Autos und Züge gesperrt.

Fußgänger und Radfahrer kommen aber noch rüber – ein Umstand, den sich die Deutsche Bahn zu nutze macht. Statt auf Schienenersatzverkehr mit Bussen und kilometerlangen Umwegen setzt das Unternehmen in diesem Winter auf Pendelzüge und Fahrgäste, die gut zu Fuß sind. Weiterlesen

Raserunfall: Fahrer und Beifahrer wegen Mordes vor Gericht

Augsburg (dpa) – Ein mutmaßlicher Autoraser muss sich in Augsburg ab heute wegen Mordes vor Gericht verantworten. Der 28 Jahre alte Mann soll mit bis zu etwa 200 Kilometern pro Stunde über eine Staatsstraße gefahren sein. Dabei soll er mit seinem Auto in den Gegenverkehr geschleudert sein und eine Frau getötet haben. Der 29 Jahre alte Beifahrer des Unfallverursachers muss sich in dem Prozess vor dem Augsburger Landgericht wegen Beihilfe zum Mord verantworten. Weiterlesen

Arbeitgeber kritisieren geplante «Bildungs(teil)zeit»

Berlin (dpa) – Deutschlands Arbeitgeber sehen eine von der Koalition geplante Stärkung von Weiterbildungsmöglichkeiten für Beschäftigte in Deutschland kritisch. So würde die im Koalitionsvertrag vereinbarte «Bildungs(teil)zeit» die bereits unüberschaubare Rechtslage in Sachen Weiterbildung unnötig verkomplizieren, heißt es in einem Positionspapier des Arbeitgeberverbands BDA, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Heute wollen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin den aktuellen Stand zur sogenannten Nationalen Weiterbildungsstrategie vorstellen. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt: «Mit einer Bildungs(teil)zeit nach österreichischem Vorbild bieten wir Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung.» Weiterlesen

Vaterschafts-Anerkennungen sollen kritischer geprüft werden

München (dpa) – Bei der Anerkennung von Vaterschaften und damit verbundenen Aufenthaltsrechten in Deutschland sollen die beteiligten Stellen und Behörden Zweifelsfällen konkreter nachgehen.

«Das aktuelle Verfahren zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen funktioniert leider nicht ausreichend», sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Bund prüfe den Reformbedarf. «Diese Situation ist höchst unbefriedigend. Aus unserer Sicht sollte die Reform der Vaterschaftsanerkennungen baldmöglichst umgesetzt werden.» Weiterlesen

Lemke: Schlechte Wasserqualität deutscher Flüsse verbessern

Berlin (dpa) – Nach dem Fischsterben in der Oder hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke Konsequenzen für Deutschland angekündigt. «Über die schlechte Wasserqualität in fast allen deutschen Fließ- und Oberflächengewässern werde ich bald mit den Umweltministerinnen und -ministern der Bundesländer sprechen», sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Denn die Oder-Katastrophe zeigt uns überdeutlich, wie andauernd hohe Sommertemperaturen Umweltprobleme verschärfen können.» In wenigen Tagen würden Untersuchungsergebnisse zu den Ursachen des Fischsterbens in der Oder vorgestellt. Weiterlesen

Ministerpräsidenten fordern weitere Entlastungen vom Bund

Berlin (dpa) – Vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch haben mehrere Ministerpräsidenten weitere Entlastungen vom Bund gefordert. Die bisherigen Maßnahmen reichten nicht, sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) der «Welt».

Wichtige Bereiche, die von der Energiekrise betroffen seien, würden noch nicht hinreichend berücksichtigt. «Das gilt für den Bereich der Wirtschaft, aber auch für andere wichtige Bereiche wie beispielsweise Krankenhäuser, Stadtwerke oder ÖPNV.» SPD-Chefin Saskia Esken forderte die Länder auf, dem Entlastungspaket ihre Zustimmung zu geben. Weiterlesen

Tausende demonstrieren im Osten gegen hohe Preise

Wismar/Neubrandenburg/Schwerin (dpa) – Tausende Menschen haben im Osten Deutschlands gegen die hohen Preise sowie die Russland- und Energiepolitik demonstriert. In Mecklenburg-Vorpommern kamen am Montag nach ersten Zählungen an etwa 20 Orten insgesamt mehr als 11.000 Demonstranten zusammen, davon rund 4500 Menschen in Schwerin, wie ein Sprecher der Polizei am Abend mitteilte. Weiterlesen

Bundeswehr hat Führungskommando für das Inland

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat entschlossene Anstrengungen für eine zur Verteidigung befähigte Bundeswehr zugesichert.

«Der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns klar vor Augen geführt, wir müssen bereit sein, unsere Werte Freiheit, Sicherheit, Demokratie auch mit militärischen Mitteln zu verteidigen», sagte Lambrecht am Montag in Berlin beim Aufstellungsappell des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. «Wir müssen die Bundeswehr einsatzbereit machen. Es muss zu einer Zeitenwende kommen», so Lambrecht. Weiterlesen

Britisches Pfund fällt auf Rekordtief

Frankfurt/Main (dpa) – Ein stärkerer Dollar und Zweifel an den Haushaltsplänen von Premierministerin Liz Truss haben das britische Pfund am Montag auf ein Rekordtief gedrückt. Der Kurs fiel im Handel mit der US-Währung auf 1,0350 Dollar. Eine geplante Steuersenkung der neuen britischen Regierung beunruhigt die Finanzmärkte. «Liz Truss riskiert alles auf eigene Faust für das Wachstum in Großbritannien», schrieb die Tageszeitung «Times». Das Blatt verwies darauf, dass es sich um die größten Steuerkürzungen seit 1972 handele.

Nach Einschätzung von Experten der Dekabank dürfte die Steuerreform den britischen Schuldenberg in den kommenden fünf Jahren um etwa 400 Milliarden Pfund erhöhen. Der finanzpolitische Kurs bereitet vielen Anlegern große Sorgen. Weiterlesen

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