Angst vor Habecks Gesetz: Run auf Öl- und Gasheizungen

München (dpa). Das vom Bund geplante Öl- und Gasheizungsverbot hat in diesem Frühjahr zunächst den gegenteiligen Effekt: Heizungsbaubetriebe und -verbände in mehreren Bundesländern melden rekordverdächtige Bestellungen von fossilen Heizungen, inklusive monatelanger Lieferzeiten. Manche Handwerksbetriebe raten ihren Kunden bereits von einer neuen Ölheizung ab, weil nicht gewährleistet ist, dass diese noch vor Jahresende geliefert werden kann.

An diesem Freitag behandelt der Bundesrat das neue Gebäudeenergiegesetz aus dem Ressort von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das zum 1. Januar in Kraft treten soll. «Wir haben einen Run auf Öl- und Gasheizungen», sagt Jürgen Engelhardt, Geschäftsführer des Fachverbands Sanitär-, Heizungs-, Klima- und Klempnertechnik Niedersachsen. «Herr Habeck hat genau das Gegenteil erreicht von dem, was er wollte.»

Ganz im Süden Deutschlands zeichnet Handwerksmeister Gerhard Hardrath ein ganz ähnliches Bild: «Jetzt überrennen wir aktuell die Industrie mit der Nachfrage nach Ölkesseln», sagt der Oberinnungsmeister der Heizungs- und Sanitärbetriebe im oberbayerischen Landkreis Rosenheim. Die aktuellen Lieferzeiten etwa für eine neue Ölheizung beziffert der Handwerksmeister auf etwa ein halbes Jahr, unterschiedlich je nach Hersteller und Typ.

Wärmepumpen sind schon lange knapp und noch schwerer zu bekommen: «Da liegen die Lieferzeiten auch schon mal zwischen neun und zwölf Monaten», sagt ein Sprecher des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (SHK) in Sankt Augustin. «Und selbst wenn Wärmepumpen geliefert werden, fehlen oft noch Bauteile, um sie funktionsfähig einzubauen.»

Der Zentralverband bestätigt, dass die Heizungsbauer derzeit häufig nicht wissen, wozu sie ihren Kunden raten solle: «Unseren Betrieben fehlt aktuell die Rechtssicherheit bei Planung, Beratung und Bauausführung.»

Kunden sind verunsichert

Der Bundesverband der Heizungsindustrie meldete am Dienstag einen Rekordabsatz von 306.500 Anlagen im erste Quartal. Der Verkauf klimafreundlicher Wärmepumpen schoss auf 96.500 Anlagen in die Höhe, im Jahresvergleich mit einem Plus von 111 Prozent mehr als eine Verdopplung.

Doch Gas- und Ölheizungen wurden mit insgesamt 188.500 Anlagen nach wie vor sehr viel häufiger verkauft, davon 168.000 mit Gas und 20.500 mit Öl befeuert. Ölheizungen waren in den vergangenen Jahren wenig gefragt, nun haben sich die Verkaufszahlen ebenfalls verdoppelt.

Heizungsbauer seien mittlerweile «auch Psychologen und Seelsorger», sagt Engelhardt. Die Kunden sind verunsichert, das liegt vor allem an den Kosten. Wärmepumpen sind nach einer groben Faustformel etwa dreimal so teuer wie eine fossile Heizung.

Das beschäftigt keineswegs nur private Hausbesitzer, sondern auch Wohnungsgesellschaften. Hans Maier, der Direktor des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen, beziffert die Kosten einer Wärmepumpe für ein Zehnfamilienhaus auf etwa 100.000 Euro, verglichen mit 30.000 für eine Gasheizung.

Und abgesehen davon sind nach Schätzung Maiers die Hälfte aller Mietshäuser für den Einbau von Wärmepumpen im jetzigen Zustand ungeeignet. Eine Wärmepumpe lässt sich zwar auch bei einem unsanierten Haus installieren: «Aber dann geht der Stromverbrauch durch die Decke», sagt der niedersächsische SHK-Chef Engelhardt.

Eine pauschale Formel, welche Häuser für den Einbau von Wärmepumpen modernisiert werden müssen, gibt es nicht. «Jedes Gebäude ist individuell», sagt Engelhardt. Doch auch er schätzt, dass etwa die Hälfte der Wohngebäude für den Einbau einer Wärmepumpe nachgerüstet werden müsste, etwa mit besserer Dämmung oder Fußboden- beziehungsweise Wandheizung.

«Maßnahmen nicht erschwinglich»

Das kann die Kosten in Höhen treiben, die für viele Hausbesitzer nicht oder nur sehr schwer bezahlbar sind. «Solche Maßnahmen sind eben für den Großteil der Menschen in Deutschland nicht erschwinglich», kritisierte kürzlich Hans-Peter Sproten, Hauptgeschäftsführer des SHK-Fachverbands in Nordrhein-Westfalen.

In ländlichen Regionen wohnen viele Menschen im eigenen Haus, sind aber ansonsten keineswegs wohlhabend. Wer eine neue Öl- oder Gasheizung einbauen lässt, bezahlt in der Regel unter 20.000 Euro. Muss das Haus für den Einbau einer Wärmepumpe nachgerüstet werden, erreichen die Kosten schnell eine hohe fünfstellige oder gar sechsstellige Summe – die maßgebliche Erklärung des derzeitigen Fossilheizungsbooms.

Wohnungsunternehmen, insbesondere dem Gemeinwohl verpflichtete Genossenschaften und kommunale Gesellschaften, stehen in größerem finanziellen Maßstab vor der identischen Herausforderung. Letztlich müssen die Mieter den Klimaschutz in Form von Mieterhöhungen bezahlen, ob neue Heizung oder die bis 2045 verlangte Klimaneutralität.

«Ältere Menschen, Nettoeinkommensbezieher von 800, 1000, 1200 Euro, die wohnen bei uns», sagt VdW-Direktor Maier, der mit seinem Verband gut 500 überwiegend sozial orientierte Wohnungsunternehmen in ganz Bayern vertritt. «Es gibt Menschen, die es einfach nicht schaffen.»

Zwar werden Wärmepumpen vom Staat bezuschusst. Aber zunächst müssen Hausbesitzer die Kosten selbst vorfinanzieren, bevor die erhoffte Förderung nachträglich auf dem Konto eintrifft. Was Eigenheimbesitzer betrifft, so haben mutmaßlich nur die wenigsten 50.000 oder 100.000 Euro frei verfügbar auf der Bank liegen.

«Da geht den Leuten der Schnauf aus», sagt der Rosenheimer Oberinnungsmeister Hardrath. «Wenn man sich das Gebäudeenergiegesetz durchliest, ist das gespickt mit Verboten und nicht mit Anreizen», meint der Handwerker. «Wir sehen das alles sehr kritisch.»

Von Carsten Hoefer, dpa

Grüne mahnen nach Flüchtlingstreffen weitere Schritte an

Berlin (dpa). Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat nach dem Bund-Länder-Treffen zur Flüchtlingspolitik rasch weitere Schritte gefordert. «Die Kommunen tragen eine große Last zurzeit», sagte er im ARD-«Morgenmagazin». Einige Kommunen seien wirklich am Limit, und deshalb brauche es schnell Hilfe. «Jenseits aller anderen Diskussionen ging es darum, dass jetzt Geld fließt. Und das ist gelungen.»

Nouripour räumte zugleich ein: «Ich verstehe aber auch all diejenigen, die sagen: Wir müssen langfristige Lösungen genau für diese Frage finden. Und deshalb muss man jetzt so schnell wie möglich zu Lösungen kommen bei der Finanzierung. Wer sich von Gipfel zu Gipfel hangelt, der kriegt keinen Boden unter die Füße.» Die vereinbarte Arbeitsgruppe müsse daher so schnell wie möglich Lösungen für die Zeit nach 2023 finden.

Der Bund hatte bei der Einigung mit den Ländern am Mittwochabend eine Milliarde Euro als zusätzliche Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingsversorgung für dieses Jahr zugesagt. Über die künftige Aufschlüsselung der Kosten soll nach Beratungen in einer Arbeitsgruppe aber erst im November entschieden werden. Dies stieß bei den Kommunen auf Kritik. «Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein», sagte etwa der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

«Nur ein Tropfen auf den heißen Stein»

«Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post». Die Milliarde sei «nur ein Tropfen auf den heißen Stein».

Er äußerte sich mit Blick darauf, dass eine dauerhafte Lösung zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auf den Herbst vertagt worden war. «Das ist ein schlechtes Signal an die Städte», sagte Städtetags-Präsident Markus Lewe der Zeitung.

«Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein», sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Vertreter der Kommunen waren zu dem Treffen nicht eingeladen worden.

Mit der vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Milliarde sollen die Länder dabei unterstützt werden, ihre Kommunen zusätzlich zu entlasten und die Digitalisierung der Ausländerbehörden zu finanzieren. Der Bund hatte zuvor bereits 1,5 Milliarden Euro für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in diesem Jahr zugesagt sowie 1,25 Milliarden Euro für andere Geflüchtete. Sachsen, Bayern und Sachsen-Anhalt hielten in einer Protokollerklärung Vorbehalte gegenüber den Gipfel-Ergebnissen fest.

Kritik von der Opposition

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, nannte die Runde im Kanzleramt im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) einen «Enttäuschungsgipfel». Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bezeichneten die Ergebnisse als «nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten. Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern.»

CSU-Innenexpertin Andrea Lindholz hält die Ergebnisse für unzureichend – vor allem wegen zu dürftiger Ergebnisse für die Kommunen. Lindholz sprach von einem «Gipfel der verpassten Chancen». Es gebe zwar eine Milliarde Euro mehr. «Aber das, was die Kommunen eigentlich eingefordert haben, nämlich Planungssicherheit bei den Finanzen und eine Begrenzung der Zuwanderung, das ist beides ausdrücklich nicht beschlossen worden.»

Die AfD im Bundestag stuft die Ergebnisse als völlig unzureichend ein. «Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern», erklärten die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla in Berlin. «Es ist völlig irrelevant, ob der Bund oder die Länder die finanziellen Lasten der ungebremsten Einwanderung nach Deutschland tragen: Am Ende zahlen die Bürger mit höheren Steuern und Abgaben.»

Eindämmung von irregulärer Migration

Die Aufstockung der Beteiligung gilt als Zugeständnis an die Länder. Die sehen allerdings den Bund grundsätzlich in der Pflicht. «Der Bund allein hält den Schlüssel zur Steuerung und Begrenzung der Migration in der Hand. Solange er diesen Schlüssel nicht ausreichend nutzt, muss er sich an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen», sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), der im November Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sein wird. In dem Beschlusspapier des Gipfels heißt es auch: «Aus Sicht der Länder bedarf es eines atmenden Systems, bei dem sich die finanzielle Unterstützung des Bundes an den Zugangszahlen der Geflüchteten orientiert.»

Überwiegend begrüßt wurden Absichtserklärungen der Bundesregierung, die sogenannte irreguläre Migration stärker einzudämmen, auch wenn hierfür noch Verhandlungen auf EU-Ebene bevorstehen. Um Abschiebungen konsequenter durchzusetzen, hätten sich Bund und Länder auch darauf verständigt, die maximale Dauer des Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage zu verlängern, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

In Ausreisegewahrsam können Menschen genommen werden, die in ihre Heimatländer abgeschoben werden sollen, sich aber häufiger unkooperativ verhalten haben – zum Beispiel mit falschen Angaben über ihre Staatsangehörigkeit. Vereinbart wurden den Angaben zufolge auch erweiterte Zuständigkeiten der Bundespolizei und ein verbesserter Informationsaustausch zwischen Justiz- und Ausländerbehörden.

 

 

 

Gewerkschaft will Bahnverkehr für 50 Stunden lahmlegen

Berlin (dpa). Mit einem 50-stündigen Warnstreik will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Bahnverkehr ab Sonntagabend weitgehend lahmlegen. Von 22.00 Uhr bis Dienstagnacht um 24.00 Uhr soll im Fern-, Regional- und Güterverkehr auf der Schiene nichts mehr gehen, wie die EVG mitteilte. Mit dem bundesweiten Warnstreik will die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeberseite im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn und 50 weiteren Bahnbetrieben erhöhen.

«Da sich an den Verhandlungstischen nur wenig bewegt, wird jetzt noch einmal gestreikt», teilte EVG-Tarifvorständin Cosima Ingenschay mit. «Insgesamt streiken wir 50 Stunden und erhöhen damit den Druck deutlich, weil uns die Arbeitgeber keine andere Wahl lassen», hieß es von Verhandlungsführer Kristian Loroch.

Die Tarifverhandlungen im Bahnsektor laufen seit Ende Februar. Es ist der dritte bundesweite Warnstreik, zu dem die EVG seither aufruft. Im März legte sie gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi große Teile des öffentlichen Verkehrs inklusive der meisten Flughäfen für einen Tag lahm. Der zweite Ausstand beschränkte sich im April auf einen Zeitraum von acht Stunden, sorgte aber ebenfalls für viele Ausfälle vor allem im Fernverkehr. Auf den Autobahnen blieben befürchtete zusätzliche Staus jedoch aus.

Forderung nach mindestens 650 Euro mehr im Monat für Beschäftigte

Die Gewerkschaft will bei den Verhandlungen mindestens 650 Euro mehr im Monat für die Beschäftigten herausholen oder zwölf Prozent bei den oberen Einkommen, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Deutsche Bahn will sich hingegen am Abschluss des öffentlichen Dienstes orientieren, der Ende April erzielt wurde.

Daran angelehnt hat der bundeseigene Konzern zunächst einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich in mehreren Stufen von insgesamt 2850 Euro vorgeschlagen. Darüber hinaus sollen Löhne und Gehälter ab März 2024 stufenweise erhöht werden – um insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren sowie um acht Prozent für die oberen Lohngruppen. Bei der DB arbeiten 180.000 der 230.000 Beschäftigten, für die die EVG aktuell verhandelt.

Ein entscheidender Knackpunkt bei den Verhandlungen war zuletzt der gesetzliche Mindestlohn: Rund 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten diesen aktuell bei der DB nur über Zulagen. Die EVG will vor den Verhandlungen über Tariferhöhungen zunächst den Mindestlohn von zwölf Euro in der Gehaltstabelle verankern. Etwaige Verhandlungsergebnisse würden dann auf diese zwölf Euro angerechnet. Einen Vorschlag der Bahn, mit dem die 12 Euro rückwirkend zum März dieses Jahres in die Tabellen aufgenommen werden sollten, wies die Gewerkschaft diese Woche zurück.

Center Parcs Eifel zeigt sich in ganz neuem Glanz

Willkommen zum „Tag der offenen Tür“ am 21. Mai, ab 14:00 Uhr

Gunderath. Bevor die ersten Familien wieder Urlaub im Center-Parc Eifel machen können, lädt die Park-Direktion mit all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Bevölkerung am 21. Mai 2023, zu einem „Tag der offenen Tür“ nach Gunderath ein. Der Startschuss hierzu fällt um 14:00 Uhr. An diesem Tag haben die Menschen in der Region die Gelegenheit, den Park mit all seinen Neuigkeiten anzuschauen.

Die Bauarbeiten sind bis auf letzte Kleinigkeiten abgeschlossen. Der Park in Gunderath wurde seit dem Spätherbst 2022 komplett erneuert. Die EMZ hatte darüber ausführlich berichtet. In allen Bereichen des Parks wurde an tollen Neuerungen und Neuheiten gearbeitet, die Sie fünf Tage vor der Wiedereröffnung exklusiv entdecken können. Am 26. Mai ist es dann endlich für Familien soweit, die im Center Parc Eifel Urlaub machen wollen. Die große Wiedereröffnung für Urlauber folgt am Pfingstwochenende.

Viele neue Ferienhäuser

Es gibt viele kernsanierte und völlig neue Ferienhäuser sowie eine Vielzahl neuer Aktivitäten und Erlebnisse zu entdecken. Die Ferienhäuser sind komplett neu eingerichtet und mit modernsten Standards ausgestattet. Von den insgesamt 440 Ferienhäusern im Park wurden 320 kernsaniert und 120 gleich komplett neu gebaut. Zusätzlich wird man als Gast in Park Eifel die Möglichkeit haben, in den liebevoll thematisierten Naturwunder-Ferienhäusern, in denen jeder Raum zu einem anderen Naturphänomen entführt, zu urlauben. Das wird eine Erfahrung, die man definitiv einmal gemacht haben muss.

Neues Gesicht für Market Dome & Aqua Mundo

 

Das Herz des Parks, der Market Dome, erwartet seine Gäste nach der Erneuerung mit einem völlig neuen Gesicht: Die Restaurants Market Restaurant und Il Giardino wurden ebenso erneuert wie die Bowlingbahnen mit neuer Bowlingbar und dem Gametown. Zusätzlich gibt es ein neues Shop & Smile-Geschäft sowie einen großen wetterunabhängigen Spielplatz – den „Adventure Trail“. Im Aqua Mundo mit erneuertem Umkleidebereich gibt es jetzt einen neuen großen Wasserspielplatz mit Licht- und Klangeffekten sowie eine neue Aqua Racer-Reifenrutsche.

Noch mehr Spaß für die Kinder

Insbesondere die Kleinen dürfen sich auf viele tolle Neuheiten freuen. Die bisherige Kids Factory wurde komplett überarbeitet und im Zuge dessen zur BALUBA – unter anderem mit neuem Spielelement und neuem Klettervulkan mit Rutsche. Auch der große neue Themen-Spielplatz draußen wird den Kindern ein Strahlen ins Gesicht zaubern – selbst jenen, die im Rollstuhl sitzen müssen, denn er kann sogar mit Rollstuhl genutzt werden. Fehlt jetzt noch was? Ja, das Cycle Center ist auch erneuert worden und obendrauf entstand der Leisure Boulevard, der verschiedene Draußen-Aktivitäten wie den neuen Kinderbauernhof mit Streichelzoo und das neue Abenteuer-Minigolf miteinander verbindet.

Im Park Eifel hat sich wirklich viel getan! 

Kommen Sie zum „Tag der offenen Tür“  am 21. Mai ab 14:00 Uhr nach Gunderath!

 

 

Immer mehr Unfälle mit E-Scootern

Mainz (dpa/lrs). In Rheinland-Pfalz sind 2022 deutlich mehr Menschen mit E-Scootern verunglückt als im Jahr zuvor. Die Zahl stieg um nahezu 70 Prozent, wie sich aus einer Mitteilung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden am Mittwoch ergibt. Weiterlesen

Preisauftrieb schwächt sich ab – Inflation weiter hoch

Wiesbaden (dpa). Die Inflation in Deutschland hat im April auf vergleichsweise hohem Niveau den zweiten Monat in Folge an Tempo verloren. Die Verbraucherpreise stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Die Behörde bestätigte damit eine erste Schätzung.

Im März hatte die Inflation mit 7,4 Prozent erstmals seit August 2022 wieder die 8-Prozent-Marke unterschritten. «Die Nahrungsmittel bleiben auch im April der stärkste Preistreiber unter den Waren und Dienstleistungen im Warenkorb», erläuterte die Präsidentin des Bundesamtes, Ruth Brand.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Teuerung eine Herausforderung: Sie zehrt an ihrer Kaufkraft. Die Menschen können sich für einen Euro weniger leisten.

Nahrungsmittel verteuerten sich den Angaben zufolge im April zum Vorjahresmonat um 17,2 Prozent. Damit schwächte sich der Preisauftrieb in diesem Bereich erstmals in diesem Jahr wieder ab: Im Januar hatten die Nahrungsmittelpreise um 20,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats gelegen, im Februar waren es 21,8 Prozent und im März 22,3 Prozent.

Dagegen zog der Anstieg der Energiepreise im April wieder an. Energie verteuerte sich binnen Jahresfrist um 6,8 Prozent nach einem Zuwachs von 3,5 im März. Die Bundesregierung bemüht sich über die rückwirkend zum 1. Januar geltenden Preisbremsen Erdgas, Strom und Fernwärme erschwinglicher zu machen.

Von März auf April stiegen die Verbraucherpreise insgesamt um 0,4 Prozent. Auch hier bestätigte die Wiesbadener Behörde eine erste Schätzung.

Habeck und Graichen stehen Abgeordneten Rede und Antwort

Berlin (dpa). Nach Tagen erhitzter Debatte um die Personalpolitik seines Hauses hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Fragen von Abgeordneten gestellt. Gemeinsam mit seinem Staatssekretär Patrick Graichen stand der Grünen-Politiker am Mittwoch den Mitgliedern der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie hinter verschlossenen Türen Rede und Antwort – eine öffentliche Befragung bekam keine Mehrheit.

Hintergrund ist die Auswahl eines neuen Geschäftsführers für die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur (Dena), an der Graichen beteiligt war, obwohl die Wahl am Ende auf seinen Trauzeugen Michael Schäfer fiel. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem Fehler. Das Verfahren zur Personalauswahl soll neu aufgerollt werden.

Kritik gibt es außerdem an personellen Verflechtungen im Wirtschaftsministerium. Graichens Schwester, verheiratet mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner, arbeitet wie auch ihr Bruder beim Öko-Institut – einer Forschungseinrichtung, die Aufträge vom Bund bekommt. Das Ministerium betont, Kellner und Graichen seien nicht an Ausschreibungen beteiligt gewesen, auf die sich das Öko-Institut hätte bewerben können.

Klöckner: Geht um Grundsätzliches

Aus Sicht der wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner (CDU), ist Graichen «eigentlich gar nicht zu halten». Es gehe hier um Grundsätzliches. Zu klären sei, ob es übermäßigen Einfluss von außen auf die Politik des Ministeriums gegeben habe. Auch Linksfraktionschef Dietmar Bartsch verlangte eine rasche Entlassung Graichens. «Schafft Robert Habeck es nicht, sich von Graichen zu trennen, steht nicht länger der Staatssekretär zur Disposition, sondern der Minister selbst.»

Am Nachmittag wollte der Bundestag auf Betreiben der CDU/CSU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema debattieren. Unionsvertreter, darunter Fraktionschef Friedrich Merz (CDU), sprechen von Vetternwirtschaft und bringen auch einen Untersuchungsausschuss ins Spiel. Merz hatte am Dienstag gesagt, ein solcher Ausschuss wäre ein «angemessenes Mittel», sollten die offenen Fragen dazu in der Ausschusssitzung nicht ausreichend beantwortet werden.

Die Stelle des Dena-Geschäftsführers soll unterdessen in den kommenden Tagen neu ausgeschrieben werden. Das sagte der Vorsitzende des Aufsichtsrats, der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Wenzel (Grüne), am Dienstagabend in Berlin bei einer Veranstaltung zum Abschied des aktuellen Geschäftsführers Andreas Kuhlmann. «Die wird in wenigen Tagen auch öffentlich ausgeschrieben und dann kann jede und jeder sich da neu bewerben.» Wenzel zufolge wurde die Findungskommission breiter aufgestellt, «von der Personenzahl her, aber auch, was die Verankerung in den Ministerien angeht». Er hoffe, dass man «sehr zeitig» zu einer Entscheidung komme und noch vor der Sommerpause wisse, wer die Dena künftig gemeinsam mit Geschäftsführerin Kristina Haverkamp leiten werde. Schäfer hätte sein Amt eigentlich am 15. Juni antreten sollen.

Von Martina Herzog, dpa

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