Putin: Haben in Ukraine noch nicht mal angefangen

Moskau (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Westen vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges vor einer militärischen Konfrontation gewarnt.

«Heute hören wir, dass sie uns auf dem Schlachtfeld schlagen wollen. Was soll man dazu sagen? Sollen sie es nur versuchen», sagte er in Moskau. Jeder müsse wissen, dass Russland in der Ukraine noch gar nicht richtig angefangen habe. Weiterlesen

Anschlag auf Japans Ex-Regierungschef Abe

Tokio (dpa) – Auf den früheren rechtskonservativen japanischen Regierungschef Shinzo Abe ist auf offener Straße ein Anschlag verübt worden. Ein Mann habe während einer Wahlkampfrede in der alten Kaiserstadt Nara am helllichten Tag von hinten zweimal auf Abe geschossen, berichteten japanische Medien.

Es gibt Befürchtungen, dass Abe den Anschlag nicht überleben könnte. Er wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus verlegt und soll laut Medienberichten in einem Zustand eines Herz-Lungen-Stillstands sein. Shinzo Abe befinde sich nach dem Anschlag in einem «ernsten Zustand», sagte sein Nachfolger und Parteifreund, der amtierende Regierungschef Fumio Kishida, zu Journalisten. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Moskau/Kiew (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Westen zeitgleich zum Außenministertreffen der G20 mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor einer direkten militärischen Konfrontation gewarnt.

«Heute hören wir, dass sie uns auf dem Schlachtfeld schlagen wollen. Was soll man dazu sagen? Sollen sie es nur versuchen», sagte er im Kreml in Moskau bei einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsfraktionen. Russland habe in der Ukraine noch nicht einmal richtig angefangen, meinte er. Im indonesischen Bali sollte an diesem Freitag das Treffen der Außenminister der 20 großen Industrienationen und Schwellenländer fortgesetzt werden.

Unterdessen rief der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Westen mit Nachdruck zu weiteren Waffenlieferungen auf. Der Freitag ist für die Ukraine der 135. Kriegstag seit Beginn der russischen Invasion. Weiterlesen

Ex-Polizist zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt

Washington (dpa) – Zwei Jahre nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd in den USA ist der bereits inhaftierte weiße Ex-Polizist Derek Chauvin erneut verurteilt worden. In einem separaten Bundesverfahren bekannte sich der 46-Jährige schuldig, bei dem Polizeieinsatz im Mai 2020 die Bürgerrechte des Afroamerikaners verletzt zu haben.

Ein Richter des Bundesgerichtes im US-Bundesstaat Minnesota verurteilte den ehemaligen Polizisten am Donnerstag zu 21 Jahren Haft. Chauvin sitzt bereits im Gefängnis, nachdem er 2021 wegen Mordes zweiten Grades an Floyd zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden war. Weiterlesen

Frankreich: Feuerwehr kämpft gegen ausufernde Waldbrände

Nîmes/Arles (dpa) – Viele hundert Feuerwehrleute kämpfen in den Cevennen in Südfrankreich gegen einen ausufernden Waldbrand, der von heftigem Wind angefacht wird.

Rund 100 Menschen mussten im Bereich Bordezac bereits ihre Wohnungen verlassen, teilte die Präfektur in Nîmes in der Nacht zum Freitag mit. Die Bewohner anderer Ortschaften wurden aufgefordert, sich in ihren Häusern in Sicherheit zu bringen. Rund 600 Hektar Naturfläche verbrannten bereits. Zehn Löschflugzeuge waren im Einsatz. Die Zahl der mobilisierten Feuerwehrleute sollte am Freitag auf 950 und die der Löschfahrzeuge auf 140 erhöht werden. Weiterlesen

Bisher 53 000 Unterschriften für Volksbegehren zum Grundeinkommen

Berlin (dpa/bb) – Das Volksbegehren für den Modellversuch eines bedingungslosen Grundeinkommens in Berlin hat bisher weniger Unterstützung bekommen als von den Initiatoren erhofft. Rund 53 000 Unterschriften sind nach den ersten zwei Monaten dafür zusammengekommen, wie die Initiative «Expedition Grundeinkommen» am Donnerstag mitteilte. Das Sammelziel von 60 000 Unterschriften, das sich die Initiatoren zur Halbzeit gesetzt hatten, sei damit nicht ganz erreicht worden.

Wie die Landeswahlleitung am Donnerstag mitteilte, wurden bis Mittwoch insgesamt rund 23 400 Unterschriften bei ihrer Geschäftsstelle eingereicht. Zuletzt hatte die Initiative am Mittwoch 6500 Unterschriften dort abgegeben. Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens 7 Prozent der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb von vier Monaten für das Vorhaben unterschreiben. Damit sind insgesamt etwa 175 000 gültige Unterschriften erforderlich. Die Eintragungsfrist endet am 5. September. Weiterlesen

Russische Fake-Anrufer arbeiten für Gazprom-Tochter

Berlin (dpa) – Die beiden russischen Komiker, die sich zu den Fake-Videoschalten mit europäischen Bürgermeistern bekannt haben, arbeiten nach eigener Aussage für eine Internetplattform, die dem russischen Staatskonzern Gazprom gehört. Nach ARD-Angaben räumten sie in einem Interview ein, sich durch Gelder der Plattform Rutube zu finanzieren, einer russischen Kopie von Youtube. «Wir arbeiten für Rutube und sind Rutube-Botschafter. Also bekommen wir unser Geld von dort», sagte Alexej Stoljarow alias Lexus dem ARD-Magazin «Kontraste». Rutube gehört seit 2008 zu Gazprom-Media – einem von Russlands Staatskonzern Gazprom gegründeten Medienkonzern. Weiterlesen

London dementiert angebliche Festnahme eines Diplomaten

Teheran (dpa) – Das Außenministerium in London hat einen Bericht aus Teheran dementiert, wonach der stellvertretende britische Botschafter im Iran festgenommen worden sein soll. «Berichte über die Festnahme eines britischen Diplomaten im Iran sind völlig falsch», sagte ein Ministeriumssprecher laut der britischen Nachrichtenagentur PA am Mittwoch.

«Die Berichte, dass unser stellvertretender Botschafter derzeit inhaftiert ist, sind sehr interessant…», schrieb der britische Botschafter im Iran, Simon Shercliff, am Donnerstag im Internet. «…. Er verließ den Iran im Dezember letzten Jahres, als er seinen Posten aufgab», so Shercliff auf Twitter. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in westlichen Waffensystemen schon jetzt eine kraftvolle Verstärkung der ukrainischen Armee im Krieg gegen Russland.

Mit treffgenauer Artillerie zerstöre die Ukraine Depots und andere Ziele, die für die Logistik der Russen wichtig seien, sagte Selenskyj am Mittwoch in einer Videobotschaft. «Und das reduziert das Offensivpotenzial der russischen Armee erheblich. Die Verluste der Besatzer werden mit jeder Woche zunehmen», meinte er. Der Donnerstag ist für die Ukraine der 134. Kriegstag seit Beginn der russischen Invasion Ende Februar. Weiterlesen

UN: Armut mit Geld für Betroffene lindern

Genf (dpa) – Durch die Explosion der Nahrungsmittel- und Energiepreise sind nach Angaben der Vereinten Nationen in nur drei Monaten weltweit 71 Millionen Menschen zusätzlich in Armut gerutscht.

Sie müssen mit weniger als knapp vier Euro pro Tag und Person auskommen. Hilfe nach dem Gießkannenprinzip – durch Steuersenkungen oder pauschale Energiesubventionen – seien weniger effektiv als Direktzahlungen an die am stärksten Betroffenen, um Menschen vor Armut zu bewahren, berichtete das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) am Donnerstag. Weiterlesen

Warnung vor Betrug mit falschen Gerichtsvollziehern

Mainz (dpa/lrs) – Das Justizministerium in Rheinland-Pfalz warnt vor Betrügern, die als angebliche Gerichtsvollzieher unterwegs sind. So würden sie per Telefon oder SMS Menschen zu Überweisungen auf ein Konto auffordern und bei Nichtzahlung mit Vollstreckungsmaßnahmen drohen, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Erstkontakt mit einem Schuldner oder eine Zahlungsforderung erfolge aber üblicherweise nur schriftlich oder persönlich, wobei sich Gerichtsvollzieher dann auch ausweisen können. Weiterlesen

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