Irans Präsident Raisi bricht nach New York auf

Teheran (dpa) – Irans Präsident Raisi ist zum ersten Mal in seiner Amtszeit für eine Teilnahme an der UN-Generalversammlung nach New York aufgebrochen. Raisi sei mit seiner Delegation am Montag abgeflogen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Isna. Raisi wolle die Reise nutzen, um das Bild Irans in der Welt ins richtige Licht zu rücken und auf die Auswirkung der US-Sanktionen aufmerksam zu machen, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamts. Ein Treffen mit Präsident Joe Biden oder anderen US-Politikern sei nicht geplant.

Die Reise dürfte durch den Tod der 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini überschattet werden. Die junge Frau war im Polizeigewahrsam ins Koma gefallen und am Freitag gestorben. Seitdem ist die iranische Regierung in Erklärungsnot – auch international gab es viel Bestürzung und Protest.

Der erzkonservative Politiker Raisi steht in den USA zudem auf einer Sanktionsliste von Personen, deren Vermögen eingefroren und deren Teilnahme am internationalen Bankverkehr erschwert werden können. Nach Angaben des Finanzministeriums werden Raisi während seiner Zeit als Generalstaatsanwalt in Teheran Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Er soll auch einer der Hauptverantwortlichen für die Massenhinrichtung von politischen Gefangenen im Jahr 1988 sein.

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Spannungen mit dem Westen über Irans Atomprogramm. Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015 – die das Land am Bau von Atombomben hindern sollen – liegen nach hoffnungsvollen Zeichen im Sommer wieder auf Eis. Die USA unter Donald Trump hatten den Deal 2018 verlassen und scharfe Sanktionen verhängt. Seitdem wirbt Teheran vermehrt um Bündnispartner in Asien.

 

 

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