New York (dpa) – Die EU will mit weiteren Sanktionen gegen Russland auf dessen Teilmobilmachung im Krieg gegen die Ukraine reagieren. «Es ist klar, dass Russland versucht, die Ukraine zu zerstören», sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochabend (Ortszeit) nach einem Sondertreffen der EU-Außenminister am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Weiterlesen
Baerbock: «Generalversammlung ist keine wie die Vorherigen»
New York (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat Moskau einen Angriff auf die Fundamente der Vereinten Nationen vorgeworfen und die Rolle der UN bei der weltweiten Krisenbewältigung hervorgehoben. «Es braucht die Vereinten Nationen dafür, dass wir gemeinsame Lösungen für globale Probleme finden. Dass kein Land in Angst leben muss, dass ein stärkerer Nachbar es angreift», teilte die Grünen-Politikerin in Berlin vor ihrem Abflug zur Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York am Dienstagmorgen mit.
«Diese Generalversammlung ist keine wie die Vorherigen», mahnte Baerbock. Russland trete als eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das Völkerrecht und damit das Fundament der internationalen Friedensordnung mit Füßen. Die UN zeichne dagegen aus, einander mit Respekt und Verständnis zuzuhören, geeint im Glauben an Grundwerte wie Verzicht auf Gewalt, Gleichheit aller Staaten und internationale Zusammenarbeit. Weiterlesen
Irans Präsident Raisi bricht nach New York auf
Teheran (dpa) – Irans Präsident Raisi ist zum ersten Mal in seiner Amtszeit für eine Teilnahme an der UN-Generalversammlung nach New York aufgebrochen. Raisi sei mit seiner Delegation am Montag abgeflogen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Isna. Raisi wolle die Reise nutzen, um das Bild Irans in der Welt ins richtige Licht zu rücken und auf die Auswirkung der US-Sanktionen aufmerksam zu machen, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamts. Ein Treffen mit Präsident Joe Biden oder anderen US-Politikern sei nicht geplant. Weiterlesen
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