Spanien

Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern

Madrid (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kreisen zufolge am Rande des Nato-Gipfels in Madrid über eine politisch brenzlige Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus Spanien an die Ukraine gesprochen.

Die zuvor von Medien berichteten Überlegungen waren Thema bei einem Treffen Lambrechts mit ihrer Amtskollegin Margarita Robles, wie der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag erklärt wurde. Deutlich geworden sei, dass es auf spanischer Seite noch keine Entscheidung gibt. Weiterlesen

Terror und Hunger: Nato-Gipfel endet mit Blick nach Süden

Madrid (dpa) – Zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid steht an diesem Donnerstag der Kampf gegen Terrorismus im Fokus. In der spanischen Hauptstadt soll es vor allem um Gefahren gehen, die von Gebieten südlich der Allianz ausgehen.

Dort sind zum Beispiel die Terrornetzwerke Al-Kaida und Islamischer Staat (IS) aktiv. Auch die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Lebensmittelkrise sowie der zunehmende Einfluss Russlands und Chinas etwa auf Afrika stehen auf der Tagesordnung. Weiterlesen

Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen

Von Carsten Hoffmann, dpa

Madrid (dpa) – Der mögliche Gegner heißt Russland: Nachdem die Nato in Madrid ein neues Streitkräfte-Modell für schnelle Reaktionen auf Angriffe an der Ostflanke beschlossen hat, legen Militärplaner in Deutschland ihre Konzepte übereinander.

Schon im nächsten Jahr will Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen guten Teil von geplant 300.000 Männern und Frauen als schnelle Reaktionskräfte im Bündnis einsatzfähig haben. Mehrfach nennt Stoltenberg das deutsche Konzept für eine Kampfbrigade in Litauen als Beispiel.

Schätzungsweise 3000 bis 5000 Männer und Frauen will Deutschland bereitstellen, um dem Nato-Partner im Baltikum gegen eine mögliche Aggression zur Seite zu stehen. Schwere Waffen und Munition – so das Konzept für den Einsatz der Brigade – werden in Litauen vorgehalten, die Soldaten im Spannungsfall dann schnell verlegt. Ein «vorgeschobenes Führungselement» unter Brigadegeneral Christian Nawrat aus Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) soll im Land die militärischen Befehlsstränge in der Hand halten und die Ortskenntnis pflegen. Weiterlesen

Scholz stellt Ukraine weitere Waffenlieferungen in Aussicht

Madrid (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen in Aussicht gestellt. Neben der humanitären und finanziellen Hilfe werde man auch «Waffen zur Verfügung stellen, die die Ukraine dringend braucht», sagte er am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Madrid. «Die Botschaft ist: Das werden wir so lange fortsetzen und auch so intensiv fortsetzen wie es notwendig ist, damit die Ukraine sich verteidigen kann.» Weiterlesen

Stoltenberg: Verstärkte Eingreifkräfte 2023 bereit

Madrid (dpa) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will eine auf 300.000 Soldaten verstärkte schnelle Eingreiftruppe im kommenden Jahr einsatzfähig haben.

«Sie werden in ihren eigenen Ländern stationiert, aber schon bestimmten Staaten und Gebieten zugewiesen und verantwortlich sein für die Verteidigung dieser Gebiete», sagte Stoltenberg am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Madrid. Natürlich hingen Details von den einzelnen Staaten ab, die diese Kräfte stellen sollen. Weiterlesen

Türkei-Blockade gelöst: Nato will mehr Präsenz im Osten

Madrid (dpa) – Nach dem Durchbruch im Streit um den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden beginnt am Mittwoch offiziell das Gipfeltreffen des Militärbündnisses in Madrid.

Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und die anderen Staats- und Regierungschefs wollen bei dem zweitägigen Treffen unter anderem die Stärkung der Nato-Ostflanke und ein neues strategisches Konzept für das Bündnis beschließen. Der Gipfel steht ganz unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Bereits am Dienstagabend hatte es den ersten großen Erfolg gegeben: Nach wochenlanger Blockade gab die Türkei ihren Widerstand gegen den Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato gegen Zugeständnisse auf. Weiterlesen

Medien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla

Genf (dpa) – Die spanische Justiz hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Todes von mindestens 23 Migranten beim Sturm auf Spaniens Nordafrika-Exklave Melilla eröffnet. Das berichteten der staatliche spanische TV-Sender RTVE und andere spanische Medien am Dienstag.

Generalstaatsanwältin Dolores Delgado habe die Entscheidung mit der Tragweite dessen begründet, was sich am vergangenen Freitag am Grenzzaun auf marokkanischer Seite abgespielt habe. Dabei könnten Menschen- und Grundrechte der Migranten verletzt worden sein, habe Delgado betont. Weiterlesen

Streit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst

Madrid (dpa) – Die Türkei hat ihren Widerstand gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato aufgegeben. Die Türkei werde während des Nato-Gipfels in Madrid die Einladung an Finnland und Schweden unterstützen, Bündnismitglied zu werden, teilte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Dienstag mit.

Ein entsprechendes Memorandum sei nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan unterzeichnet worden.

 

Nato: Zahl der schnellen Eingreifkräfte drastisch erhöhen

Verteidigungsbündnis
Von Ansgar Haase, dpa

Brüssel (dpa) – Die Nato will vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine die Zahl ihrer schnellen Eingreifkräfte von rund 40.000 auf mehr als 300.000 erhöhen. Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag vor dem Nato-Gipfel in Madrid ankündigte, wird dazu auch die bisherige Nato-Eingreiftruppe NRF umgebaut. Sie ist wegen der Spannungen mit Russland seit mehreren Monaten in Alarmbereitschaft.

Die geplante Transformation der NRF ist Teil eines neuen Streitkräfte-Modells für das gesamte Bündnisgebiet. Dieses sieht mehr Kräfte in hoher Bereitschaft vor. Zudem sollen Kräfte auch bestimmten Gebieten zugeordnet werden. Damit könnten deutsche Soldaten etwa fest dafür eingeplant werden, litauische Truppen im Fall eines russischen Angriffs zu unterstützen. Weiterlesen

Mobilfunkmesse MWC bleibt bis mindestens 2030 in Barcelona

Barcelona (dpa) – Die wichtigste Mobilfunkmesse MWC wird bis mindestens 2030 weiter in Barcelona stattfinden. Darauf einigten sich der Branchenverband GSMA mit der Stadt Barcelona und den zuständigen lokalen Organisationen, wie die GSMA am Montag mitteilte. Weiterlesen

Nato-Gegner demonstrieren vor Gipfel in Madrid

Madrid (dpa) – «Auflösung der Nato» und Schließung amerikanischer Militärbasen in Spanien, mit diesen Forderungen haben mehrere Tausend Menschen gegen den bevorstehenden Nato-Gipfel in Madrid demonstriert.

«Nein zur Nato, Nein zu Kriegen, Für den Frieden» war auf Transparenten zu lesen, mit denen die Menschen am Sonntag vom Bahnhof Atocha aus zur Plaza España zogen. Dabei wandten sie sich auch gegen eine Erhöhung der spanischen Militärausgaben. Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine war indes kaum zu sehen. Nach offiziellen Angaben beteiligten sich etwa 2200 Menschen, nach Angaben der Veranstalter 30 000 Weiterlesen

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