Berlin (dpa) – In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Montagabend erneut mehrere Zehntausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen demonstriert.
Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen. Teilweise unterband die Polizei verbotene Aufzüge mit starken Kräften. Immer wieder gab es auch Verstöße gegen die Maskenpflicht oder andere Auflagen. Größere Zwischenfälle oder Auseinandersetzungen wurden am Abend aber zunächst nicht bekannt. Weiterlesen
Bremen/Hamburg (dpa) – In den früh von Omikron getroffenen Städten Bremen und Hamburg kommen Kliniken trotz steigender Patientenzahlen bislang ohne größere Probleme durch die aktuelle Infektionswelle.
Sorge bereitet, dass immer mehr Patienten mit Corona infiziert sind, die nicht wegen Covid-19, sondern aus anderen Gründen eingeliefert wurden. Dies macht die Behandlung auf den Normalstationen aufwendiger. Auch der Ausfall von Krankenhauspersonal durch Krankheit oder Quarantäne bereitet Probleme. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ria Schröder, hat gefordert, die Zusage für offene Schulen auch bei stark steigenden Corona-Zahlen durch Omikron einzuhalten.
Die Virusvariante sei eine große Belastung, da sie sich schnell verbreite und die hohen Infektionszahlen vielen Menschen Angst machten, sagte Schröder der Deutschen Presse-Agentur. «Die Folgen von Schulschließungen sind jedoch ebenso dramatisch, nur sind psychische und physische Belastungen, häusliche Gewalt oder Lerndefizite zunächst unsichtbar» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Sorgen vor einer rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante fachen die Diskussion um eine Anpassung der Quarantänezeiten an. Experten aus Wissenschaft und Patientenschützer halten eine Verkürzung nur in Kombination mit negativen PCR-Tests für verantwortbar.
An diesem Dienstag kommt der Expertenrat der Regierung zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten. Ob es eine aktuelle Stellungnahme geben wird, war laut Bundesregierung jedoch offen. Nach ersten Beratungen Mitte Dezember hatte das Gremium nach fünf Tagen rasche zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen. Für Freitag ist eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Weiterlesen
Nürnberg (dpa) – Die Ausgaben für die Bekämpfung der Corona-Krise haben 2021 bei der Bundesagentur für Arbeit erneut zu einem großen Defizit geführt. Der Fehlbetrag belaufe sich auf etwa 22 Milliarden Euro, teilte eine Sprecherin der Behörde am Montag in Nürnberg auf Anfrage mit. Dies sei der Stand vom 27. Dezember. Die endgültige Zahl werde Mitte Januar feststehen. Rund 17 Milliarden Euro werde der Bund mit einem Zuschuss decken. Das meiste Geld gab die Arbeitsagentur für Kurzarbeit aus, die in der Pandemie stark ausgeweitet wurde. Im ersten Pandemiejahr 2020 betrug das Defizit 27,3 Milliarden Euro.
Berlin (dpa) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer schnellen Entscheidung über eine Verkürzung der Quarantänefristen bei Corona-Infektionen.
Um zu verhindern, dass die Omikron-Welle zu groß werde, werde es bei der Bund-Länder-Runde am Freitag «auf jeden Fall neue Beschlüsse geben», kündigte Lauterbach am Sonntagabend im Interview von RTL/ntv an. Dabei gehe es um eine Änderung der Quarantäneverordnung, aber zum Beispiel auch um die Frage, welche Kontaktbeschränkungen angemessen seien. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Das Ziel ist klar: Um den Kampf gegen das Coronavirus voranzutreiben, soll das hohe Impftempo in Deutschland beibehalten werden. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen anzupeilen.
«Corona macht keine Weihnachtspause», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren «mit unverminderter Kraft» fortzusetzen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus ist nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Biontech-Impfstoff bereits derzeit knapp bemessen.
Innerhalb der nächsten drei Wochen könnten in Deutschland etwa 3,2 Millionen Dosen Biontech ausgeliefert werden, sagte Lauterbach am gestern Abend im ZDF. «Das ist aber viel weniger als das, was die Ärztinnen und Ärzte jede Woche abrufen» Der neue Minister hatte zuvor schon vor einem Mangel an Impfstoff im ersten Quartal 2022 gewarnt. Aus der Union sowie auch von Hausärzten kam deshalb Kritik. Am Nachmittag wollte Lauterbach zusammen mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, unter anderem über die Impfstoffversorgung Anfang 2022 informieren. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen Bundestag und Bundesrat heute eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschließen.
Die Gesetzespläne der neuen Koalition von SPD, FDP und Grünen sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen.
Neben Ärzten sollen auch Apotheken, Zahnärzte und Tierärzte mitimpfen können. Ergänzt und verlängert werden sollen Möglichkeiten für die Länder zu regional härteren Beschränkungen.Weiterlesen
Berlin (dpa) – Das Ringen um zusätzliche Corona-Krisenmaßnahmen geht in dieser Woche rund um die geplante Wahl des künftigen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) im Bundestag weiter.
Die Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen die vorgesehene Impfpflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken durchs Parlament bringen, die voraussichtlich ab Mitte März 2022 greifen soll. Ein der Deutschen Presse-Agentur vorliegender Entwurf sieht unter anderem auch Impfberechtigungen für Apotheker und Zahnärzte sowie Präzisierungen möglicher härterer Beschränkungen in regionalen Corona-Brennpunkten vor. Auch aus den Ländern kommen Vorschläge. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Belgien hat erneut verschärfte Corona-Regeln verkündet.
Von kommender Woche an gelten strengere Regeln für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, die Schulen sollen früher und teilweise länger in die Winterferien gehen und es wird empfohlen, auch private Treffen so weit wie möglich einzuschränken, wie Premierminister Alexander De Croo mitteilte. Konkret sollen auch Veranstaltungen mit mehr als 200 Menschen in Innenräumen verboten werden. Für andere Events gelten weiterhin Hygieneregeln, diese sollten von den lokalen Behörden verstärkt kontrolliert werden. Weiterlesen
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