Norbert Röttgen

Bas fordert mehr Tempo bei EU-Beitritt der Ukraine

Berlin (dpa) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich nach ihrer Rückkehr aus der Ukraine für einen baldigen EU-Beitritt des von Russland angegriffenen Landes ausgesprochen.

Im ZDF sagte die SPD-Politikerin, sie hoffe anders als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, «dass es nicht Jahrzehnte braucht». Natürlich warteten auch andere Länder auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Verfahren und Zeitpläne müssten aber so beschleunigt werden, dass eine «echte Perspektive» daraus werde. Weiterlesen

Russland-Kontakte: Röttgen legt Schwesig Rücktritt nahe

Schwerin (dpa) – Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach jüngsten Berichten über ihre Verflechtungen mit Russland den Rücktritt nahegelegt.

«Wenn die zuletzt in Medien beschriebenen Sachverhalte zutreffen, dann kann Frau Schwesig nicht im Amt bleiben; das ist völlig ausgeschlossen», sagte der Bundestagsabgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Schwesig habe mit einem russischen Unternehmen gemeinsame Sache gemacht und die Öffentlichkeit anhaltend und bewusst getäuscht, urteilte er. Weiterlesen

Röttgen: Mit Geld kann sich die Ukraine nicht verteidigen

Berlin (dpa) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Plan, die Mittel zur Militärhilfe für die Ukraine aufzustocken, deutlich kritisiert.

«Ich muss es leider sagen. Das, was Scholz und Lindner sich da ausgedacht haben, ist zynisch», schrieb Röttgen bei Twitter mit Blick auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). «Während ganz Europa Deutschland um Führung und Verantwortung bittet, sind sie mit der Gesichtswahrung der Streitparteien in der Bundesregierung beschäftigt.» Weiterlesen

CDU-Triell: Merz, Röttgen und Braun oft einer Meinung

Laschet-Nachfolge
Von Jörg Blank und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Triell um den CDU-Vorsitz: Bei einer gemeinsamen Vorstellungsrunde der drei Kandidaten Helge Braun, Friedrich Merz und Norbert Röttgen sind am Mittwochabend viele Übereinstimmungen deutlich geworden.

Alle drei Bewerber für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet plädierten etwa dafür, dass die Union mehr Menschen mit Migrationshintergrund einbinden und für Frauen attraktiver werden müsse. Viel Einigkeit gab es auch beim Kampf gegen die Corona-Pandemie, der Klima- und der Außenpolitik. Der Ton untereinander war freundlich, es wurde geduzt statt attackiert. Weiterlesen

Norbert Röttgen: Zeit der Stabilität angesagt

Berlin (dpa) – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht die im Januar anstehende Entscheidung über den CDU-Vorsitz nicht als Vorentscheidung für die Kanzlerkandidatur im Jahr 2025.

«Meine feste Absicht ist, wenn ich gewählt werde, dafür zu sorgen, dass wir dann zwei Jahre lang – nämlich die reguläre Amtszeit eines Vorstandes – nicht mehr wählen», sagte der Kandidat für den Parteivorsitz am Mittwochabend bei der zweiten von drei live im Internet übertragenen Vorstellungsrunden der Bewerber für Mitglieder. Weiterlesen

Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert

Laschet-Nachfolge
Von Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz.

Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Abend in einer digitalen Sitzung für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Zwei Tage vor dem Ende der Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Armin Laschet als CDU-Chef laufen die Vorbereitungen für eine Vorstellungsrunde der Kandidaten auf Hochtouren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in Berlin unter anderem mindestens ein Format geben, bei dem alle Kandidaten sich den Parteimitgliedern vorstellen und das beispielsweise auch im Internet oder im Fernsehen übertragen wird. Weiterlesen

Röttgen warnt CDU vor Verschiebung nach rechts

Berlin (dpa) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat seine Partei angesichts der bevorstehenden personellen Neuaufstellung vor einer Verschiebung nach rechts gewarnt.

Es gebe in der Partei unterschiedliche Richtungen, etwa Konservativere und Liberalere, sagte er im ZDF-«heute journal». «Aber die CDU darf selber keine Richtungspartei werden. Wir sind das nicht. Wir sind Partei der Mitte. Das Zentrum müsse die moderne Mitte sein. «Nur dort können wir gewinnen. Das sind wir als CDU ideell, da findet der gesellschaftliche Kampf um die Mehrheit statt» Wenn die CDU eine Rechtsverschiebung erleben würde, dann würde sie den anderen Parteien – SPD, Grünen und FDP – freien Raum lassen, sich zu etablieren. Weiterlesen

CDU-Spitze berät über personelle Neuaufstellung

Berlin (dpa) – Rund fünf Wochen nach der schweren Niederlage der Union bei der Bundestagswahl will die CDU-Führung die personelle Neuaufstellung in die Wege leiten.

In Berlin werden Präsidium und Bundesvorstand am Dienstag über das Verfahren zur Neubestimmung des Parteivorsitzes beraten. Sie haben die Vorgabe, dazu eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Eine Kreisvorsitzendenkonferenz hatte sich am Samstag mit großer Mehrheit hierfür ausgesprochen.

Fraglich ist, ob bei den Sondersitzungen bereits erste Bewerber ihre Kandidaturen offiziell anmelden werden. Ambitionen auf die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet werden insbesondere dem früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn nachgesagt. Auch der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sind im Gespräch. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen