Mainz. Rheinland-Pfalz unterstützt im Bundesrat einen Entschließungsantrag aus Niedersachsen zum Umgang mit Messern in der Öffentlichkeit. Weiterlesen
Ahrtal: Flut-Hinterbliebene kämpfen gegen Einstellung der Ermittlungen
Koblenz/Hannover. Auch mehrere Wochen nach der Einstellung der Ermittlungen zur Ahrtal-Flutkatastrophe 2021 wehren sich einige Hinterbliebene weiter gegen die Entscheidung. Mit 135 weißen Puppen wollen sie bei der anstehenden Justizministerkonferenz in Hannover eine Mahnwache abhalten, wie Ralph Orth, Vater einer bei der Flut verstorbenen Frau, am Montag in Koblenz sagte. Weiterlesen
FCK selbstbewusst nach Berlin: „Wollen Leverkusen ärgern“
Kaiserslautern. Viel besser hätte sich der 1. FC Kaiserslautern für das große Highlight DFB-Pokalfinale in Berlin am kommenden Wochenende nicht in Stimmung bringen können. „Wir wollen da hinfahren und versuchen, Leverkusen zu ärgern. Weiterlesen
Sturmtief wirbelt im Norden – Bahnverkehr weiter betroffen
Hamburg/Hannover (dpa). Sturmtief «Zoltan» fegt mit kräftigen Böen und Schauern vor allem durch den Norden Deutschlands – und sorgt kurz vor Weihnachten für einige Ärgernisse. Weiterlesen
Mutmaßliche Geldautomatensprenger festgenommen
Lüneburg (dpa). Polizeibeamte aus Niedersachsen und den Niederlanden haben in einer großangelegten Durchsuchungsaktion die mutmaßlich Verantwortlichen für 18 Geldautomatensprengungen in mehreren Bundesländern festgenommen. Mehrere Hundert Kräfte durchsuchten am frühen Donnerstagmorgen 21 Objekte in den Niederlanden und vollstreckten drei Haftbefehle, wie die Zentrale Kriminalinspektion Lüneburg mitteilte. Etwa 300 niederländische Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte seien im Einsatz gewesen. Die Sprengungen hatten sich in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen ereignet.
Zahlreiche Beweismittel wurden beschlagnahmt, darunter hochmotorisierte Kraftfahrzeuge, präparierte Sprengvorrichtungen und scharfe Schusswaffen. Insgesamt konnte bei den Taten im Bundesgebiet eine Summe von mehr als einer Million Euro Bargeld erbeutet werden, wie es hieß.
Durchsuchungen wegen Verdachts auf Drogenhandel
Koblenz/Köln/Amsterdam (dpa). Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Mittwoch gegen mutmaßliche Drogendealer in Deutschland und den Niederlanden vorgegangen. Es seien mehrere Haftbefehle vollstreckt und Wohn- und Geschäftsräume in Köln durchsucht worden, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg mit. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, chemische Drogen über das sogenannte Darknet vertrieben zu haben.
Zwei Hauptbeschuldigte im Alter von 37 und 42 Jahren sollen von November 2019 bis Dezember 2021 in mehr als 9000 Fällen Handel mit Betäubungsmittel getrieben haben, hieß es. Nach bisherigen Ermittlungen sollen sie dabei einen Umsatz von mehr als 950.000 Euro gemacht haben.
Die Pakete mit den Drogen sollen laut Mitteilung über eine Postfiliale in Köln verschickt worden sein – nach Deutschland, Australien, Belgien, Bulgarien, in die Niederlande und die USA und zahlreiche andere Länder. Neben den beiden Hauptbeschuldigten seien daher auch zwei Kuriere aus den Niederlanden und der Betreiber und eine Mitarbeiterin der Kölner Postfiliale verdächtig.
Gegen einen Hauptbeschuldigten, die mutmaßlichen Kuriere und die Verantwortlichen der Postfiliale wurden Haftbefehle des Amtsgerichts Koblenz in Deutschland und im Königreich Niederlande vollstreckt. Der zweite Hauptverdächtige sei untergetaucht. Insgesamt seien am Mittwoch mehr als 100 deutsche und niederländische Kräfte im Einsatz gewesen.
Angst vor Habecks Gesetz: Run auf Öl- und Gasheizungen
München (dpa). Das vom Bund geplante Öl- und Gasheizungsverbot hat in diesem Frühjahr zunächst den gegenteiligen Effekt: Heizungsbaubetriebe und -verbände in mehreren Bundesländern melden rekordverdächtige Bestellungen von fossilen Heizungen, inklusive monatelanger Lieferzeiten. Manche Handwerksbetriebe raten ihren Kunden bereits von einer neuen Ölheizung ab, weil nicht gewährleistet ist, dass diese noch vor Jahresende geliefert werden kann.
An diesem Freitag behandelt der Bundesrat das neue Gebäudeenergiegesetz aus dem Ressort von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das zum 1. Januar in Kraft treten soll. «Wir haben einen Run auf Öl- und Gasheizungen», sagt Jürgen Engelhardt, Geschäftsführer des Fachverbands Sanitär-, Heizungs-, Klima- und Klempnertechnik Niedersachsen. «Herr Habeck hat genau das Gegenteil erreicht von dem, was er wollte.»
Ganz im Süden Deutschlands zeichnet Handwerksmeister Gerhard Hardrath ein ganz ähnliches Bild: «Jetzt überrennen wir aktuell die Industrie mit der Nachfrage nach Ölkesseln», sagt der Oberinnungsmeister der Heizungs- und Sanitärbetriebe im oberbayerischen Landkreis Rosenheim. Die aktuellen Lieferzeiten etwa für eine neue Ölheizung beziffert der Handwerksmeister auf etwa ein halbes Jahr, unterschiedlich je nach Hersteller und Typ.
Wärmepumpen sind schon lange knapp und noch schwerer zu bekommen: «Da liegen die Lieferzeiten auch schon mal zwischen neun und zwölf Monaten», sagt ein Sprecher des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (SHK) in Sankt Augustin. «Und selbst wenn Wärmepumpen geliefert werden, fehlen oft noch Bauteile, um sie funktionsfähig einzubauen.»
Der Zentralverband bestätigt, dass die Heizungsbauer derzeit häufig nicht wissen, wozu sie ihren Kunden raten solle: «Unseren Betrieben fehlt aktuell die Rechtssicherheit bei Planung, Beratung und Bauausführung.»
Kunden sind verunsichert
Der Bundesverband der Heizungsindustrie meldete am Dienstag einen Rekordabsatz von 306.500 Anlagen im erste Quartal. Der Verkauf klimafreundlicher Wärmepumpen schoss auf 96.500 Anlagen in die Höhe, im Jahresvergleich mit einem Plus von 111 Prozent mehr als eine Verdopplung.
Doch Gas- und Ölheizungen wurden mit insgesamt 188.500 Anlagen nach wie vor sehr viel häufiger verkauft, davon 168.000 mit Gas und 20.500 mit Öl befeuert. Ölheizungen waren in den vergangenen Jahren wenig gefragt, nun haben sich die Verkaufszahlen ebenfalls verdoppelt.
Heizungsbauer seien mittlerweile «auch Psychologen und Seelsorger», sagt Engelhardt. Die Kunden sind verunsichert, das liegt vor allem an den Kosten. Wärmepumpen sind nach einer groben Faustformel etwa dreimal so teuer wie eine fossile Heizung.
Das beschäftigt keineswegs nur private Hausbesitzer, sondern auch Wohnungsgesellschaften. Hans Maier, der Direktor des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen, beziffert die Kosten einer Wärmepumpe für ein Zehnfamilienhaus auf etwa 100.000 Euro, verglichen mit 30.000 für eine Gasheizung.
Und abgesehen davon sind nach Schätzung Maiers die Hälfte aller Mietshäuser für den Einbau von Wärmepumpen im jetzigen Zustand ungeeignet. Eine Wärmepumpe lässt sich zwar auch bei einem unsanierten Haus installieren: «Aber dann geht der Stromverbrauch durch die Decke», sagt der niedersächsische SHK-Chef Engelhardt.
Eine pauschale Formel, welche Häuser für den Einbau von Wärmepumpen modernisiert werden müssen, gibt es nicht. «Jedes Gebäude ist individuell», sagt Engelhardt. Doch auch er schätzt, dass etwa die Hälfte der Wohngebäude für den Einbau einer Wärmepumpe nachgerüstet werden müsste, etwa mit besserer Dämmung oder Fußboden- beziehungsweise Wandheizung.
«Maßnahmen nicht erschwinglich»
Das kann die Kosten in Höhen treiben, die für viele Hausbesitzer nicht oder nur sehr schwer bezahlbar sind. «Solche Maßnahmen sind eben für den Großteil der Menschen in Deutschland nicht erschwinglich», kritisierte kürzlich Hans-Peter Sproten, Hauptgeschäftsführer des SHK-Fachverbands in Nordrhein-Westfalen.
In ländlichen Regionen wohnen viele Menschen im eigenen Haus, sind aber ansonsten keineswegs wohlhabend. Wer eine neue Öl- oder Gasheizung einbauen lässt, bezahlt in der Regel unter 20.000 Euro. Muss das Haus für den Einbau einer Wärmepumpe nachgerüstet werden, erreichen die Kosten schnell eine hohe fünfstellige oder gar sechsstellige Summe – die maßgebliche Erklärung des derzeitigen Fossilheizungsbooms.
Wohnungsunternehmen, insbesondere dem Gemeinwohl verpflichtete Genossenschaften und kommunale Gesellschaften, stehen in größerem finanziellen Maßstab vor der identischen Herausforderung. Letztlich müssen die Mieter den Klimaschutz in Form von Mieterhöhungen bezahlen, ob neue Heizung oder die bis 2045 verlangte Klimaneutralität.
«Ältere Menschen, Nettoeinkommensbezieher von 800, 1000, 1200 Euro, die wohnen bei uns», sagt VdW-Direktor Maier, der mit seinem Verband gut 500 überwiegend sozial orientierte Wohnungsunternehmen in ganz Bayern vertritt. «Es gibt Menschen, die es einfach nicht schaffen.»
Zwar werden Wärmepumpen vom Staat bezuschusst. Aber zunächst müssen Hausbesitzer die Kosten selbst vorfinanzieren, bevor die erhoffte Förderung nachträglich auf dem Konto eintrifft. Was Eigenheimbesitzer betrifft, so haben mutmaßlich nur die wenigsten 50.000 oder 100.000 Euro frei verfügbar auf der Bank liegen.
«Da geht den Leuten der Schnauf aus», sagt der Rosenheimer Oberinnungsmeister Hardrath. «Wenn man sich das Gebäudeenergiegesetz durchliest, ist das gespickt mit Verboten und nicht mit Anreizen», meint der Handwerker. «Wir sehen das alles sehr kritisch.»
Von Carsten Hoefer, dpa
Grüne mahnen nach Flüchtlingstreffen weitere Schritte an
Berlin (dpa). Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat nach dem Bund-Länder-Treffen zur Flüchtlingspolitik rasch weitere Schritte gefordert. «Die Kommunen tragen eine große Last zurzeit», sagte er im ARD-«Morgenmagazin». Einige Kommunen seien wirklich am Limit, und deshalb brauche es schnell Hilfe. «Jenseits aller anderen Diskussionen ging es darum, dass jetzt Geld fließt. Und das ist gelungen.»
Nouripour räumte zugleich ein: «Ich verstehe aber auch all diejenigen, die sagen: Wir müssen langfristige Lösungen genau für diese Frage finden. Und deshalb muss man jetzt so schnell wie möglich zu Lösungen kommen bei der Finanzierung. Wer sich von Gipfel zu Gipfel hangelt, der kriegt keinen Boden unter die Füße.» Die vereinbarte Arbeitsgruppe müsse daher so schnell wie möglich Lösungen für die Zeit nach 2023 finden.
Der Bund hatte bei der Einigung mit den Ländern am Mittwochabend eine Milliarde Euro als zusätzliche Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingsversorgung für dieses Jahr zugesagt. Über die künftige Aufschlüsselung der Kosten soll nach Beratungen in einer Arbeitsgruppe aber erst im November entschieden werden. Dies stieß bei den Kommunen auf Kritik. «Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein», sagte etwa der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Nur ein Tropfen auf den heißen Stein»
«Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post». Die Milliarde sei «nur ein Tropfen auf den heißen Stein».
Er äußerte sich mit Blick darauf, dass eine dauerhafte Lösung zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auf den Herbst vertagt worden war. «Das ist ein schlechtes Signal an die Städte», sagte Städtetags-Präsident Markus Lewe der Zeitung.
«Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein», sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Vertreter der Kommunen waren zu dem Treffen nicht eingeladen worden.
Mit der vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Milliarde sollen die Länder dabei unterstützt werden, ihre Kommunen zusätzlich zu entlasten und die Digitalisierung der Ausländerbehörden zu finanzieren. Der Bund hatte zuvor bereits 1,5 Milliarden Euro für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in diesem Jahr zugesagt sowie 1,25 Milliarden Euro für andere Geflüchtete. Sachsen, Bayern und Sachsen-Anhalt hielten in einer Protokollerklärung Vorbehalte gegenüber den Gipfel-Ergebnissen fest.
Kritik von der Opposition
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, nannte die Runde im Kanzleramt im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) einen «Enttäuschungsgipfel». Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, bezeichneten die Ergebnisse als «nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten. Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern.»
CSU-Innenexpertin Andrea Lindholz hält die Ergebnisse für unzureichend – vor allem wegen zu dürftiger Ergebnisse für die Kommunen. Lindholz sprach von einem «Gipfel der verpassten Chancen». Es gebe zwar eine Milliarde Euro mehr. «Aber das, was die Kommunen eigentlich eingefordert haben, nämlich Planungssicherheit bei den Finanzen und eine Begrenzung der Zuwanderung, das ist beides ausdrücklich nicht beschlossen worden.»
Die AfD im Bundestag stuft die Ergebnisse als völlig unzureichend ein. «Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern», erklärten die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla in Berlin. «Es ist völlig irrelevant, ob der Bund oder die Länder die finanziellen Lasten der ungebremsten Einwanderung nach Deutschland tragen: Am Ende zahlen die Bürger mit höheren Steuern und Abgaben.»
Eindämmung von irregulärer Migration
Die Aufstockung der Beteiligung gilt als Zugeständnis an die Länder. Die sehen allerdings den Bund grundsätzlich in der Pflicht. «Der Bund allein hält den Schlüssel zur Steuerung und Begrenzung der Migration in der Hand. Solange er diesen Schlüssel nicht ausreichend nutzt, muss er sich an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen», sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), der im November Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sein wird. In dem Beschlusspapier des Gipfels heißt es auch: «Aus Sicht der Länder bedarf es eines atmenden Systems, bei dem sich die finanzielle Unterstützung des Bundes an den Zugangszahlen der Geflüchteten orientiert.»
Überwiegend begrüßt wurden Absichtserklärungen der Bundesregierung, die sogenannte irreguläre Migration stärker einzudämmen, auch wenn hierfür noch Verhandlungen auf EU-Ebene bevorstehen. Um Abschiebungen konsequenter durchzusetzen, hätten sich Bund und Länder auch darauf verständigt, die maximale Dauer des Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage zu verlängern, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
In Ausreisegewahrsam können Menschen genommen werden, die in ihre Heimatländer abgeschoben werden sollen, sich aber häufiger unkooperativ verhalten haben – zum Beispiel mit falschen Angaben über ihre Staatsangehörigkeit. Vereinbart wurden den Angaben zufolge auch erweiterte Zuständigkeiten der Bundespolizei und ein verbesserter Informationsaustausch zwischen Justiz- und Ausländerbehörden.
24-Jähriger erhält Höchststrafe wegen Doppelmordes
Hannover (dpa) – Nach dem gewaltsamen Tod eines Ehepaares im niedersächsischen Wennigsen ist ein 24-Jähriger zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen zweifachen Mordes verurteilt worden. Das Landgericht Hannover stellte am Donnerstag auch die besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis nach 15 Jahren nahezu ausgeschlossen.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der angeklagte Iraker bestreitet die Tat. Seine Verteidigerinnen, die einen Freispruch gefordert hatten, wollen das Urteil anfechten. Weiterlesen
Gericht entscheidet im Zoff zweier Eierlikörhersteller
Düsseldorf (dpa) – Im Streit zweier Eierlikörhersteller wird das Düsseldorfer Oberlandesgericht heute (11.00) ein Machtwort sprechen. Der Spirituosenfabrikant Verpoorten aus Bonn hat seinen Konkurrenten Nordik aus dem niedersächsischen Jork wegen dessen Werbung verklagt.
Die Niedersachsen hatten fünf Eierlikörflaschen für fünf verschiedene Geschmacksrichtungen mit dem Zusatz «Ei, Ei, Ei, Ei, Ei» beworben. Darin sehen die Anwälte Verpoortens eine zu große Nähe zur seit Jahrzehnten geschützten Wortmarke «Eieiei Verpoorten» (Az.: I-20 U 41/22). Weiterlesen
Junge Eisbärin Nana verlässt Zoo Hannover
Hannover (dpa) – Die junge Eisbärin Nana verlässt in Kürze den Zoo Hannover und zieht zu einer Gruppe von gleichaltrigen weiblichen Artgenossen. Mutter Milana habe ihrer Tochter deutlich zu verstehen gegeben, dass es Zeit sei, «auf eigenen Pfoten» zu stehen, teilte der Zoo am Dienstag mit. Wie von der Natur vorgesehen, gingen Mutter und Nachwuchs inzwischen ihre eigenen Wege. Weiterlesen
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