Sowjetisches Ehrenmal in Berlin beschmiert

Berlin (dpa) – Auf das Sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow sind mit roter Farbe Parolen gegen den Krieg in der Ukraine und gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprüht worden.

Ein Sprecher der Berliner Polizei bestätigte die Schmierereien am Donnerstagabend. Nähere Angaben machte er nicht. Wie «Der Tagesspiegel» und die Zeitung «Neues Deutschland» berichteten, wurden einige Teile der Gedenkstätte mit Parolen wie «Death to all Russians» (Tod allen Russen), «Ukrainian Blood on Russian Hands» (Ukrainisches Blut an russischen Händen) oder «Putin = Stalin» besprüht. Weiterlesen

NRW-Innenminister stellt neuen Verfassungsschutzbericht vor

Düsseldorf (dpa/lnw) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) stellt an diesem Freitag (11.00) den neuen Verfassungsschutzbericht für das Bundesland vor. Die politische Kriminalität hatte zuletzt nach vier Jahren Rückgang wieder zugenommen. Rückläufig war dagegen die politisch motivierte Gewalt.

Der NRW-Innenminister hatte im vergangenen Jahr von einer «Gefahr für die Mitte» gesprochen. Viele Menschen seien verunsichert und deswegen empfänglich für Verschwörungstheorien und Fake-News. Weiterlesen

Brückeneinsturz in Genua – Prozess gegen 59 Angeklagte

Genua (dpa) – Die italienische Justiz hat im Fall der 2018 in Genua eingestürzten Autobahnbrücke mit 43 Toten den Prozess gegen 59 Menschen zugelassen. Das entschied die Richterin der Vorverhandlung am Donnerstag, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Außerdem verfügte sie demnach, dass der Autobahnbetreiber und ein Wartungsunternehmen nicht vor Gericht und stattdessen 30 Millionen Euro bezahlen müssen. Zuvor gab es Versuche, den Prozess für nichtig zu erklären, etwa weil nicht alle Akten einsehbar gewesen sein sollen. Weiterlesen

Cum-Ex»-Angeklagter beschwert sich über Haftbedingungen

Kriminalität
Von Wolf von Dewitz, dpa 

Bonn (dpa) – In dem milliardenschweren «Cum-Ex»-Steuerskandal hat sich der bekannteste Protagonist der Aktiendeals, Hanno Berger, in einem Strafverfahren über die Haftbedingungen beschwert.

Vor dem Bonner Landgericht sagte der 71-Jährige am Donnerstag, es sei «nicht unbedingt menschenwürdig, wenn man in einem Raum untergebracht ist, der weitgehend verpilzt, verdreckt ist». Er bekomme «morgens und abends ein ungetoastetes Toastbrot mit einer Scheiblette» und kein richtiges Mittagessen – nur «Wassersuppe» und «gestern Reis, zusammengebappt mit etwas Soße drauf». Er wolle sich vor Gericht gegen die Vorwürfe verteidigen, aber ihm schwänden die Kräfte. Weiterlesen

92-Jährige vergewaltigt und ermordet: Haftstrafe für Pfleger

Berlin (dpa) – Neun Monate nach dem gewaltsamen Tod einer 92 Jahre alten Seniorin ist ein Altenpfleger in Berlin zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach den 41-Jährigen am Donnerstag des Mordes sowie der Vergewaltigung mit Todesfolge schuldig.

Der Angeklagte, der bei der Frau als häusliche Pflegekraft tätig war, sei mit außerordentlicher Brutalität gegen die «absolut wehrlose» Frau vorgegangen. Bei der Tat sei der Mann stark alkoholisiert gewesen. Das Gericht ordnete die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt an. Weiterlesen

Weitere Zeugenaussagen im Prozess um Tankstellenmord geplant

Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Der Mordprozess um den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter im Streit um die Corona-Maskenpflicht wird an diesem Freitag (9.00 Uhr) fortgesetzt. Vor dem Landgericht Bad Kreuznach sollen Ermittlungsbeamte und ein Waffensachverständiger gehört werden. Weiterlesen

3000 Temposünder kommen nach Hackerangriff ohne Strafe davon

Parchim (dpa) – Rund 3000 Temposünder kommen in Mecklenburg-Vorpommern wegen eines großen Hackerangriffs vom vergangenen Jahr im Landkreis Ludwigslust-Parchim ohne Strafe davon.

Die Verfahren mit geblitzten Autofahrern seien verfallen, weil der Landkreis die Daten nicht verarbeiten konnte und Fristen überschritten wurden, bestätigte ein Kreissprecher. Zuvor hatte die «Schweriner Volkszeitung» berichtet. Weiterlesen

Polizei: Tödliche Schießerei in Kalifornien war Bandengewalt

Sacramento (dpa) – Die Polizei geht nach einer Schießerei in Kalifornien mit sechs Toten von Bandengewalt aus.

Zwar könne man zum jetzigen Zeitpunkt keine genauen Angaben über die Bandenzugehörigkeit der beteiligten Personen machen, doch seien Banden und Bandengewalt untrennbar mit den Ereignissen in Sacramento verbunden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Mindestens fünf Schützen hätten Schüsse abgefeuert, zwischen mindestens zwei Gruppen von Männern habe ein Schusswechsel stattgefunden. Weiterlesen

Vier Verhaftungen nach großem Kokain-Fund in Bremen

Bremen/Coburg (dpa) – Nach einem großen Drogenfund von 740 Kilogramm Kokain in Bremen hat die Polizei vier Männer als mutmaßliche Beteiligte verhaftet. Die Beschuldigten seien in Hamburg, Hannover und Coburg in Bayern verhaftet worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Coburg.

Die Bremer Polizei teilte am Donnerstag mit, die Männer seien bereits im Februar festgesetzt worden. Das Kokain im Marktwert von etwa 30 Millionen Euro war im August 2021 im Güterverkehrszentrum von Bremen sichergestellt worden. Hintergrund waren demnach Ermittlungen der Kriminalpolizei mit Zentralaufgaben (KPI-Z) Oberfranken gegen Drogenhändler in dieser Region. Die bayerische Polizei gab den Bremer Kollegen den Hinweis auf eine bevorstehende Lieferung. In letzter Minute sei es gelungen, den Abtransport des Kokains zu verhindern. Es war nach Bremer Angaben in einem Container mit Kaffee aus Südamerika versteckt. Weiterlesen

Zollfahnderin sieht illegale Affenzucht und Tierquälerei

Duisburg (dpa) – Im Prozess um den Diebstahl streng geschützter Affen aus dem Krefelder Zoo 2015 hat eine Zollfahnderin als Zeugin schwere Vorwürfe gegen den Hauptangeklagten erhoben.

Der 69-Jährige Oberhausener habe über Jahre eine illegale Zucht mit insgesamt 225 Affen verschiedener Arten betrieben, sagte die Fahnderin, die gegen den Mann ermittelt hatte. Insgesamt liege der Wert der illegal gezüchteten Affen bei sechsstelligen Summen, sagte sie. Weiterlesen

Fahrer ignoriert 20 km lang Anhalte-Aufforderung der Polizei

Zotzenheim (dpa) – Ein alkoholisierter Autofahrer hat auf der Autobahn 61 bei Zotzenheim in Rheinhessen rund 20 Kilometer lang die Anhaltezeichen der Polizei ignoriert. Der 24-Jährige fuhr in der Nacht zum Donnerstag bei jeder Gelegenheit, an der die Beamten den Wagen von der Autobahn lotsen wollten, einfach weiter, wie die Polizei mitteilte. Erst nach rund 20 Kilometern gelang es den Beamten demnach, das Auto zu stoppen. Dafür sei mit Hilfe einer zweiten Streife der Autobahnpolizei die Autobahn kurzzeitig komplett gesperrt worden. Das sei nur aufgrund des ruhigen Verkehrs in der Nacht möglich gewesen. Das Auto des Mannes war einer Polizeistreife zuvor aufgefallen, weil es ungewöhnlich langsam auf der A61 fuhr. Weiterlesen

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