Kriegsverbrechen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Lage im Osten der Ukraine bleibt am 97. Tag des Krieges äußerst schwierig. Im Donbass sei nun die «maximale Kampfkraft der russischen Armee» versammelt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.

In derselben Nacht einigte sich die EU auf einen Kompromiss beim Öl-Embargo. Auch weitere Sanktionen gegen Russland sowie Finanzhilfen für die Ukraine sollen kommen.

Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe «im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an», teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Lage im Osten der Ukraine bleibt am 97. Tag des Krieges äußerst schwierig. Im Donbass sei nun die «maximale Kampfkraft der russischen Armee» versammelt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.

In derselben Nacht einigte sich die EU auf einen Kompromiss beim Öl-Embargo. Auch weitere Sanktionen gegen Russland sowie Finanzhilfen für die Ukraine sollen kommen.

Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe «im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an», teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Weiterlesen

Toter Reporter: Frankreich ermittelt wegen Kriegsverbrechen

Paris (dpa) – Nach dem Tod eines französischen Kriegsreporters in der Ukraine hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet.

Die Untersuchungen wurden unter anderem wegen vorsätzlichen Angriffs auf das Leben einer durch das Völkerrecht geschützten Person aufgenommen, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete. Weiterlesen

Terrorverdächtige soll Frau in Syrien misshandelt haben

Hamburg (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin aus Bremen muss sich seit Donnerstag vor dem Oberlandesgericht in Hamburg verantworten.

Die Bundesanwaltschaft wirft der 34-Jährigen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Beihilfe zum Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die Mutter zweier Kinder soll Mitglied in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gewesen sein. Die Frau kündigte an, zu einem späteren Zeitpunkt eine Aussage zu machen. Weiterlesen

UN-Beauftragte: wohl Tausende tote Zivilisten in Mariupol

Genf (dpa) – In Mariupol sind nach Überzeugung der UN-Menschenrechtsbeauftragten in der Ukraine Tausende Zivilisten ums Leben gekommen.

Matilda Bogner, Leiterin der Kommission, die die Menschenrechtslage in der Ukraine seit 2014 untersucht, sagte am Dienstag in Genf, bislang habe die Sicherheitslage es nicht erlaubt, die Fälle einzeln zu dokumentieren. Daran werde aber gearbeitet. «Mariupol ist das große schwarze Loch», sagte Bogner. «Wir gehen davon aus, dass es dort Tausende Tote gab, Zivilisten, die wegen der Kämpfe umgekommen sind.»

Ihr Team von knapp 60 Expertinnen und Experten habe Büros im ganzen Land. Es habe seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar zahlreiche Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Darunter könnten auch Kriegsverbrechen sein, sagte sie. Weiterlesen

Nach Gräueltaten in Butscha: Putin ehrt russische Soldaten

Moskau (dpa) – Nach dem Abzug russischer Truppen aus der ukrainischen Stadt Butscha hat Präsident Wladimir Putin Soldaten geehrt, die dort im Einsatz waren.

Der Kremlchef würdigte die 64. Motorschützenbrigade am Montag in Moskau für besondere Verdienste, Heldentum und Tapferkeit, wie der Kreml mitteilte. Die Bilder getöteter ukrainischer Zivilisten aus der Vorortgemeinde der Hauptstadt Kiew hatten Anfang des Monats rund um die Welt für Entsetzen gesorgt. Insgesamt wurden in Butscha mehr als 400 Leichen gefunden, teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach Angaben aus Kiew ist Lwiw am Morgen von schweren Raketenangriffen getroffen worden – es gibt Tote und Verletzte.

Aus der seit Wochen heftig umkämpften Hafenstadt Mariupol werden ebenfalls neue russische Angriffe mit Raketen und Bomben gemeldet.

In der ukrainischen Kleinstadt Kreminna im Gebeit Luhansk sind ukrainischen Angaben zufolge russische Streitkräfte einmarschiert – die Kämpfe direkt in der Stadt sollen anhalten. Weiterlesen

Moskau droht Mariupol mit «Vernichtung»: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der Kampf um die belagerte südukrainische Hafenstadt Mariupol dauert auch nach dem Verstreichen eines russischen Ultimatums an.

Der ukrainische Generalstab berichtete am Sonntagabend von russischen Raketen- und Bombenangriffen auf die Stadt mit früher mehr als 400.000 Einwohnern. Dabei kämen auch Überschallbomber vom Typ Tu-22M3 zum Einsatz. Besonders in der Nähe des Hafens sowie des Stahlwerks Asowstal gebe es Angriffsversuche russischer Truppen. Regierungschef Denys Schmyhal sagte dem US-Sender ABC, die Stadt sei nicht gefallen. Die ukrainischen Soldaten würden in Mariupol «bis zum Ende kämpfen». Weiterlesen

Minister: Lieferung schwerer Waffen wäre kein Kriegseintritt

Berlin (dpa) – In der Debatte um die Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine weist Bundesjustizminister Marco Buschmann darauf hin, dass dies völkerrechtlich gesehen kein Eintritt in den Krieg gegen Russland wäre.

Die Ukraine führe einen erlaubten Verteidigungskrieg gegen Russland, sagte der FDP-Politiker der «Welt am Sonntag». «Wenn sie also ihr legitimes Selbstverteidigungsrecht ausübt, kann eine Unterstützung durch Waffenlieferungen nicht dazu führen, dass man Kriegspartei wird.» Dies sei nicht nur seine persönliche Ansicht, sondern die der Bundesregierung. Weiterlesen

Scharfe Kritik an Deutschland wegen russischer Ölkäufe

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland wegen des weiteren Einkaufs von russischem Öl erneut scharf kritisiert. Deutschland sowie Ungarn hätten ein Embargo blockiert, sagte Selenskyj der BBC in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interviewausschnitt.

«Wir verstehen nicht, wie man mit Blut Geld verdienen kann. Leider ist es das, was einige Länder tun.» Nun müsse mit diesen Ländern gesprochen werden, um deren Haltung zu ändern, sagte Selenskyj sieben Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs.

«Einige unserer Freunde und Partner verstehen, dass jetzt eine andere Zeit ist, dass es nicht länger um Geschäfte und Geld geht. Dass es eine Frage des Überlebens ist», betonte der Staatschef. Er lobte die USA, Großbritannien und einige andere europäische Staaten für Waffenlieferungen. «Aber wir brauchen sie trotzdem früher, früher und schneller. Das Schlüsselwort lautet «jetzt». Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach dem Raketentreffer auf einen Bahnhof in der Ukraine mit vielen getöteten Zivilisten rücken Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land verstärkt in den Fokus.

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Samstag, diese seien derzeit entscheidender als ein Gas-Embargo gegen Russland. Bei einem unangekündigten Besuch in Kiew sagte Großbritanniens Premier Boris Johnson dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere Waffenlieferungen zu.

Die EU hatte zuvor ebenso wie die USA Russland für den Angriff auf den Bahnhof im ostukrainischen Kramatorsk mit mehr als 50 Toten verantwortlich gemacht. Der außenpolitische Sprecher der EU sprach von einem Kriegsverbrechen. Mit Johnson, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Borrell und dem östereichischen Kanzler Karl Nehammer sind innerhalb weniger Tage vier westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. Bei einer internationalen Geberkonferenz für Ukraine-Flüchtlinge in Warschau kamen Zusagen von mehreren Milliarden Euro zusammen. Weiterlesen

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