Krieg

Kohle- oder Atomenergie statt russischem Gas?

Berlin (dpa) – Die Furcht vor einem Stopp der russischen Gaslieferungen lässt Rufe nach einer Verschiebung des geplanten Kohle-Ausstiegs laut werden.

Auch die bereits im Zuge der Klimaschutzdiskussion aufgekommene Idee einer Laufzeitverlängerung für die letzten noch nicht abgeschalteten Atomkraftwerke bekommt dadurch neue Nahrung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält beides aber für ungeeignet, um etwaige Versorgungsengpässe durch einen Lieferstopp Russlands auszugleichen. Gleichwohl prüfe sein Ministerium das, sagte er am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Es gibt keine Denktabus» Weiterlesen

Spekulationen: Belarus könnte sich in den Krieg einschalten

Kiew/Minsk (dpa) – Belarus könnte sich nach Spekulationen am Montagmorgen offiziell mit Soldaten in den Krieg Russland gegen die Ukraine einschalten.

Belarussische Fallschirmjäger sollen den Befehl bekommen haben, um 5.00 Uhr in die Ukraine zu fliegen, schreibt die ukrainischen Agentur Unian. Sie beruft sich dabei auf Informationen von Andrej Strischak von der Nichtregierungsorganisation Bysol (Belarus Solidarity Foundation), die sich für Betroffene von politischen Repressionen in Belarus einsetzt. Diese Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen. Weiterlesen

Medien: Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau Montagmorgen

Kiew (dpa) – Die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Friedenslösung sollen in den Morgenstunden beginnen. Das melden die russische Staatsagentur Tass und die «Ukrainska Pravda».

Grund für die Verzögerungen des Treffens an der ukrainisch-belarussischen, das eigentlich schon am Sonntag beginnen sollte, sei die «Logistik der ukrainischen Delegation», schreibt Tass in Bezug auf eine anonyme Quelle. Die russische Delegation habe Minsk bereits verlassen und sei zum Tagungsort gereist. Weiterlesen

Russland-Resolution geht an UN-Vollversammlung

New York (dpa) – Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird sich in einer seltenen Dringlichkeitssitzung mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigen.

Westliche Staaten hoffen, dass bei dem Treffen möglichst viele der 193 Mitgliedsländer den Angriffskrieg Russlands verurteilen und damit die weltweite Isolation der russischen Führung sichtbar machen. Weiterlesen

Deutschland und EU-Partner sperren russische Flieger aus

Krieg in der Ukraine
Von Christian Ebner und Thomas Seythal, dpa 

Berlin/Frankfurt (dpa) – Als Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine hat Deutschland seinen Luftraum für russische Maschinen gesperrt.

Zudem entschieden die EU-Staaten am Sonntagabend, russische Flugzeuge aus dem Luftraum der gesamten Europäischen Union auszusperren, wie EU-Chefdiplomat Josep Borrell in Brüssel mitteilte.

Das deutsche Verbot gilt bereits seit Sonntagnachmittag für Flüge nach Deutschland sowie Überflüge, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. Die Regelung, die zunächst für drei Monate geplant ist, greift nicht bei humanitären Flügen oder Überflügen. Die Lufthansa meidet bereits seit Samstagabend den russischen Luftraum und ändert ihre Flugpläne. Weiterlesen

BP trennt sich von Anteilen an Rosneft

London (dpa) – Der britische Energiekonzern BP trennt sich von seinen Anteilen am russischen Ölunternehmen Rosneft. BP hatte seit 2013 einen Anteil von 19,75 Prozent der Rosneft-Aktien gehalten.

Mit dem Ausstieg sei auch der Rückzug von BP-Chef Bernard Looney und seinem Vorgänger Bob Dudley als Verwaltungsratsmitglieder von Rosneft verbunden, hieß es in einer Mitteilung des Konzerns am Sonntag. Britischen Medienberichten zufolge gab BP mit dem Schritt Druck aus der Regierung in London nach. Weiterlesen

Bundestag fordert sofortigen Stopp des Ukraine-Kriegs

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat von Russland einen sofortigen Stopp des Kriegs in der Ukraine verlangt.

«Die Bundesrepublik Deutschland steht fest und unverbrüchlich an der Seite unserer ukrainischen Freundinnen und Freunde», heißt es in einem Antrag, dem die Koalition und die oppositionelle Union am Sonntag im Parlament zustimmten. Sie hatten ihn gemeinsam eingebracht.

Eine sofortige Waffenruhe sei das Gebot der Stunde, heißt es in dem Antrag weiter. Humanitäre Hilfe müsse ins Land gelassen werden. Der Bundestag forderte die russische Regierung auf, ihre Truppen sofort vom Gebiet der Ukraine abzuziehen. Weiterlesen

Scholz will raschen Bau von LNG-Terminals

Energie
Von Andreas Hoenig und Jan Petermann, dpa

Berlin (dpa) – Die Energieversorgung Deutschlands soll als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine unabhängiger von russischem Erdgas werden – auch mit eigenen Terminals für Flüssigerdgas (LNG).

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag bei einer Sondersitzung des Bundestags, die Bundesregierung habe die Entscheidung getroffen, zwei LNG-Aufnahmestellen in Brunsbüttel und Wilhelmshaven an der Nordsee schnell zu bauen. «Wir werden umsteuern, um unsere Importabhängigkeit von einzelnen Energielieferanten zu überwinden» Weiterlesen

Immer mehr Russen rufen zur Beendigung des Krieges auf

Moskau (dpa) – Immer mehr Russen rufen Kremlchef Wladimir Putin in Petitionen zur sofortigen Beendigung des Krieges gegen die Ukraine auf.

«Wir, russische Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter, sind entschieden gegen kriegerische Handlungen, die von den russischen Streitkräften auf dem Gebiet der Ukraine vollzogen werden», hieß es in einem Schreiben mit mehr als 300 Unterschriften.

Dutzende russische Hilfsorganisationen veröffentlichten einen offenen Brief an Putin mit der Bitte, den Krieg zu beenden. «Krieg ist eine humanitäre Katastrophe, die Schmerz und Leid vermehrt. (…) Wir halten gewaltsame Methoden zur Lösung politischer Konflikte für unmenschlich und rufen Sie zur Beendigung des Feuers und zum Beginn der Verhandlungen auf» Weiterlesen

Corona und Ukraine-Krieg: Hiobsbotschaft für die Wirtschaft

Nürnberg (dpa) – Der Ukraine-Krieg als zweite große Schockwelle nach der Pandemie wird nach Auffassung von Experten die deutsche Konjunktur bremsen, zunächst aber kaum Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen.

Die Arbeitslosigkeit habe sich zuletzt kontinuierlich nach unten entwickelt. «Die Arbeitslosenquote bewegt sich momentan auf ein Allzeittief zu», sagt Deutsche-Bank-Volkswirt Marc Schattenberg. Weiterlesen

Die Angst vor dem Dritten Weltkrieg ist zurück

Konflikte
Von Christoph Driessen, dpa

Berlin (dpa) – Jüngere kennen das Gefühl nicht mehr, aber die Älteren haben es noch in Erinnerung. Das Gefühl der Angst. Sie war nicht unbedingt akut, aber schwelte doch ständig im Hintergrund.

Die Angst, dass es zu einer Konfrontation der Supermächte kommen könnte – zum Dritten Weltkrieg, auch mit Atomwaffen. Irgendwann in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, zwischen dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow als sowjetischer Staats- und Parteichef und dem Fall der Berliner Mauer, verflüchtigte sie sich. Jetzt ist die Angst zurück. Weiterlesen

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