Krieg

EU-Kommision schlägt Import-Verbot für russische Kohle vor

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für ein umfangreiches Paket mit neuen Russland-Sanktionen vorgestellt.

Es beinhaltet nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, eine Hafensperre für russische Schiffe sowie weitere Handelsbeschränkungen. Ob die Sanktionen wie vorgeschlagen verhängt werden, müssen nun die 27 EU-Staaten entscheiden.

Als Grund für die weitreichenden Vorschläge nannte von der Leyen am Dienstag explizit die am Wochenende bekannt gewordenen Gewalttaten im ukrainischen Butscha. «Diese Gräueltaten dürfen und werden nicht ohne Folgen bleiben», sagte die deutsche Politikerin. Russland führe nicht nur gegen die tapfere ukrainische Armee einen grausamen Krieg, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung. Weiterlesen

Minister: Kämen noch nicht ohne russisches Gas komplett durch Winter

Wiesbaden (dpa/lhe) – Nach Einschätzung des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir ist es nach derzeitigem Stand noch nicht möglich, einen ganzen Winter lang ohne russisches Gas auszukommen. Der Gas-Füllspeicherstand in Deutschland liege bei 27 Prozent, «das heißt, selbst wenn jetzt abrupt nichts mehr käme, würde es nicht bedeuten, dass man abrupt kein Gas mehr hätte», sagte der Grünen-Politiker in einem Bericht des Senders Hit Radio FFH vom Dienstag mit Blick auf möglicherweise ausbleibende russische Energielieferungen. Aber es gehöre zur Wahrheit dazu, «dass wir momentan noch nicht soweit sind, wie wir sein müssten, um einen kompletten Winter ohne Gaslieferungen aus Russland zu überstehen». Weiterlesen

Düsseldorfer Ersatz-Rosenmontagszug fällt aus

Düsseldorf (dpa) – Die Düsseldorfer Karnevalisten ziehen die Reißleine: Der wegen der Corona-Pandemie auf Ende Mai verschobene Rosenmontagszug wird endgültig abgesagt. Grund ist der Krieg in der Ukraine.

Wie der Dachverband Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) mitteilte, wolle man wegen des Leids «für Millionen Menschen» auf den Brauchtumszug am 29. Mai verzichten. Weiterlesen

Klitschko-Boxhandschuhe bringen Tausende Euro bei Auktion

Baden-Baden (dpa) – Um den Menschen im Ukraine-Krieg zu helfen, kommen zahlreiche Gaben Prominenter unter den Hammer.

So brachte die Versteigerung von Wladimir Klitschkos signierten Boxhandschuhen 4545 Euro, wie eine Sprecherin von United Charity in Baden-Baden mitteilte. Eine Auktion von Boxhandschuhen seines Bruders Vitali, des Bürgermeisters von Kiew, läuft bis zum 18. April. Weiterlesen

Von der Leyen und Borrell treffen Selenskyj in Kiew

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am heutigen Dienstag auf Twitter mit.

 

 

 

Zeitung: Satellitenbilder widerlegen russische Darstellung

New York (dpa) – Videos und Satellitenbilder aus dem Kiewer Vorort Butscha sollen nach Darstellung der «New York Times» Moskauer Behauptungen widerlegen, dass Leichen getöteter Zivilisten dort erst nach dem Abzug des russischen Militärs platziert worden seien.

Satellitenaufnahmen zeigten, dass sich die Überreste mehrerer Menschen bereits Mitte März auf der Straße befanden, schrieb die Zeitung in der Nacht zum Dienstag. Auf einem der Bilder, das mit dem Datum vom 19. März datiert ist, waren sieben Figuren zu sehen. Die Analyse weiterer Aufnahmen habe gezeigt, dass die Körper später nicht bewegt worden seien. Weiterlesen

Wäre ein russischer Energie-Lieferstopp zu verkraften?

Deutschland
Von Jan Petermann, Alexander Sturm und Helge Toben, dpa 

Berlin/Hannover (dpa) – Ganz ohne russisches Gas – das gelingt jetzt schon dem EU-Land Litauen, aber Deutschland ist weit davon entfernt. Seit dem Wochenende deckt der baltische 2,8-Millionen-Einwohner-Staat seinen gesamten Bedarf über ein Flüssigerdgas-Terminal in der Ostsee.

Die Bundesrepublik braucht laut Wirtschaftsministerium hingegen wohl noch mindestens bis zum Sommer 2024, um bei dem Rohstoff weitgehend unabhängig von Moskau zu werden. Berichte über Gräueltaten russischer Truppen an der ukrainischen Bevölkerung haben die Debatte über einen sofortigen Abnahmestopp nun aber wieder aufleben lassen. In einem bislang einmaligen Rechtsakt hat Deutschland zudem die Kontrolle über Gazprom Germania übernommen – hier hat jetzt vorübergehend die Bundesnetzagentur das Sagen. Die Bundesregierung will damit die Versorgungssicherheit gewährleisten. Ein Überblick: Weiterlesen

Umfrage: Jeder Zehnte spart seit dem Ukraine-Krieg Energie

Berlin (dpa) – Jeder Zehnte hat einer Umfrage zufolge seit Beginn des Ukraine-Kriegs damit begonnen, seinen Energieverbrauch zu reduzieren.

Das ergab eine Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zwischen dem 1. und 4. April unter mehr als 2000 Menschen in Deutschland durchgeführt hat.

Sogar fast jeder Fünfte (19 Prozent) spart demnach seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar mehr Energie als vorher. Lediglich 12 Prozent der Teilnehmer und Teilnehmerinnen schränken nach eigenen Angaben ihren Energieverbrauch weiterhin nicht ein, zumindest nicht bewusst. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will eine lückenlose Aufklärung der Verbrechen gegen Zivilisten in Butscha und anderen ukrainischen Städten.

Dazu arbeite man unter anderem mit der EU und dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen, sagte er in einer Videobotschaft. Die internationale Empörung über die Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha dauert an. Die CSU fordert angesichts der Massaker mehr Waffen für die Ukraine.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft verzeichnete nach eigenen Angaben mehr als 7000 Meldungen über russische Kriegsverbrechen in der Region um die Hauptstadt Kiew. Die meisten Opfer habe es in Borodjanka gegeben, sagte Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa der Agentur Unian zufolge. «Ich denke, wir werden gesondert über Borodjanka sprechen.» Die Generalstaatsanwaltschaft arbeite an der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Irpin, Butscha und Worsel. Weiterlesen

Nato: Neue Truppen an der Ostflanke sind einsatzbereit

Brüssel (dpa) – Die Nato kommt mit ihren Bemühungen um eine Verstärkung der Ostflanke voran.

Wie eine Sprecherin des Militärbündnisses der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, haben die vier neuen multinationalen Gefechtsverbände in Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Slowakei die erste Stufe der Einsatzbereitschaft erreicht. Ihr Aufbau war erst vor einigen Wochen angekündigt worden.

Zur genauen Zusammenstellung und Größe der sogenannten Battlegroups äußerte sich die Nato zunächst nicht. Nach einer Aufstellung vom 21. März waren allerdings schon damals 2100 Soldaten aus Ländern wie Deutschland, den Niederlanden, Tschechien und den USA in der Slowakei präsent. In Ungarn waren es 800 Soldaten aus Kroatien, in Bulgarien 900 aus den USA und in Rumänien 3300 aus Ländern wie Frankreich, Belgien, Italien und den USA. Weiterlesen

Moldaus Premierministerin wirbt um Unterstützung

Berlin (dpa) – Die Premierministerin der Republik Moldau, Natalia Gavrilița, hat um breite Unterstützung bei der Bewältigung der Krisen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg in der Ukraine geworben.

Die Zukunft ihres Landes liege in einem starken, vereinten Europa als Teil einer freien Welt, sagte sie am Montagabend beim Europa-Forum der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung am Vorabend einer Unterstützer-Konferenz zugunsten ihres Landes in Berlin. Moldau brauche Hilfe, um politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität zu erreichen und zu erhalten, warb die Ministerpräsidentin. Weiterlesen

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