Paris (dpa) – Die Internationale Energieagentur (IEA) hat ihre Prognose für das Wachstum der weltweiten Nachfrage nach Rohöl angehoben. Die im Zuge des Ukraine-Kriegs verursachte Gaskrise mit einem massiven Preisanstieg für Erdgas an den Rohstoffmärkten habe dazu geführt, dass Industrieunternehmen und Kraftwerke ihre Anlagen verstärkt mit Öl betreiben, heißt es in dem am Donnerstag in Paris veröffentlichten Monatsbericht der IEA. In den vergangenen Monaten hat Russland die Gaslieferungen nach Europa drastisch reduziert. Weiterlesen
UN-Chef: «Menschheit spielt mit einer geladenen Waffe»
Hiroshima (dpa) – Angesichts weltweit wachsender Sorgen über die Gefahr eines Atomkrieges hat die japanische Stadt Hiroshima der Opfer des Atombombenabwurfs vor 77 Jahren gedacht.
«Krisen mit ernsten nuklearen Untertönen breiten sich schnell aus – vom Nahen Osten über die koreanische Halbinsel bis hin zur russischen Invasion in der Ukraine», sagte UN-Generalsekretär António Guterres am Samstag bei einer Gedenkzeremonie im Friedenspark von Hiroshima. «Die Menschheit spielt mit einer geladenen Waffe». Es sei «völlig inakzeptabel, dass Staaten, die Atomwaffen besitzen, die Möglichkeit eines Atomkriegs zugeben», sagte Guterres und fügte hinzu: «Nehmen Sie die nukleare Option vom Tisch – für immer. Es ist Zeit, Frieden zu verbreiten.» Weiterlesen
Tokio: Chinesische Raketen in Japans Wirtschaftszone
Tokio (dpa) – Fünf chinesische Raketengeschosse sind nach japanischen Angaben während Pekings Manövern vor Taiwan in Japans ausschließlicher Wirtschaftszone (AWZ) niedergegangen. «Dies ist eine ernste Angelegenheit, die die nationale Sicherheit unseres Landes und die Sicherheit der Menschen betrifft», sagte Verteidigungsminister Nobuo Kishi am Donnerstag. Japan habe bei der chinesischen Seite protestiert. Es sei das erste Mal, dass eine Rakete der chinesischen Volksbefreiungsarmee in japanischen AWZ-Gewässern niedergegangen sei. Weiterlesen
Überschwemmungen in Japan durch heftige Regenfälle
Tokio (dpa) – Heftige Regenfälle haben im Nordosten Japans Überschwemmungen verursacht. Die nationale Wetterbehörde gab für die schwer betroffenen Präfekturen Yamagata und Niigata die höchste Warnstufe aus. Straßen, Autos und Häuser standen mancherorts unter Wasser, wie Aufnahmen japanischer Fernsehsender zeigten. Das Ausmaß der Schäden sei noch nicht absehbar. Die örtlichen Behörden warnten vor der Gefahr durch Erdrutsche in Folge der massiven Niederschläge, die die Nacht zum Donnerstag hindurch die Regionen heimsuchten. Weiterlesen
Streit um Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch geht zum EuGH
Karlsruhe (dpa) – Pauschalurlauber, die bei Ausbruch von Corona eine gebuchte Reise gekündigt haben, müssen weiter auf eine höchstrichterliche Entscheidung zu etwaigen Stornogebühren warten.
Der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) gab am Dienstag in Karlsruhe bekannt, dass er in der Frage zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einschaltet. (Az. X ZR 53/21) Weiterlesen
BGH äußert sich zu Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute (9.00 Uhr) möglicherweise sein erstes Corona-Urteil im Reiserecht. Der Kläger war bei Ausbruch der Pandemie von einer Pauschalreise nach Japan abgesprungen, die wenig später sowieso abgesagt werden musste. Nun ist die Frage: Muss er trotzdem Stornogebühren zahlen? Allerdings ist offen, ob die Karlsruher Richterinnen und Richter das direkt selbst entscheiden. Es kann auch passieren, dass sie den Fall vorher dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlegen. Weiterlesen
Amoklauf in Tokio 2008: Verurteilter Täter hingerichtet
Tokio (dpa) – In Japan ist ein verurteilter Amokläufer, der 2008 in Tokios weltberühmtem Elektronik-Einkaufsviertel und Anime-Mekka Akihabara sieben Menschen getötet hatte, hingerichtet worden. Das berichteten japanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Regierung.
Der damals 25 Jahre alte Japaner war im Juni 2008 zur Mittagszeit mit einem Lastwagen in dem auch bei ausländischen Touristen beliebten Stadtviertel in eine Menschenmenge gerast und tötete dadurch drei Menschen. Darauf sprang er aus seinem Fahrzeug und stach wahllos auf Passanten ein. Vier weitere Menschen kamen dabei ums Leben. Er habe «von allem die Nase voll», war der junge Mann nach seiner Verhaftung von Medien zitiert worden. Weiterlesen
Baerbock: Robustes Auftreten Chinas globale Herausforderung
Tokio (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock sieht in China wegen seines Auftretens gegenüber Taiwan sowie im ost- und südchinesischen Raum eine Herausforderung für die weltweite Friedensordnung. Das selbstbewusste und robuste Auftreten Chinas «ist eine globale Herausforderung», sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem japanischen Amtskollegen Yoshimasa Hayashi in Tokio.
Mit Blick auf Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer ergänzte sie: «Immer wieder wird demonstriert, dass, wenn es um eigene Interessen geht, Regeln nicht unbedingt zu gelten haben.» Dies gefährde «die Grundlage für unser gemeinsames, friedliches Leben».
Das betreffe einerseits militärische Fragen, sagte Baerbock. Besondere Herausforderung im 21. Jahrhundert sei aber, «dass Angriffe der Zukunft nicht nur mit Panzern und Bomben geführt werden können, sondern gerade auch mit wirtschaftlichen Mitteln». Deswegen sei die Frage wirtschaftlicher Sicherheit eine zentrale Zukunftsfrage.
Baerbock traf in Tokio auch den japanischen Minister für Wirtschaftssicherheit, Takayuki Kobayashi, zu einem Gespräch. Dabei spielten Themen wie die Sicherheit der Telekommunikation, die Frage kritischer Infrastruktur, Lieferketten sowie Abhängigkeiten wie etwa bei der Halbleiter-Produktion eine Rolle.
Besondere Rolle für den Weltfrieden
Mit Blick auf Peking sagte Baerbock, bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi habe sie am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens auf Bali deutlich gemacht, dass China als UN-Sicherheitsratsmitglied eine besondere Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens habe.
Das Sicherheitsratsmitglied Russland greife die Weltordnung massiv an. In dieser Situation habe sie an China appelliert, für die Vereinten Nationen einzustehen. Trotz aller Differenzen hätten beim G20-Treffen alle Länder inklusive China deutlich gemacht, dass sie für internationale Regeln einstünden. Auch Peking habe sich nicht auf die Seite Russlands gestellt.
Hayashi sagte in Bezug auf Chinas wachsendes Machtstreben in der indopazifischen Region: «Wir werden eine gewaltsam forcierte Änderung der regionalen Lage nicht zulassen.» Mit Deutschland werde man weiter über dieses Thema sprechen, «um einen freien und offenen Indopazifik anzustreben».
G7-Treffen nächstes Jahr in Hiroshima
Japan übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte von Deutschland. Der Gipfel der G7-Staats- und Regierungschefs soll dann in Hiroshima stattfinden, der Heimatstadt von Regierungschef Fumio Kishida.
Die USA hatten am 6. August 1945 die erste im Krieg eingesetzte Atombombe über der Stadt abgeworfen. Zehntausende kamen sofort ums Leben, viele andere starben später an den Folgen. Drei Tage nach Hiroshima warfen die USA eine zweite Atombombe über Nagasaki ab. Kurz danach kapitulierte das japanische Kaiserreich. Hiroshima ist heute ein weltweites Symbol für Krieg – und für Frieden.
Am Nachmittag besuchte Baerbock einen japanischen Flottenstützpunkt. Zudem war ein Besuch des Stützpunktes der 7. US-Flotte in Yokosuka geplant. Die Ministerin sollte von dessen Kommandeur, Vizeadmiral Karl Thomas, empfangen werden. Die 7. US-Flotte ist zum Schutz Japans in dem Land stationiert. Der bis heute bestehende Sicherheitspakt zwischen Japan und den USA wurde 1960 geschlossen.
Mordanschlag auf Japans Ex-Premier Abe: Scholz fassungslos
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich fassungslos über den Mordanschlag auf den früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe geäußert.
Das tödliche Attentat mache ihn tieftraurig, schreibt der SPD-Politiker auf Twitter. Sein tiefes Mitgefühl gelte Abes Familie und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. «Wir stehen auch in diesen schweren Stunden eng an der Seite Japans», versicherte Scholz.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich betroffen über den Tod von Abe gezeigt. «Tieftraurig über die abscheuliche Ermordung von Shinzo Abe, einem Verteidiger der Demokratie und meinem langjährigen Freund und Kollegen», schreibt der frühere norwegische Ministerpräsident auf Twitter. «Mein tiefstes Beileid an seine Familie und das Volk des Nato-Partnerlandes Japan in dieser schwierigen Zeit.» Weiterlesen
Anschlag auf Japans Ex-Regierungschef Abe
Tokio (dpa) – Auf den früheren rechtskonservativen japanischen Regierungschef Shinzo Abe ist auf offener Straße ein Anschlag verübt worden. Ein Mann habe während einer Wahlkampfrede in der alten Kaiserstadt Nara am helllichten Tag von hinten zweimal auf Abe geschossen, berichteten japanische Medien.
Es gibt Befürchtungen, dass Abe den Anschlag nicht überleben könnte. Er wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus verlegt und soll laut Medienberichten in einem Zustand eines Herz-Lungen-Stillstands sein. Shinzo Abe befinde sich nach dem Anschlag in einem «ernsten Zustand», sagte sein Nachfolger und Parteifreund, der amtierende Regierungschef Fumio Kishida, zu Journalisten. Weiterlesen
Japan verschärft Strafen für Cyber-Mobbing
Tokio (dpa) – Japan geht nach dem tragischen Tod einer aus dem Netflix-Programm bekannten jungen Profi-Wrestlerin verschärft gegen Cyber-Mobbing vor.
Am Donnerstag trat eine Gesetzesänderung in Kraft, mit der Hasskommentare und Beleidigungen im Internet künftig mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden können. Daneben sieht das überarbeitete Strafgesetzbuch erhöhte Geldstrafen vor. Anlass für das schärfere Vorgehen gegen Cyber-Mobbing war der Tod der 22-jährigen Hana Kimura, die in der international bekannten Netflix-Reality-Show «Terrace House» aufgetreten war. Sie war ein Opfer von hasserfüllten Kommentaren im Internet geworden. Weiterlesen
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