Jerusalem (dpa) – Bei seiner ersten Nahost-Reise als US-Präsident hat Joe Biden Israel die anhaltende Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. Diese sei «unerschütterlich», sagte Biden am Mittwoch kurz nach der Landung am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. «Die Beziehungen sind tiefer und stärker als je zuvor», sagte er.
Biden wurde am Flughafen vom israelischen Präsidenten Izchak Herzog, vom neuen Ministerpräsidenten Jair Lapid und von dessen Vorgänger Naftali Bennett empfangen. Zuletzt war mit Donald Trump 2017 ein US-Präsident in Israel gewesen. Biden nannte es eine Ehre, «den unabhängigen jüdischen Staat Israel zu besuchen».
Es ist Bidens erste Nahost-Reise seit seiner Amtsübernahme vor eineinhalb Jahren. Der US-Präsident wollte sich am Flughafen über das Raketenabwehrsystem Iron Dome informieren lassen. In Jerusalem wollte er anschließend die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.
An diesem Donnerstag will Biden in Jerusalem Gespräche mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Lapid, mit Präsident Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu führen. Außerdem ist ein virtueller Gipfel mit den Regierungschefs Israels, Indiens und der Vereinigten Arabischen Emirate geplant.
Am Freitag will Biden im Westjordanland Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen und dann weiter nach Saudi-Arabien reisen. In Dschiddah will Biden mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden wird nach Angaben des Weißen Hauses bei seiner bevorstehenden Reise nach Saudi-Arabien auch mit dem umstrittenen Kronprinzen Mohammad bin Salman zusammentreffen.
Bei dem Besuch werde es «ein bilaterales Treffen Bidens mit König Salman und dessen Führungsteam» geben, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby. Bin Salman sei Teil dieses Teams. «Der Präsident wird den Kronprinzen also sicherlich im Rahmen dieses größeren bilateralen Gesprächs treffen.» Biden reist in der kommenden Woche zunächst nach Israel und dann nach Saudi-Arabien. Weiterlesen
Jerusalem (dpa) – Nach Verzögerungen bei der ursprünglich geplanten Abstimmung will Israels Parlament die Entscheidung über seine Auflösung nun erst am Mittwoch vollenden. Nach langwierigen Debatten zwischen der Regierung und der Opposition am Montagabend und bis in die Nacht hinein wurde ein Teil des Prozederes der Abstimmung verschoben, wie israelische Medien am Dienstag meldeten. Beide Seiten konnten sich demnach unter anderem nicht auf einen konkreten Termin für eine Neuwahl einigen. Sie hätten zudem lange darüber diskutiert, welche Gesetze noch vor der Auflösung der Knesset verabschiedet werden sollen. Weiterlesen
Jerusalem (dpa) – Israel ist zurück in der politischen Dauerkrise: Das schon seit längerem wackelndes Regierungsbündnis gibt auf. Die Acht-Parteien-Koalition will das Parlament auflösen und ebnet damit den Weg zur Neuwahl.
Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren. Das Bündnis aus rechten, linken und erstmals auch einer arabischen Partei hat keine Mehrheit mehr in der Knesset und scheiterte zuletzt an einer wichtigen Abstimmung. Weiterlesen
Kairo (dpa) – Israel soll über Ägypten künftig verflüssigtes Gas nach Europa liefern. Während eines Besuchs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kairo am Mittwoch unterzeichneten Minister der beiden Länder eine entsprechende Absichtserklärung. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Vizekanzler Robert Habeck will auf seiner Nahost-Reise Chancen für eine stärkere Zusammenarbeit bei Energie und Klimaschutz ausloten.
«Gerade in dieser Region wird deutlich, wie sehr Sicherheitspolitik und Klimapolitik zusammengeführt werden müssen und wie dringend es ist, die Erderhitzung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen», erklärte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister vor Beginn seiner viertägigen Reise nach Israel, in die Palästinensergebiete und nach Jordanien. Er will dort ab diesem Montag Gespräche zu allen aktuellen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen führen, wie sein Ministerium mitgeteilt hatte.
Der östliche Mittelmeerraum stehe vor großen Herausforderungen, so der Grünen-Politiker. «Politische Spannungen, soziale Unterschiede, die Folgen des Syrienkrieges und die spürbaren Auswirkungen der Klimakrise gehören dazu.» Die verschiedenen Krisen seien miteinander verwoben. Weiterlesen
Tel Aviv (dpa) – Ein verletzter weiblicher Turmfalke hat im Safari-Zoo bei Tel Aviv vier verwaiste Falkenküken adoptiert. Die Falkin sei mit einer Flügelverletzung in die Zooklinik gebracht worden, sagte eine Sprecherin.
Im Käfig nebenan saßen vier hungrige Rötelfalken-Küken, deren Nest bei Bauarbeiten zerstört worden war. Die Pflegerin habe entdeckt, dass der weibliche Raubvogel begann, die Kleinen durch die Gitterstäbe mit der eigenen Nahrung zu füttern. Weiterlesen
Bagdad (dpa) – Selbst ein Chat mit israelischen Freunden oder Verwandten kann für Menschen im Irak künftig mit der Todesstrafe
enden: Das irakische Parlament hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz beschlossen.
Alle anwesenden Abgeordneten stimmten dem Gesetzesentwurf gegen eine «Normalisierung» der Beziehungen mit Israel zu, wie die Staatsagentur INA berichtete. Jegliche Verbindungen zu dem Land und seinen Menschen sind demnach verboten und können mit lebenslanger Haft oder gar dem Tod bestraft werden. Weiterlesen
Tel Aviv (dpa) – Im Skandal um verschwundene Kinder jemenitischer und anderer orientalischer Einwanderer in Israel ist am Montag ein Kindergrab geöffnet worden.
Das israelische Gesundheitsministerium will aus dem Grab auf einem Friedhof in Petach Tikva bei Tel Aviv DNA-Proben entnehmen. Ziel der Untersuchung ist es, Gewissheit im Fall von Usiel Churi zu bringen. Eine DNA-Untersuchung kann jedoch nach Angaben des Ministeriums mehrere Wochen dauern. Weiterlesen