Trier (dpa/lrs) – Nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie sieht Triers Bischof Stephan Ackermann eine Veränderung des gesellschaftlichen Klimas. «Es gibt eine Ermüdung: Man merkt, die Menschen werden dünnhäutiger. Man wird auch unduldsamer miteinander», sagte der Trierer Bischof der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich ist da Spaltpotenzial. Das spürt man. Und das ist nicht zu unterschätzen, weil sich Positionen verhärten» Der Ton werde rauer, vor allem rund um strittige Themen wie Impfpflicht oder Anti-Corona-Maßnahmen. Weiterlesen
Frauenhäuser bekommen 4500 Euro für Mehraufwand in Pandemie
Mainz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Frauenministerium unterstützt die Frauenhäuser wegen des Mehraufwands in der Pandemie zusätzlich mit 76.500 Euro. Das sind für jedes Haus rund 4500 Euro, wie das Ministerium in Mainz mitteilte. «Die siebzehn Frauenhäuser haben in der Corona-Pandemie Außergewöhnliches geleistet. Das Land unterstützt die Frauenhäuser bei den angefallenen Mehrkosten während des Lockdowns», sagte Familienministerin Katharina Binz in Mainz. Als Beispiele nannte die Grünen-Politikerin Mehrkosten bei der Kinderbetreuung und dem Homeschooling. «Für die Frauen und Kinder im Frauenhaus war die Lockdown-Zeit eine enorme zusätzliche Belastung.».
Handel spricht von trübem Geschäft in Vorweihnachtszeit
Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Regeln haben in diesem Jahr das für den Einzelhandel in Rheinland-Pfalz wichtige Weihnachtsgeschäft gebremst. Verhalten sei es insgesamt gelaufen, sagte der Präsident des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Jan Sebastian, der Deutschen Presse-Agentur. «Man hofft, dass die Menschen online ihre Geschenke nicht erhalten und dann in die Stadt strömen» Nicht nur in Mainz, wo Sebastian ein Juweliergeschäft hat, auch im Rest des Landes sehe das Weihnachtsgeschäft trüb aus. Nach einer Umfrage des Handelsverbands unter 84 Einzelhändlern waren rund 40 Prozent mit der Umsatzentwicklung in der dritten Adventswoche unzufrieden. Im Vergleich zu 2019 gehen sie von einem Umsatzverlust von etwa 25 Prozent aus. Weiterlesen
Generalmajor Breuer: 28 Millionen Corona-Impfungen erreicht
München (dpa/lby) – Deutschland steht nach Angaben des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, unmittelbar vor dem Erreichen des selbstgesteckten 30-Millionen-Zieles bei den Corona-Impfungen bis Ende des Jahres.
Am Mittwoch seien seit Mitte November mehr als 28 Millionen Impfungen verabreicht worden, sagte Breuer nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) in München. «Wir sind knapp vor dem eigentlichen Ziel», sagte Breuer. In Bayern liege die Ziellinie bei 4,74 Millionen Corona-Impfungen – hier seien 4,5 Millionen erreicht, so Holetschek. Weiterlesen
Rückzahlung von Soforthilfen: Habeck fordert Moratorium
Berlin (dpa) – Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) hat die Länder zu einem Moratorium bei der möglichen Rückzahlung von Corona-Soforthilfen durch Firmen aufgefordert.
Das geht aus einem Brief Habecks an die Wirtschaftsminister der Länder hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Zuerst hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet.
Bundesländer verlangen derzeit im Frühjahr 2020 ausgezahlte Corona-Soforthilfen zurück, wie die Zeitung nach einer Umfrage bei den für die Abwicklung zuständigen Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder berichtet hatte. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollten Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten. Weiterlesen
NRW-Großstädte: Mehr als 4,5 Millionen Euro an Corona-Bußgeldern
Maske vergessen, Quarantänevorschrift missachtet: Ordnungsämter sind für Verstöße gegen die Corona-Regeln verantwortlich. Große Städte in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr Bußgelder in Millionenhöhe erhoben.
Düsseldorf (dpa/lnw) – Acht große nordrhein-westfälische Städte haben zwischen Januar und Dezember 2021 insgesamt über 4,5 Millionen Euro an Corona-Bußgeldern erhoben. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in Bielefeld, Köln, Düsseldorf, Bonn, Essen, Aachen, Bochum und Wuppertal.
Die höchste Summer wies die Stadt Köln mit rund 1,6 Millionen Euro auf. Die Stadt Bielefeld verhängte rund 786 000 Euro an Corona-Bußgeldern, die Stadt Wuppertal dagegen nur Bußgelder in Höhe von rund 67 000 Euro.
Bei den häufigsten Verstößen handelte es sich nach Angaben der Städte um das Nichttragen einer Maske. Die zweitmeisten Anzeigen wurden in Bezug auf das Ansammlungsverbot gestellt. Besonders teuer wurde es in der Stadt Düsseldorf für den Betreiber eines Clubs, der seine Diskothek unerlaubt öffnete. Er musste 8000 Euro an die Stadt zahlen.
Die eingenommenen Bußgelder sollen den städtischen Haushalten zufließen, teilten die Städte mit. Die Stadt Bielefeld möchte 150 000 Euro explizit für den Sport- und Kulturbereich verwenden, sagte eine Sprecherin. Auch die Stadt Bonn wolle mit einem Teil des Geldes Kultureinrichtungen und Kulturschaffende unterstützen, teilte ein Sprecher mit.
Die Einhaltung der Coronaschutzverordnung wird in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich von den Ordnungsämtern kontrolliert.
Wo über Weihnachten geimpft wird – und wo nicht
Berlin (dpa) – Das Ziel ist klar: Um den Kampf gegen das Coronavirus voranzutreiben, soll das hohe Impftempo in Deutschland beibehalten werden. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen anzupeilen.
«Corona macht keine Weihnachtspause», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren «mit unverminderter Kraft» fortzusetzen. Weiterlesen
«Keine roten Linien»: Lauterbach schließt Lockdown nicht aus
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus verteidigt, zugleich aber härtere Schritte nicht ausgeschlossen.
Die für die Zeit nach Weihnachten beschlossenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens würden Wirkung erzielen, zeigte sich der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen» sicher. «Aber wir schließen nichts aus. Also wenn tatsächlich die Fallzahlen sich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien» Weiterlesen
Ethikrat befürwortet Ausweitung der Corona-Impfpflicht
Berlin (dpa) – Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Ausweitung der kürzlich beschlossenen Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen auf «wesentliche Teile der Bevölkerung».
Dies müsse aber mit weiteren Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer mehrheitlich beschlossenen Empfehlung des unabhängigen Gremiums, das die Bundesregierung in ethischen Fragen der Corona-Pandemie berät. Neben flächendeckenden Impfangeboten und ausreichend Impfstoff sollte demnach soweit möglich der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales Impfregister und verständliche Informationen. Weiterlesen
Lebensmittelbranche bereitet sich auf Omikron-Variante vor
Berlin (dpa) – Die Lebensmittelbranche in Deutschland bereitet sich mit Pandemieplänen auf die befürchtete explosive Ausbreitung der Corona-Variante Omikron vor.
Vorrangig sei dabei die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen, «damit auch die Lebensmittelproduktion aufrechterhalten werden kann», sagte der Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverbands Deutschland, Christoph Minhoff, der Deutsche Presse-Agentur. Die Lebensmittelbranche gehöre zur kritischen Infrastruktur. Weiterlesen
Oppositionspolitiker kritisieren Corona-Beschlüsse
Berlin (dpa) – Vertreter der Opposition im Bundestag haben die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus kritisiert.
Die AfD warf der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder vor, die Bürger mit willkürlichen und widersprüchlichen Schritten in Panik zu versetzen. «Ob diese Maßnahmen verhältnismäßig, tauglich und sinnvoll sind, steht wieder nicht zur Debatte», erklärten die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Weiterlesen
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