Geheimdienste

DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

Berlin (dpa) – Die DDR-Staatssicherheit hat über den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Zeit als Juso-Politiker in den 1980er Jahren jahrelang Informationen gesammelt.

Das Bundesarchiv bestätigte in Berlin, dass es Stasi-Unterlagen über Scholz der «Bild»-Zeitung übermittelt hat. Die Akten beziehen sich laut «Bild» sowohl auf Reisen von Scholz in die DDR als auch auf Bespitzelung des Politikers in Hamburg. Der Kanzler kommentierte die Bespitzelung durch die Stasi gelassen. «Natürlich kenne ich die Tatsache, dass ich auch bespitzelt worden bin», sagte er auf einer Pressekonferenz. «Ist nicht schön, aber so ist es eben» Er beantwortete allerdings die Frage, ob er selbst schon irgendwann einmal Einsicht in die Akten hatte, nicht. Weiterlesen

US-Geheimdienste erwarten massiven russischen Militäreinsatz

Washington (dpa) – Übereinstimmenden Medienberichten zufolge rechnen US-Geheimdienste mit einem bevorstehenden russischen Militäreinsatz an der ukrainischen Grenze mit bis zu 175.000 Soldaten.

Die «Offensive» könne schon Anfang nächsten Jahres beginnen, berichteten am Samstag die «Washington Post» und die «New York Times» unter Berufung auf Dokumente der US-Geheimdienste und Vertreter der Regierung. Die Geheimdiensterkenntnisse zeigten, dass Russland sich auf einen massiven Angriff auf die Ukraine vorbereite, sagten die Beamten demnach. Es sei aber unklar, ob der russische Präsident Wladimir Putin die Ukraine auch tatsächlich angreifen wolle. Weiterlesen

Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Verfassungsschutz & Co.
Von Martina Herzog, dpa

Berlin (dpa) – Die größte Gefahr in Deutschland geht laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang vom Rechtsextremismus aus. «Wie ein Mantra trage ich es vor mir her»

Doch bei der öffentlichen Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste des Bundes vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium ging es am Mittwoch in Berlin längst nicht nur um bekannte Einschätzungen, sondern auch um Aktivitäten fremder Mächte und das Fiasko in Afghanistan. Das neunköpfige Gremium überwacht die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundes und tagt normalerweise geheim. Nur einmal im Jahr befragen die Mitglieder die Behördenchefs öffentlich. Weiterlesen

MAD: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde.

Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien «ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen» in sozialen Medien. Für den Bereich der Reichsbürger»/«Selbstverwalter» stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.

Es habe sich gezeigt, dass sich die «Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat», schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen

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