Geheimdienste

Israel: Anschlag von Arbeiter aus Gaza vereitelt

Tel Aviv (dpa) – Israels Inlandsgeheimdienst Schin Bet hat nach eigenen Angaben einen Bombenanschlag in Israel vereitelt. Ein Bewohner des Gazastreifens habe einen Sprengsatz in einem Bus im Süden des Landes einsetzen wollen, teilte der Geheimdienst mit, nachdem Anklage gegen den Mann erhoben wurde. Die Bombe sei sichergestellt und der Verdächtige bereits vor rund vier Wochen festgenommen worden. Er hatte demnach eine Arbeitserlaubnis zur Einreise nach Israel.

Mann soll im Gazastreifen ausgebildet worden sein

Nach Angaben des Geheimdienstes hatte die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad den 31-Jährigen im Gazastreifen rekrutiert und ausgebildet. Die Einzelteile zum Bombenbau habe der Verdächtige jedoch in Israel besorgt. Weiterlesen

Ex-Reserveoffizier wegen Spionage für Russland verurteilt

Prozess
Von Frank Christiansen, dpa

Düsseldorf (dpa) – Ein inzwischen entlassener Reserveoffizier der Bundeswehr ist als Spion im Dienste Russlands schuldig gesprochen worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verurteilte den 66-Jährigen am Freitag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung. Der im Nadelstreifenanzug erschienene Angeklagte nahm das Urteil äußerlich regungslos zur Kenntnis.

Der Mann aus Erkrath bei Düsseldorf habe dem russischen Militärgeheimdienst GRU jahrelang Informationen geliefert – unter anderem über das Reservistenwesen der Bundeswehr und die Auswirkungen der EU-Sanktionen gegen Russland nach der Krim-Annexion im Jahr 2014, erläuterte das Gericht.

Er sei getrieben gewesen von einer «extrem russlandfreundlichen Einstellung und dem Drang, sich bei russischen Militärangehörigen beliebt und wichtig zu machen», sagte der Vorsitzende Richter. Dabei habe er in Kauf genommen, den Interessen der Bundesrepublik und der USA zu schaden. Weiterlesen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage «Nonsens»

Neustadt an der Weinstraße (dpa) – Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht die Klima-Aktivisten-Gruppe Letzte Generation nicht als Fall für eine Beobachtung durch seine Behörde. «Ich erkenne jedenfalls gegenwärtig nicht, dass sich diese Gruppierung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richtet, und insofern ist das kein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz», sagte Haldenwang am Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung des SWR und der Stiftung Hambacher Schloss. Die Aktivisten begingen Straftaten, sagte er unter Verweis auf Straßenblockaden und Angriffe auf Kunstwerke. «Aber das Begehen von Straftaten macht diese Gruppierung jetzt nicht extremistisch.» Weiterlesen

Griechischer Ministerpräsident weist Abhörvorwürfe zurück

Athen (dpa) – Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach er mehrere Minister der eigenen Regierung abhören ließ.

«Das ist eine unglaubliche Lüge», sagte der konservative Politiker dem Fernsehsender Antenna. Zuvor hatte die oppositionsnahe Zeitung «Documento» berichtet, dass die Mobiltelefone von 33 insgesamt Personen vom Geheimdienst abgehört worden sein sollen – darunter auch andere Vertraute des Regierungschefs sowie Unternehmer und Journalisten. Der Geheimdienst EYP ist unmittelbar dem Ministerpräsidenten unterstellt. Weiterlesen

BND-Chef: Unsere Warnungen nicht mehr als «Panikmache» abtun

Geheimdienste
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Um die intensive Spionage und auch mögliche Sabotage russischer Agenten abzuwehren, fühlen sich die deutschen Nachrichtendienste insgesamt gut aufgestellt. Einige Probleme und Defizite bleiben jedoch, wie sich am Montag bei einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages zeigte. Dazu gehört beispielsweise der Schutz von Bundeswehr-Standorten vor Aufklärungsdrohnen.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) arbeite aktuell an einem Konzept dafür, sagte die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg. «Da sind wir dran, weil das eine tatsächliche Bedrohung ist.» Außerhalb des direkten Umkreises der Bundeswehr-Liegenschaften seien allerdings andere Sicherheitsbehörden verantwortlich, etwa die Polizei. Weiterlesen

Moskau verstärkt in Ukraine Angriffe mit Langstreckenraketen

London (dpa) – Russland hat nach Angaben britischer Geheimdienste in den vergangenen sieben Tagen seine Angriffe auf zivile ukrainische Ziele mit Langstreckenraketen deutlich verstärkt. Dazu zähle etwa der Angriff auf einen Staudamm in der zentralukrainischen Industriestadt Krywyj Rih, hieß es am Sonntag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Diese Ziele böten keinen unmittelbaren militärischen Gewinn. Weiterlesen

MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Extremismusverdachts

Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen eine Gruppe von Soldaten wegen Hinweise auf Rechtsextremismus. Die Bundeswehrangehörigen stünden im Verdacht, einem möglicherweise rechtsextremistischen Personenzusammenschluss mit dem Namen Nordbund anzugehören, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mit.

«Bei einem Teil der in Rede stehenden Soldaten handelt es sich um Angehörige der Feldjägertruppe», hieß es in der Unterrichtung, die weitere Informationen zu einem MAD-Einsatz im März geben sollte. Danach hatte ein anderer eingesetzter Feldjäger intern den Verdacht auf Dienstvergehen bei dem bewaffnet und maskiert ausgeführten Einsatz angezeigt. Weiterlesen

Ukraine erobert strategisch wichtige Stadt zurück

London (dpa) – Mehr als ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat die Ukraine eigenen Angaben zufolge die strategisch wichtige Stadt Kupjansk im östlichen Gebiet Charkiw zurückerobert. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU veröffentlichte auf Telegram Fotos, die eigene Einheiten in der bislang von Russland besetzten Kleinstadt zeigen sollen. «Wir werden unser Land bis auf den letzten Zentimeter befreien!», heißt es dazu. Zuvor hatten bereits ukrainische Medien die Rückeroberung von Kupjansk gefeiert und ein Foto von Soldaten veröffentlicht, die die ukrainische Flagge halten.

Verkehrsknotenpunkt für russische Truppen

Die Kleinstadt Kupjansk ist wegen ihres direkten Bahnanschlusses an Russland als Verkehrsknotenpunkt wichtig für die Versorgung des gesamten russischen Truppenverbands um das südwestlich gelegene Isjum. Durch den Vorstoß der Ukrainer droht dort nun mehr als 10.000 russischen Soldaten die Einkesselung. Informationen in sozialen Netzwerken, die Russen seien bereits aus Isjum geflohen, konnten zunächst nicht überprüft werden. Weiterlesen

Feldjäger zeigt sich nach «scharfem Einsatz im Inland» an

Bundeswehr
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Ein Militärpolizist der Bundeswehr hat nach einer mit Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt. Der Feldjäger meldete in einer Vernehmung Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der zudem als geheim eingestufte Übung angesetzt worden sei.

Bei Ankunft am Einsatzort in Hannover am 7. März sei den Militärpolizisten deutlich geworden, dass es sich um einen «scharfen Einsatz im Inland» handele. Die Niederschrift der Vernehmung lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Über Teile der Razzia hatte bereits die «Welt» berichtet. Weiterlesen

Feldjäger meldet Verdacht auf Dienstvergehen

Berlin (dpa) – Ein Feldjäger der Bundeswehr hat Vorgesetzten nach einer mit scharfen Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt.

In einer Vernehmung meldete der Berufssoldat bereits am 10. August Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der als geheim eingestufte Übung angesetzt worden sei. Bei Ankunft am Einsatzort in Hannover am 7. März sei den Militärpolizisten deutlich geworden, dass es sich um einen «scharfen Einsatz im Inland» handele. Die Niederschrift der Vernehmung lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Über Teile der Razzia hatte bereits die «Welt» berichtet. Weiterlesen

US-Geheimdienste sollen Trump-Dokumente auswerten

Washington (dpa) – Die geheimen Dokumente, die der ehemalige US-Präsident Donald Trump nach dem Ende seiner Amtszeit mitgenommen hat, sollen nach einem Medienbericht von den US-Geheimdiensten ausgewertet werden.

Das berichtete das Magazin «Politico» unter Berufung auf ein Schreiben von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines an hochrangige Mitarbeiter. Damit soll geklärt werden, ob aus der Aufbewahrung in Trumps Villa Mar-a-Lago in Florida Risiken für die nationale Sicherheit entstanden. Weiterlesen

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