Mainz. Die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene hat in Rheinland-Pfalz im ersten Monat nach Darstellung der Behörden keine auffallenden Auswirkungen gehabt. „Für eine valide Rückmeldung ist es noch zu früh“, sagte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stefanie Loth, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Kiel/Kaiserslautern. Mit einem überraschenden 3:1 (2:1)-Sieg bei Tabellenführer Holstein Kiel hat der 1. FC Kaiserslautern im Abstiegskampf der 2. Fußball-Bundesliga ein Ausrufezeichen gesetzt. Weiterlesen
Brüssel/Straßburg. Die Europawahl ist ein bedeutendes Ereignis, deren Ausgang die europäische Gesetzgebung voraussichtlich für die kommenden fünf Jahre prägen wird. Vom 6. bis zum 9. Juni können die Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern Vertreterinnen und Vertreter wählen, die sie im Europäischen Parlament repräsentieren. Weiterlesen
Trier. Auch im neu aufgerollten Prozess gegen den Trierer Amokfahrer hält der psychiatrische Gutachter den Angeklagten für vermindert schuldfähig. Er leide an einer paranoiden Schizophrenie, die seine Steuerungsfähigkeit bei der Tat erheblich eingeschränkt habe, sagte der Sachverständige Jürgen Müller am Mittwoch vor dem Landgericht Trier. Weiterlesen
München. In mehreren Bundesländern müssen Autofahrer am Freitag besonders auf Blitzgeräte am Straßenrand achten: Die Polizei führt in Bayern, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg schwerpunktmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Tempomessungen sind Teil des Blitzermarathons, mit dem die Polizei Raserei als eine der Hauptunfallursachen bekämpfen will. Weiterlesen
Berlin. Begleitend zur teilweisen Legalisierung von Cannabis soll auch ein Grenzwert für den Wirkstoff THC im Straßenverkehr festgesetzt werden. Dazu liegt nach einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ nun ein erster Entwurf für eine Gesetzesregelung vor, die Empfehlungen einer Expertenkommission umsetzen soll. Weiterlesen
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt. Ein hinreichender Tatverdacht gegen den ehemaligen Ahr-Landrat Jürgen Pföhler (CDU) und einen Mitarbeiter aus dem Krisenstab habe sich nicht ergeben, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft Koblenz, Mario Mannweiler, am Donnerstag. Weiterlesen
Sankt Augustin/Düsseldorf. Bei einer groß angelegten Razzia gegen eine international agierende Schleuserbande in acht Bundesländern hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf zehn Verdächtige verhaften lassen. Weiterlesen
Berlin. Jeder zweite Bundesbürger will keinen Cannabis-Rauch in der Gastronomie. Auf die Frage, welche Regeln die Wirte von Biergärten, Cafés, Kneipen oder Restaurants für die neuerdings legalisierte Droge aufstellen sollen, sagen 48 Prozent, Cannabis solle in der Gastronomie „gar nicht erlaubt sein“. Weiterlesen
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz will am Donnerstag die Ergebnisse der Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal vorstellen. Auf einer Pressekonferenz werde über das Ergebnis informiert, teilte die Behörde am Montag in Koblenz mit. Weiterlesen