Dänemark wählt ein neues Parlament

Regierung
Von Steffen Trumpf, dpa

Kopenhagen (dpa) – Geht es nach Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, dann wird Dänemark bald eine Regierung mit breiter Mehrheit in der politischen Mitte erhalten. Nach knapp dreieinhalb Jahren mit einer linksgestützten Minderheitsregierung peilt die Sozialdemokratin bei der Parlamentswahl am Dienstag eine Zusammenarbeit jenseits der traditionellen Blockgrenzen an.

Beim nördlichen deutschen Nachbarn wäre solch eine Konstellation eine Seltenheit – Frederiksen zufolge angesichts etlicher Krisen auf der Erde aber genau das Richtige. Die konservative Opposition will da aber nicht mitmachen – und Frederiksens Vorgänger Lars Løkke Rasmussen könnte nach einem kometenhaften Aufstieg in jüngsten Umfragen mit einer neuen Partei am Ende alle anderen ausstechen. Weiterlesen

Regierung glaubt nicht an intakte zweite Nord-Stream-2-Röhre

Berlin (dpa) – Entgegen der russischen Einschätzung geht die Bundesregierung nicht davon aus, dass eine der beiden Röhren der Pipeline Nord Stream 2 nach den Explosionen vom September noch intakt ist.

«Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Sabotageakt mit starken Explosionen negative Auswirkungen auf beide Pipelinestränge hatte und die grundsätzliche technische Verfügbarkeit somit aktuell nicht mehr gegeben ist», heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage von AfD-Fraktionsvize Leif-Erik Holm. Darüber hinaus habe die Nord-Stream-2-Pipeline ohnehin die für ihren Betrieb notwendige Zertifizierung nicht erhalten und werde weiterhin nicht in Betrieb gehen können. Weiterlesen

Zeitung: Explosion hat 50-Meter-Loch in Pipeline gerissen

Stockholm (dpa) – Die Explosionen an Nord Stream 1 haben laut der schwedischen Boulevardzeitung «Expressen» ein riesiges Loch in die Pipeline gerissen. Unterwasser-Aufnahmen, die die Zeitung nach eigenen Angaben von den Schäden gemacht hat, zeigen demnach, dass ein mindestens 50 Meter langer Abschnitt einer Gasleitung in 80 Meter Tiefe fehlt. Einem dänischen Experten zufolge muss eine Explosion gewaltig sein, um solche Zerstörung zu verursachen.

An einigen Stellen der Leitung sei das Metall stark verformt, an anderen gebe es scharfe Kanten und Risse, schrieb «Expressen» am Dienstag. Die Aufnahmen zeigen auch lange Furchen im Meeresboden. «Nur extreme Kraft kann so dickes Metall auf diese Weise verbiegen», sagte Trond Larsen von der Firma Blueeye Robotics, der die Unterwasser-Kamera für die Zeitung gelenkt hat. Weiterlesen

Lecks an Nord-Stream-Röhren: Bundesanwaltschaft ermittelt

Karlsruhe (dpa) – Im Fall der mutmaßlichen Sabotage und den Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag Ermittlungen eingeleitet. Das teilte ein Sprecher der obersten deutschen Anklagebehörde in Karlsruhe mit. Es stehe der Verdacht «der vorsätzlichen Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion» sowie der «verfassungsfeindlichen Sabotage» im Raum, wie es weiter hieß. Das Verfahren richte sich gegen Unbekannt. Mit den weiteren Ermittlungen seien das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei beauftragt worden.

Behörde: Schwerer Angriff auf Energieversorgung

«Es liegen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass die beiden Gaspipelines mittels zumindest zweier Detonationen gezielt beschädigt worden sind», so die Bundesanwaltschaft weiter. Zuständig sei die Behörde wegen der besonderen Bedeutung des Falles: Es handele sich um einen schweren gewalttätigen Angriff auf die Energieversorgung. Dies sei geeignet, die äußere und innere Sicherheit Deutschlands zu beeinträchtigen. Weitere Auskünfte würden nicht erteilt. «Mit schnellen Ergebnissen ist nicht zu rechnen», sagte der Sprecher. Weiterlesen

Schwedische Behörde: Insgesamt vier Lecks bei Nord Stream

Stockholm (dpa) – An den Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee gibt es insgesamt vier statt wie bisher bekannt drei Lecks. Zwei davon befinden sich in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Schwedens und zwei in derjenigen Dänemarks, wie die Kommandozentrale der schwedischen Küstenwache am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

Bislang war stets von drei Lecks die Rede gewesen, auch von Regierungsseite – zwei in der Wirtschaftszone Dänemarks und eines in der von Schweden.

Zuerst hatte die schwedische Zeitung «Svenska Dagbladet» darüber berichtet. Demnach sollen sich die beiden Lecks in schwedischen Gewässern dicht beieinander in der Nähe von Simrishamn befinden. Weiterlesen

Pipeline-Zerstörung: Wer, warum und was tun?

Fragen und Antworten
Von Carsten Hoffmann, Anne-Beatrice Clasmann und Christopher Hirsch, dpa

Berlin (dpa) – Die Explosionen an den Ostsee-Gasröhren Nord Stream 1 und 2 können der Beginn eines neuen, gefährlichen Kapitels in der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen sein.

Hinweise auf eine gezielte Zerstörung werden dichter – ein zeitgleiches Unglück an mehreren Stellen erscheint unwahrscheinlich. Fachleute in Geheimdiensten, Militär und Industrie tragen ihre Erkenntnisse nun zu einem Bild zusammen.

Wie kann so ein Sabotageakt ablaufen? Was braucht man dafür?

Sprengen unter Wasser ist kein Hexenwerk, vor allem wenn es – wie in der Ostsee – nicht um große Tiefen geht. Militärtaucher aller Nationen sind darin geübt. So werden Seeminen eines möglichen Gegners in der Regel unter Wasser kontrolliert gesprengt, nicht entschärft. Auch zivile Sprengschulen bieten eine solche Ausbildung an, ebenso Zivilschutzbehörden wie im Falle Deutschlands das Technische Hilfswerk (THW). Prinzipiell ist aber bei einer Pipeline mindestens noch ein zweites Verfahren zur Zerstörung denkbar, sagen Technikexperten. Die Röhre wird mit einem «Molch» gewartet, einem ferngesteuerten Reinigungsroboter, der mit Sprengstoff bestückt werden kann, sofern Täter Zugang zu dem System haben. Weiterlesen

Von der Leyen hält Pipeline-Sabotage für möglich

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Sabotage als Ursache für die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 für möglich und hat den möglichen Tätern mit härtesten Konsequenzen gedroht. «Jede vorsätzliche Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu der schärfsten möglichen Antwort führen», twitterte von der Leyen.

Sie habe mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen über die «Sabotageaktion» gesprochen. «Es ist von größter Wichtigkeit, die Vorfälle jetzt zu untersuchen und vollständige Klarheit über die Ereignisse und die Gründe zu erhalten.

Insgesamt drei Lecks waren – nach einem ersten Druckabfall in der Nacht auf Montag – sowohl in einer der Röhren von Nord Stream 2 wie auch in beiden Röhren der Nord-Stream-1-Pipeline entdeckt worden. Bereits am Dienstag war in Polen, Schweden, Dänemark und Russland ein Anschlag auf die europäische Gasinfrastruktur als Ursache für die als beispiellos geltenden Schäden an beiden Pipelines als für denkbar gehalten worden. Weiterlesen

Polen, Dänemark und Norwegen eröffnen Ostsee-Pipeline

Warschau (dpa) – Regierungsvertreter aus Polen, Dänemark und Norwegen haben die neue Ostsee-Pipeline Baltic Pipe eröffnet. Durch sie soll Erdgas aus Norwegen über Dänemark nach Polen fließen. Parallel dazu wurde in Deutschland und Dänemark weiter nach der Ursache dreier Lecks in den Nord-Stream-Pipelines unter der Ostsee gesucht.

«Die Ära der russischen Vorherrschaft beim Thema Gas geht zu Ende – eine Ära, die von Erpressung, Drohungen und Zwang geprägt war», sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Dienstag bei der symbolischen Einweihung der Kompressorstation von Baltic Pipe in Goleniow nahe der polnischen Hafenstadt Stettin. Nun beginne eine neue Ära der Energiesouveränität und -freiheit. Es gehe um Energiesicherheit, aber auch im Sicherheit im weiteren Sinne: Man zeige, dass man den Kontinent durch Solidarität sicherer machen könne. Weiterlesen

EU erlaubt Milliarden-Förderung für Wasserstoff

Brüssel (dpa) – Für die Energiewende dürfen 13 EU-Staaten die Wasserstoffindustrie mit weiteren bis zu 5,2 Milliarden Euro fördern.Die EU-Kommission gab am Mittwoch grünes Licht für die staatlichen Beihilfen. Die Behörde geht einer Mitteilung zufolge davon aus, dass dadurch zusätzlich private Investitionen von sieben Milliarden Euro mobilisiert werden.

Zu den beteiligten Staaten gehören Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich, Polen und Spanien. Es handelt sich um die zweite Runde großer Wasserstoff-Förderprojekte, die die EU-Kommission in diesem Jahr genehmigt – und weitere sind in Vorbereitung. Deutschland ist diesmal nicht dabei.

Die nun genehmigte Förderung für 35 Projekte soll unter anderem den Bau von Wasserstoffinfrastruktur unterstützen, ein weiterer Bereich ist die Entwicklung von Technologien zur Nutzung von Wasserstoff in der Industrie. Dabei sollen laut Kommission Sektoren im Fokus stehen, in denen die Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes schwierig ist – etwa die Stahl-, Zement- und Glasindustrie. Weiterlesen

Nach Queen-Trauerfeier: Dänische Königin hat Corona

Kopenhagen (dpa) – Die dänische Königin Margrethe II. (82) ist nach ihrer Teilnahme an der Trauerfeier für die britische Queen Elizabeth II. positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie halte sich nun auf Schloss Fredensborg gut 30 Kilometer nördlich von Kopenhagen auf, teilte das dänische Königshaus am Mittwoch mit.

Ihre Aktivitäten in dieser Woche seien entsprechend abgesagt worden. Eine für Freitagabend geplante Veranstaltung mit Regierungs-, Parlaments- und Europaparlamentsvertretern auf Schloss Christiansborg – Sitz des dänischen Parlaments – werde nun mit Kronprinz Frederik und Kronprinzessin Mary als Gastgebern abgehalten. Weiterlesen

«Nördlichste Insel der Welt» ist gar keine Insel

Kopenhagen (dpa) – Die vermeintlich nördlichste Insel der Welt ist in Wirklichkeit ein Eisberg. Das haben Wissenschaftler aus Dänemark und der Schweiz herausgefunden, die ein 2021 entdecktes Eiland neben weiteren Inselchen nördlich von Grönland untersucht haben. Man habe entdeckt, dass sich Wasser unter den «Inseln» befunden habe und diese eigentlich flache Eisberge seien, die an der Oberfläche von Erde und Kies bedeckt seien, sagte der beteiligte Forscher Rene Forsberg in dieser Woche dem dänischen Wissenschaftsmedium Videnskab.dk.

Forsberg bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Angaben. Man habe alle seit 1978 gemeldeten Inselpositionen besucht – bei allen sei klar geworden, dass es sich nicht um Inseln handeln könne. Weiterlesen

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