Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geht davon aus, dass das Flugabwehrsystem Arrow 3 für Deutschland frühestens 2025 in Betrieb genommen werden könnte. «Sollten wir uns für das System entscheiden und jetzt sofort Verträge abschließen und sollte die Industrie dann auch umgehend liefern können, dann könnten wir im Idealfall nächstes Jahr mit der Ausbildung anfangen», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Demnach könne das System «unter optimalen Bedingungen frühestens 2025 in Betrieb genommen werden». Weiterlesen
Deutschland liefert Raketenwerfer und gepanzerte Fahrzeuge
Berlin (dpa) – Deutschland wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zwei weitere Mehrfachraketenwerfer Mars sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo an die Ukraine liefern. Dazu würden auch 200 Raketen für die Mehrfachraketenwerfer überlassen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin zum Auftakt der Bundeswehrtagung.
Das Allschutz-Transportfahrzeug Dingo ist ein gepanzertes, luftverladbares und bewaffnetes Radfahrzeug für Patrouillen- und Spähfahrten. Die Regierung in der Ukraine und auch Politiker der Ampel-Koalition hatten zuletzt den Druck erhöht und auch eine Lieferung von deutschen Kampfpanzern gefordert, um die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland zu unterstützen. Weiterlesen
Lambrecht: Ukraine existiert nur noch wegen Wehrhaftigkeit
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat eine verteidigungsfähige Bundeswehr als zentrale Instanz für die Daseinsvorsorge bezeichnet. «Allein mit Bedächtigkeit, mit dem Rückgriff auf bewährte bundesrepublikanische Traditionen werden wir in Zukunft nicht mehr sicher leben können. Mit unseren alten Selbstbildern ist die Zukunft unserer Kinder und Enkel in Frieden und Freiheit nicht mehr zu garantieren», sagte Lambrecht am Montag in Berlin in einer Grundsatzrede vor der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Weiterlesen
Feldjäger zeigt sich nach «scharfem Einsatz im Inland» an
Bundeswehr
Von Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Ein Militärpolizist der Bundeswehr hat nach einer mit Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt. Der Feldjäger meldete in einer Vernehmung Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der zudem als geheim eingestufte Übung angesetzt worden sei.
Bei Ankunft am Einsatzort in Hannover am 7. März sei den Militärpolizisten deutlich geworden, dass es sich um einen «scharfen Einsatz im Inland» handele. Die Niederschrift der Vernehmung lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Über Teile der Razzia hatte bereits die «Welt» berichtet. Weiterlesen
Lambrecht: Kaum noch Spielraum für Bundeswehr-Lieferungen
Meseberg (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, Waffen aus Bundeswehrbeständen für den Abwehrkampf gegen Russland in die Ukraine zu schicken.
«Ich muss zugeben als Verteidigungsministerin, (…) da kommen wir an die Grenzen dessen, was wir aus der Bundeswehr abgeben können», sagte die SPD-Politikerin bei der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin. Die Bundeswehr müsse die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten können. Sie werde als Verteidigungsministerin sehr genau darauf achten, dass das weiterhin der Fall ist, betonte sie. Weiterlesen
Bundeswehr-Einsatz in Mali wird vorerst ausgesetzt
Berlin (dpa) – Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilt das Bundesverteidigungsministerium mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde. Weiterlesen
UN-Wachmannschaft in Mali festgenommen
Lambrecht: Keine Lieferung von Transportpanzer Fuchs
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einer Lieferung von Transportpanzern des Typs Fuchs an die Ukraine mit Hinweis auf eigene Sicherheitsinteressen Deutschlands eine Absage erteilt. «Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was möglich und verantwortbar ist. Aber wir müssen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewährleisten», teilte die SPD-Ministerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit und reagierte auf Forderungen der Union. Weiterlesen
Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen
Berlin (dpa) – Trotz der gehäuften Kritik an ihrer Person sieht sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nach eigenen Worten nicht im Selbstverteidigungsmodus.
«Ich muss mich überhaupt nicht rechtfertigen. Ich muss deutlich machen, wofür ich stehe und welche Entscheidungen ich auch treffe – das ist meine Aufgabe, und das mache ich auch», sagte die SPD-Politikerin im ARD-«Morgenmagazin».
Auch auf das Ringen mit der Union um das geplante Bundeswehr-Sondervermögen habe die Kritik an ihr keinen Einfluss. «Das spielt überhaupt keine Rolle in diesen Verhandlungen, das spielt auch überhaupt keine Rolle in dem Tagesgeschäft, in dem ich mich befinde», sagte sie. Die Unterstützung der Ukraine zu organisieren und die Bundeswehr besser auszustatten – «das erfordert meine ganze Energie». Weiterlesen
Das sagt Lambrecht zur Kritik am Mitflug ihres Sohnes
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Verständnis für öffentliche Kritik nach einem Mitflug ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber geäußert.
Im ZDF-«Mittagsmagazin» kündigte die SPD-Politikerin an, es würden Konsequenzen gezogen, damit solche Vorwürfe künftig nicht mehr möglich seien. Weiterlesen
Union wirft Lambrecht «maximale Ungeschicklichkeit» vor
Berlin (dpa) – Die Union im Bundestag wirft Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wegen der Mitreise ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber «maximale Ungeschicklichkeit» vor.
«Das zeugt von mangelndem Fingerspitzengefühl», sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), am Dienstag in Berlin. Der Vorgang habe «ein Geschmäckle», wie man in seiner Heimat sagen würde. «Es gibt Dinge, die sind verboten. Und es gibt Dinge, die macht man einfach nicht.» Weiterlesen
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