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Ampel, Jamaika, Kenia – Welche Koalition bauen die Parteien?

Bundestagswahl
Von Basil Wegener, Jörg Blank und Martina Herzog, dpa 

Berlin (dpa) – Die Wählerinnen und Wähler müssen bei dieser Bundestagswahl mit besonders großer Ungewissheit leben. Zu welcher Regierung sie mit ihrer Stimme beitragen, ist völlig offen. Die Zahl realistischer oder möglicher Koalitionen ist groß.

Klar scheint die Sache für Anhänger von Olaf Scholz oder Armin Laschet – jede Stimme für SPD oder Union bringt den eigenen Kandidaten näher ans Kanzleramt. Für die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock hingegen scheint das Kanzleramt gemessen an den Umfragen kaum noch erreichbar.

Doch in welchem Bündnis könnten Scholz oder Laschet regieren? Und wie sicher können die Wählerinnen und Wähler von Grünen oder FDP sein, dass ihre präferierten Parteien eine bestimmte Koalition eingehen? Eine Übersicht über die möglichen Bündnisse zeigt die greifbaren Szenarien: Weiterlesen

Steigerung: 48,7 Prozent beantragen bisher Briefwahl

Bad Ems (dpa/lrs) – Von den rund 3,06 Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz haben bis Donnerstag 48,7 Prozent Briefwahl für die Bundestagswahl am Sonntag beantragt. Das habe eine Befragung bei allen Kommunen im Bundesland ergeben, teilte Landeswahlleiter Marcel Hürter in Bad Ems mit. «Gegenüber der Bundestagswahl 2017 ist die Zahl der Wahlberechtigten, die einen so genannten Wahlschein beantragt haben, deutlich gestiegen», erklärte Hürter. Damals hatten sich bis zum Donnerstag vor der Wahl 27,8 Prozent dafür entschieden. Weiterlesen

Laschet: AfD trägt Hass in die Parlamente

Rottenburg (dpa) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat «Querdenkern» und der AfD im Endspurt des Bundestagswahlkampf das Schüren von Hass vorgeworfen.

«Den Hass, den die AfD in deutsche Parlamente getragen hat, den Hass, den sie im Deutschen Bundestag in jeder Sitzungswoche artikuliert – gegen Minderheiten, mit Ressentiments – dem stellen wir uns entgegen», sagte Laschet am Mittwochabend bei einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Rottenburg am Neckar (Kreis Tübingen). «Die AfD muss verschwinden aus deutschen Parlamenten» Weiterlesen

Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als «Luftikus»

Berlin (dpa) – Kurz vor der Bundestagswahl hat SPD-Vize Kevin Kühnert die Verlässlichkeit von FDP-Chef Christian Lindner angezweifelt und damit auch die Erfolgsaussichten denkbarer Gespräche über eine Ampelkoalition infrage gestellt.

«Christian Lindner ist ein Luftikus», sagte Kühnert, der zum linken SPD-Flügel gezählt wird, der «Rheinischen Post» auf die Frage, wie sehr er sich auf Lindner als möglichen Partner in einem Ampelbündnis freue. Weiterlesen

Schlussspurt vor der Wahl – Laschet und Scholz werben weiter

St. Wendel/Köln (dpa) – Wenige Tage vor der Bundestagswahl kämpfen die Parteien energisch um Zustimmung. Die Union setzte beim Versuch, an die SPD heranzurücken, weiter voll auf Warnungen vor einem Linksbündnis.

Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sagte bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland «eine wirtschaftliche Krise» in Deutschland für den Fall von Rot-Rot-Grün voraus. SPD-Kandidat Olaf Scholz bekannte sich in Köln zur Einwanderung als wesentlichen Beitrag zum Wohlstand in Deutschland. Weiterlesen

Laschet ruft Union zur Geschlossenheit auf

Landau (dpa) – Vier Tage vor der Bundestagswahl hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet die CDU/CSU zur Geschlossenheit aufgerufen. Es gehe am Sonntag um eine Richtungsentscheidung, sagte er am Mittwoch bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung im pfälzischen Landau. «Manche werden sagen: Mag ja alles sein – aber so toll war der Wahlkampf nicht. Dies ging schief, und jenes ging schief» Weiterlesen

Opposition kritisiert späte Evakuierung in Kabul

Berlin (dpa) – Angesichts der dramatischen Entwicklung in Afghanistan hagelt es Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Evakuierung von deutschen Staatsangehörigen und ehemaligen Ortskräften. Die Opposition hielt Schwarz-Rot vor, viel zu spät reagiert zu haben.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Sonntagabend angekündigt, die ersten Angehörigen der deutschen Botschaft würden noch «im Laufe des Tages» ausgeflogen. Außerdem sollten in der Nacht zum Montag Transportflugzeuge der Bundeswehr starten, um bei der Evakuierung zu helfen. Die Botschaft in Kabul wurde dichtgemacht, die Mitarbeiter wurden zum militärischen Teil des dortigen Flughafens gebracht. Weiterlesen

Druck für große Finanzreform für die Pflege nach der Wahl Pflegefinanzierung

Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Mehr und mehr Menschen im alternden Deutschland benötigen Pflege – doch wie ist das zu bezahlen?

Angesichts immer höherer Zuzahlungen aus eigener Tasche für Pflegebedürftige und ihre Familien ist eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung ein zentrales soziales Thema bei der Bundestagswahl. Weiterlesen

Briefwahl ist ab heute möglich Bundestagswahl

Von Alexandra Stober, dpa

Berlin (dpa) – Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler bei knapp 29 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.

Bis zum 15. August, also bis zum Sonntag, mussten die Listen erstellt werden, wer wahlberechtigt ist. Also könnte es – theoretisch – an diesem Montag mit dem Versand der Briefwahl-Unterlagen losgehen. Praktisch funktioniert das Ganze so: Weiterlesen

Grüne Landesliste im Saarland endgültig abgelehnt

Saarbrücken/Berlin (dpa/lrs) – Bei der Bundestagswahl wird es im Saarland keine Zweitstimmen für die Grünen geben: Sie dürfen dort nicht mit einer Landesliste antreten. Dies hat der Bundeswahlausschuss am Donnerstag in Berlin entschieden. Er wies eine Beschwerde der Grünen gegen die Nichtzulassung der Landesliste durch den Landeswahlausschuss des Saarlandes als unbegründet zurück.

Kurz darauf teilte der Landeswahlausschuss in Saarbrücken mit, in den vier Bundestagswahlkreisen des Landes seien «endgültig» nur Erststimmen für Direktkandidaten der Grünen möglich. Weiterlesen

Baerbock: Habe kein Sachbuch geschrieben

Berlin (dpa) – In der Debatte um ihr Buch hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Kritik zurückgewiesen. «Ganz viele Ideen von anderen sind mit eingeflossen», sagte Baerbock am Donnerstagabend in einem Gespräch mit Journalistinnen der Zeitschrift «Brigitte» in Berlin.

«Aber ich habe kein Sachbuch oder so geschrieben, sondern das, was ich mit diesem Land machen will – und auf der anderen Seite die Welt beschrieben, wie sie ist, anhand von Fakten und Realitäten.» Weiterlesen

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