Ärzte

Verfassungsgericht entscheidet zur Pflege-Impfpflicht

Karlsruhe (dpa) – Mitten im politischen Streit um die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal teilt das Bundesverfassungsgericht am heutigen Freitag mit, ob mit der Umsetzung überhaupt begonnen werden darf.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über einen Eilantrag von Betroffenen entschieden, der auf den sofortigen Stopp abzielt.

Der Beschluss wurde um 9.30 Uhr veröffentlicht. 

Der für den Komplex zuständige Erste Senat unter Gerichtspräsident Stephan Harbarth hat die Impfpflicht, die ab Mitte März gelten soll, noch nicht umfassend geprüft. Das passiert erst im Hauptverfahren, das aber auch mit hoher Priorität behandelt werden dürfte. Weiterlesen

Hausärzteverband zu Impfpflicht: Wenig Ungeimpfte in Teams

Mainz (dpa/lrs) – Der Hausärzteverband erwartet von der für den 15. März geplanten Einführung der Impfpflicht für Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen keine größeren Auswirkungen auf die ambulante hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz. Landesverbandsvorsitzende Barbara Römer sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Patientenschutz stehe für die Praxisteams schon immer an oberster Stelle und sie gehe von einer weiter sehr hohen Impfquote bei Ärztinnen und Ärzten sowie wie bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus. Weiterlesen

Biontech: Hausärzte beklagen unzureichende Versorgung

Mainz (dpa/lrs) – Engpässe bei der Belieferung mit dem Corona-Impfstoff von Biontech machen den Hausärzten in Rheinland-Pfalz im Praxisalltag nach wie vor zu schaffen. «Angebot und Nachfrage passen bei Biontech in den Praxen derzeit schlecht zusammen», sagte die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbandes, Barbara Römer, der Deutschen Presse-Agentur. Das führe zu einem «massiven Organisationsstress» vor allem für die Medizinischen Fachangestellten (MFAs), die in der Regel die Impftermine koordinierten.

Laut Römer, die selbst im rheinhessischen Saulheim eine Praxis betreibt, ist der vom Bund für die Hausärzte bereitgestellte Impfstoff von Biontech/Pfizer seit Wochen auf maximal fünf Fläschchen pro Arzt und Woche beschränkt. Das bedeute, dass für eine Einzelpraxis maximal 30 Dosen pro Woche verfügbar seien. Obendrein sei diese ohnehin begrenzte Liefermenge in den vergangenen Wochen noch einmal zwischen 40 und 50 Prozent gekürzt worden. Weiterlesen

Studienkapazitäten an Unimedizin Mainz ausgeschöpft

Mainz (dpa/lrs) – Die Studienkapazitäten der Unimedizin Mainz lassen sich nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums nicht weiter steigern. Ein wesentlicher Grund dafür sei die «begrenzte Zahl an Patientinnen und Patienten, die für die praktischen Ausbildungsinhalte zur Verfügung stehen», teilte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion mit.

Wichtig sei es, dass die Studienabsolventinnen und -absolventen nicht nur überhaupt eine Tätigkeit als Ärztin oder Arzt aufnähmen, sondern dies auch in den Fachrichtungen und den Regionen tun könnten, in denen der Bedarf am größten sei, so Hoch. «Dazu trägt der Medizincampus Trier bei, der insbesondere den Belangen angehender Ärztinnen und Ärzte entgegenkommt, die sich beispielsweise im Westen von Rheinland-Pfalz eine ärztliche Tätigkeit vorstellen können, gegebenenfalls bereits dort verwurzelt sind oder sich bereits während des Studiums räumlich in diesen Landesteil orientieren möchten», erklärte Hoch. Weiterlesen

Erste Klage gegen begrenzte Impfpflicht in Karlsruhe eingegangen

Karlsruhe (dpa) – Beim Bundesverfassungsgericht ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag, sagte ein Sprecher des Karlsruher Gerichts am Montag auf Anfrage. Die Klage sei am vergangenen Dienstag von 23 Personen eingereicht worden. Wann darüber entschieden werde, sei noch nicht absehbar. Ein Aktenzeichen ist noch nicht vergeben. Weiterlesen

Offener Brief von Ärzten gegen Corona-Regeln stößt auf Kritik

Erfurt/Coburg (dpa/lby) – Im südthüringisch-nordbayerischen Raum haben rund 50 Ärzte, Psychologen, Apotheker und weitere Beschäftigte im Gesundheitswesen in einem offenen Brief die Aufhebung aller staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen gefordert. Unter den Unterzeichnern des in einem Anzeigenblatt veröffentlichten Schreibens sind mehrere Beschäftigte des Klinikverbundes Regiomed mit Standorten in Thüringen und Bayern, wie das Unternehmen am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. Sie fordern in dem Brief, «die notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahmen in die Hände des Bürgers zu legen». Weiterlesen

Hausärzte warnen vor «Alarmismus beim Boostern»

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Hausärzteverband hat seine Mitglieder aufgerufen, sich bei Corona-Impfungen «nicht von der Politik treiben zu lassen». In einem Schreiben des Vorstands an die Mitglieder, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, kritisiert der Verband den Vorstoß des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) scharf. Der hatte sich dafür ausgesprochen, allen Menschen ab 18 Jahren eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus zu ermöglichen – auch wenn die letzte Impfung noch nicht sechs Monate her ist. «Dieser Alarmismus bei den Boosterimpfungen und die teilweise politisch gezeichneten Apokalypse-Szenarien sind fern jeder Realität», erklärte der Hausärzteverband und sprach von Politikversagen. Weiterlesen

CDU-Fraktion für Impfpflicht in Gesundheitsberufen

Mainz (dpa/lrs) – Angesichts deutlich steigender Corona-Zahlen fordert die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsopposition eine Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheitsberufen. Der Leiter ihres «Zukunftsfeldes Gesundheit und Europa», der Arzt Christoph Gensch, teilte am Sonntag mit: «Die rasant steigende Infektionszahl und die Tatsache, dass ungeimpfte Personen ein höheres Risiko für die Virus-Übertragung darstellen als geimpfte, machen dieses konsequente Durchgreifen dringend notwendig» Weiterlesen

Wüst dringt auf Einigkeit im Kampf gegen die vierte Corona-Welle

Die Coronazahlen klettern stetig. Die Klinken füllen sich. Ärzte schlagen bereits Alarm. NRW-Ministerpräsident Wüst will, dass Bund und Länder jetzt an einem Strang ziehen. Kurs: gemeinsame 2G- und 3G-Regeln. In NRW ergreift «der Neue» bereits erste Maßnahmen.

Düsseldorf (dpa/lnw) – Angesichts steigender Corona-Infektionsraten dringt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf einen nationalen «Fahrplan für die Wintermonate». Er würde sich eine Verständigung von Bund und Ländern über eine 2G-Regelung im Freizeitbereich wünschen sowie eine 3G-Regelung am Arbeitsplatz, sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf. «3G» steht für geimpft, genesen, getestet. Er sei für ein Bund-Länder-Treffen «so schnell wie möglich, am besten schon diese Woche», betonte der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Weiterlesen

Immer mehr Ärzte über 65

Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz arbeiten immer mehr Ärzte, die 65 Jahre und älter sind. Das geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Gab es Ende 2000 noch 161 niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in dieser Altersgruppe, stieg deren Zahl bis Ende vergangenen Jahres auf 933. In der Gruppe von 60 bis 65 stieg die Zahl im gleichen Zeitraum von 525 auf 1229, wie aus der Auflistung hervorgeht, die auf Daten der Landesärztekammer beruht. Weiterlesen

KV für Impfpflicht in Gesundheitsberufen

Mainz (dpa/lrs) – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz hat «schnellstmöglich» eine Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheitsberufen gefordert. «Für diejenigen, die in Gesundheitsberufen in direktem Kontakt mit Patientinnen und Patienten sowie Bewohnerinnen und Bewohnern von zum Beispiel Seniorenheimen arbeiten, muss schnellstmöglich eine Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus eingeführt werden», heißt es in einer Mitteilung des Vorstands der KV vom Donnerstag in Mainz. «Es kann nicht sein, dass die gefährdetsten Personengruppen durch nicht geschützte Beschäftigte einem zusätzlichen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind» Weiterlesen

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