Mainz/Hermeskeil (dpa/lrs). Angesichts des Anstiegs der Zahl der nach Rheinland-Pfalz kommenden Flüchtlinge geraten die Aufnahmekapazitäten des Landes an ihre Grenzen. Die Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) sind aktuell zu 95 Prozent belegt (Stand: 17.10.2023), wie das Integrationsministerium in Mainz mitteilte. Insgesamt stünden momentan 7470 Plätze in den landeseigenen Einrichtungen zur Verfügung. Ende September hatte die Auslastung bei 93 Prozent gelegen (Stand: 25.9.2023).
In der vergangenen Woche kamen dem Ministerium zufolge 634 geflüchtete Personen nach Rheinland-Pfalz, in der ersten Oktoberwoche waren es 517. Im gesamten September wurden demnach 1859 sogenannte Zugänge nach dem elektronischen Verteilsystem «Easy» gezählt. Davor waren es im August 1593 gewesen, im Juli 1249.
Die Zahlen liegen deutlich über denen des Vorjahreszeitraums. Im September 2022 kamen dem Ministerium zufolge 1405 Menschen nach Rheinland-Pfalz, im August und Juli 2022 waren die Zahlen mit 811 und 884 recht stabil gewesen. Über den Anstieg der Flüchtlingszahlen hatte zuvor auch der SWR berichtet.
Der Stadtrat von Hermeskeil im Landkreis Trier-Saarburg verabschiedete am Mittwochabend einstimmig eine Resolution und fordert darin ein geringere Belegung der dortigen AfA. In der Resolution, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag, wird unter anderem die Einhaltung der vereinbarten Maximalkapazität von 1000 Menschen in der Einrichtung gefordert – und damit auch eine «sozialverträgliche Unterbringung der Asylbegehrenden».
Das Integrationsministerium Mainz teilte mit, die AfA in Hermeskeil sei nicht überbelegt. Zwar seien dort 1630 Menschen untergebracht (Stand: 17.10.2023), damit sei sie aber nur zu 98 Prozent voll. Mit einer dichteren Belegung und mit dem Aufbau von Containern sei die Kapazität im vergangenen Jahr ausgebaut worden. «Diese Kapazitätserweiterung und die Belegung ist den sehr hohen Zugangszahlen seit dem Sommer 2022 geschuldet.» Die Resolution des Stadtrats mit der Zahl 1000 beziehe sich auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 2015, also vor der Erweiterung.
Stadtbürgermeisterin Lena Weber (SPD) sagte der dpa, es gebe für die Menschen in der AfA keinen Raum mehr für Privatsphäre. Auch darauf solle die Resolution aufmerksam machen. Gleichzeitig sei der Kommune auch bewusst, dass das Land vor einer «Riesenherausforderung» stehe.
Laut Integrationsministerium wurde die Aufnahmekapazität des Landes insgesamt seit Februar 2022 bereits von 3300 auf aktuell rund 7500 Plätze ausgebaut. In wenigen Tagen seien es mit der Inbetriebnahme der Einrichtung im Moselpark in Bernkastel-Kues dann rund 8000 Plätze. Weitere Liegenschaften seien in der Prüfung.
In der Resolution des Stadtrates hieß es weiter, die Bewohnerschaft der AfA habe sich massiv verändert. Seien es 2015 noch überwiegend Familien mit Kindern gewesen, seien es nun «hauptsächlich einzelne, männliche Heranwachsende oder junge Männer, die teilweise keine Bleibeperspektive in Deutschland haben». Diese veränderte Situation wirke sich auch auf die Lebensverhältnisse in Hermeskeil und das Zusammenleben in der AfA aus.
Das Integrationsministerium teilte mit: «Es ist uns bewusst, dass die erhöhte Belegung der Einrichtung mit einer höheren Belastung der lokalen Infrastruktur einhergeht.» Es sei aber gleichwohl aus Sicht des Landes weiterhin die bestmögliche Lösung, um die Kommunen zumindest in Teilen zu entlasten. Die Herausforderung der Aufnahme von Geflüchteten sei nur im «engen Schulterschluss» zu bewältigen.
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