Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Radverkehr ausbauen und die Kommunen bei der Umsetzung dieses Ziels mehr unterstützten. «An Geld mangelt es nicht. Es stehen unglaublich viele Fördermittel bereit», sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Montag in Mainz. Die Kommunen bräuchten im Dschungel dieser Fördertöpfe aber mehr Beratung. «Die Finanzierung ist selten das Hauptproblem», ergänzte der Leiter des neuen Referats Radverkehr im Verkehrsministerium, Michael Puschel. Mancher Radweg könne aus vier oder fünf Programmen gefördert werden.
Das Land fördere kommunale Radwege mit bis zu 80 Prozent und Pendlerradwege mit bis zu 90 Prozent, sagte Schmitt. Dazu kämen Förderprogramme auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene. Im Bundesprogramm «Stadt und Land» beispielsweise seien 33 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz vorgesehen. Im mit 11,4 Millionen Euro ausgestatteten Programm Radwegeförderung Ländlicher Raum würden 68 Projekte gefördert.
Viele Kommunen hätten ähnliche Probleme beim Ausbau der Radwege, berichtete Schmitt. Den Umgang mit Eigentumsfragen bei der Verbreiterung von Radwegen oder beim Lückenschluss nannte sie als Beispiel. Puschel ergänzte, Schwierigkeiten gebe es auch dabei, schnell eine baureife Planung vorzulegen. 52 Kommunen wollten daher zusammen mit dem Land bis Jahresende eine Arbeitsgruppe Fahrradfreundliche Kommunen schaffen, um den Ausbau zu beschleunigen.
Die Zusammenarbeit von Land und Kommunen soll auch mit neuen Stellen bei allen acht Niederlassungen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) intensiviert werden. Geplant seien 23 zusätzliche Stellen in diesem Jahr und davon bereits 15 besetzt. Weitere 15 sollen im Haushalt 2023/24 eingestellt werden.
Steigende Energiepreise beschleunigten den aktuellen Fahrrad-Boom voraussichtlich noch, sagte Schmitt. Der landesweite Anteil des Radverkehrs betrage derzeit durchschnittlich zehn Prozent. Ein konkretes Ausbauziel gebe es aber nicht. Radfahren liege jedoch im Trend, auch touristisch.
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