Nach zwölf Jahren: Klöckner gibt Landesvorsitz ab

Mainz (dpa/lrs) – Zwei Tage vor dem Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz hat die scheidende Landesvorsitzende Julia Klöckner die eigenen Reihen zur Erneuerung aufgerufen. «Wir müssen unsere Strukturen hinterfragen und kampagnenfähiger werden», sagte die Bundestagsabgeordnete am Donnerstag in einer Videokonferenz. «Man muss es zulassen, dass man auch an die Wunden geht, dass wir an die Schwachstellen der Partei gehen.»

«Nach zwölf Jahren ein Schnitt», sagte Klöckner, die nach den Niederlagen des vergangenen Jahres bei der Landtags- wie bei der Bundestagswahl erklärt hatte, nicht mehr für den Landesvorsitz anzutreten. «Ich konnte viele Impulse geben. Was wir nicht erreicht haben, ist, die Landesregierung zu stellen.» In den Kommunen des Landes sei die CDU aber eine dominierende Kraft, betonte die frühere Bundesagrarministerin und verwies darauf, dass 18 von 24 Landräten der CDU angehörten.

«Als ich angetreten bin, habe ich eine sehr zerrissene Partei vorgefunden», sagte Klöckner zu ihrer ersten Wahl als Landesvorsitzende im Jahr 2010. Damals habe im Vordergrund gestanden, die Partei wieder zu einen. «Ich glaube, das ist uns gemeinsam gelungen.» Zum bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Landesverbands bemerkte Klöckner: «Klar schwingt jetzt auch ein bisschen Wehmut mit.»

Zu dem Parteitag am Samstag, dem ersten seit langem in Präsenz, werden rund 400 Menschen erwartet. Unter ihnen sind etwa 350 von 371 geladenen Delegierten. Einige sind laut Klöckner wegen einer Corona-Infektion verhindert.

Einziger Kandidat für die Wahl zum Landesvorsitz ist der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf, der das Parteiamt bereits von 2006 bis 2010 innehatte. Baldauf hat drei statt der bisher zwei stellvertretenden Landesvorsitzenden vorgeschlagen, wofür eine Satzungsänderung notwendig ist. Dafür benannte er die beiden Landtagsabgeordneten Ellen Demuth und Jenny Groß sowie den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler.

Einzige Wahl mit konkurrierenden Bewerbern ist voraussichtlich die von 15 Beisitzern. Hierfür liegen bislang 24 Kandidaturen vor, darunter von sieben Frauen und acht Mitgliedern der Jungen Union. «Es ist ein tolles Zeichen, dass wir mehr Kandidaten für Beisitzer haben als Positionen», sagte Klöckner.