Mainz (dpa/lrs) – Die 31 Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz haben am Dienstag gut sechs Stunden lang über ihre künftige Fraktionsspitze beraten. Danach vertagten sie ihre Klausursitzung auf diesen Mittwoch. Im Anschluss soll die Öffentlichkeit über Ergebnisse unterrichtet werden.
Es habe «eine offene und sachliche Aussprache» gegeben, sagte ein Fraktionssprecher. CDU-Fraktionschef Christan Baldauf hatte am 22. Dezember überraschend seinen Rücktritt für Ende März angekündigt. Es sei jetzt Zeit, «den Übergang in der Landtagsfraktion einzuleiten», erklärte er damals in einer schriftlichen Mitteilung. Dieser Entscheidung ging nach Informationen aus Fraktionskreisen eine heftige Kontroverse voraus.
Die Fraktion müsse intensiv diskutieren – «und da brauchen wir eine Lösung», sagte Baldauf, ehe sich die Tür zum Helmut-Kohl-Saal im Abgeordnetenhaus des Landtags schloss. Auf die Frage, ob es bei der Rücktrittsentscheidung zum 31. März bleibe, antwortete Baldauf am Dienstag: «Das wird jetzt gleich alles angesprochen. Wie Sie festgestellt haben, habe ich bisher in der Presse nichts gesagt.» In der vergangenen Woche hatte die Seniorenunion einen «Rücktritt vom Rücktritt» Baldaufs gefordert.
Damals erhielt Baldauf das einstimmige Vertrauen des Landesvorstands der Partei für seine Position als Landesvorsitzender. Er stehe für den angestrebten Erneuerungsprozess der Partei zur Verfügung, sagte Baldauf nach der Sitzung vom Dienstag vergangener Woche.
Vor der Fraktionsklausur am Dienstag lehnten die meisten Fraktionsmitglieder eine Stellungnahme zu ihren Erwartungen ab. Eine Abgeordnete sagte, es müsse jetzt wieder eine vertrauensvolle Basis für die Zusammenarbeit in der Fraktion geben. «Ich gehe davon aus, dass alle wissen, was zu tun ist und eine gute Lösung finden werden», sagte ein Abgeordneter.
Zum Inhalt der Klausur sagte ein Sprecher, die Fraktion wolle «in eine offene Aussprache gehen und den weiteren Fahrplan diskutieren». Eine sofortige Neuwahl zum Vorstand stand zunächst nicht auf der Tagesordnung.
Als mögliche Nachfolger Baldaufs sind seitdem mehrere Landtagsabgeordnete im Gespräch, unter ihnen Generalsekretär Gordon Schnieder (47), der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl (41) und Christoph Gensch (44), der 2018/19 für knapp ein Jahr Generalsekretär war. Häufig genannt wird außerdem Helmut Martin aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach. Der 59-jährige promovierte Anwalt ist seit April 2018 im Landtag.
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