Dreyer fordert Zukunftsmut und Zuversicht

Mainz (dpa/lrs) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat an die Rheinland-Pfälzer appelliert, «Zukunftsmut» zu bewahren und ihn an andere weiterzugeben. «Ich sehe als soziale Optimistin vor allem (…) die Kraft, die unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten entfaltet hat», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag beim Neujahrsempfang in der Staatskanzlei in Mainz vor rund 350 geladenen Gästen. Es sei die Kraft der Vielen, die Rheinland-Pfalz stark mache. Darauf sei während der Pandemie und der Flutkatastrophe Verlass gewesen und auch jetzt bei der Bewältigung der Folgen von Putins Krieg.

Im engen Schulterschluss von Bund und Ländern seien zudem viele Unterstützungen auf den Weg gebracht worden. Niemand solle zurückgelassen werden, der auf Hilfe angewiesen sei. «Wenn Europa zusammensteht, ist es stark. Die Voraussetzungen dafür hat der Elysée-Vertrag geschaffen, dessen 60. Jahrestag der Unterzeichnung wir 2023 feiern», sagte Dreyer. «Er markiert den Beginn von Frieden und Freundschaft in Europa.» Die Präsidentschaft in der Großregion – mit dem Saarland, Luxemburg, der belgischen Wallonie, Lothringen und westfranzösischen Departements – wolle Rheinland-Pfalz in diesem Jahr dafür nutzen, die Demokratie zu stärken und die Zusammenarbeit im Zivilschutz, in der Energiesicherheit und bei der Wasserstoffstrategie zu vertiefen.

Aufs Schärfste verurteilte die Ministerpräsidentin erneut die Ausschreitungen in der Silvesternacht und jede Form von Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen oder gegen die Blaulichtfamilie: «Wer sie angreift, greift uns alle an. Die Landesregierung stellt sich schützend vor sie.»

«Der Wiederaufbau wird auch in diesem Jahr ein Regierungsschwerpunkt bleiben», sagte Dreyer mit Blick auf das bei der Flutkatastrophe im Juli 2021 zerstörte Ahrtal. «Er ist eine Riesenaufgabe, die wir gemeinsam weiter anpacken und schaffen werden.»

Zu einer guten Zukunft gehöre der Schutz des Klimas und die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt. «Wir wollen unsere Gesellschaft noch digitaler, sozialer und generationsgerechter machten», sagte die Ministerpräsidentin.