CDU-Fraktion berät in Klausursitzung über ihren Vorsitz

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU-Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz sind am Dienstag zu einer Klausursitzung zusammengekommen, um über ihre künftige Fraktionsspitze zu beraten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf will dieses Amt Ende März niederlegen, am Vorsitz der Landespartei aber festhalten.

Nach der überraschenden Rücktrittserklärung vom 22. Dezember will die Fraktion nach Angaben eines Sprechers «in eine offene Aussprache gehen und den weiteren Fahrplan diskutieren». Eine sofortige Neuwahl zum Vorstand steht nicht auf der Tagesordnung, könnte aber während der Sitzung beantragt werden. Der Rücktrittsentscheidung Baldaufs ging nach Informationen aus Fraktionskreisen eine heftige Kontroverse voraus.

Es müsse jetzt wieder eine vertrauensvolle Basis für die Zusammenarbeit in der Fraktion geben, sagte eine Abgeordnete vor Beginn der Sitzung am Mittwoch. «Ich gehe davon aus, dass alle wissen, was zu tun ist und eine gute Lösung finden werden», sagte ein Abgeordneter.

Als mögliche Nachfolger Baldaufs sind seitdem mehrere Landtagsabgeordnete im Gespräch, unter ihnen Generalsekretär Gordon Schnieder (47), der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl (41) und Christoph Gensch (44), der 2018/19 für knapp ein Jahr Generalsekretär war. Häufig genannt wird außerdem Helmut Martin aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach. Der 59-jährige promovierte Anwalt ist seit April 2018 im Landtag.

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