Region

Dreyer: Die Menschen sollen wieder stolz auf ihr Ahrtal sein

Mainz (dpa/lrs) – Die Menschen im zerstörten Ahrtal sollen nach dem Willen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder stolz auf ihre Region sein können. Erste Meilensteine beim Wiederaufbau – wie die Erdgasleitung und die Zugstrecke – seien erreicht, weitere würden folgen, sagte Dreyer am Donnerstag im Landtag in einer von der SPD einberufenen Aktuellen Debatte zu den Fortschritten beim Wiederaufbau im Ahrtal.

Alle Schüler sollen im Januar wieder am Ort ihrer Schule oder einem Ausweichquartier als Gemeinschaft gemeinsam Unterricht haben, kündigte Dreyer an. Ausnahme seien noch die beiden Förderschulen. 17 Schulen wurden massiv beschädigt, rund 8000 junge Menschen sind betroffen.

Tausende Schüler hätten seit der Katastrophe einen viel längeren Schulweg, für die höheren Fahrtkosten komme aber niemand auf, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Gies, der die laufenden Amtsgeschäfte in der Kreisverwaltung als Erster Beigeordneter führt. Weiterlesen

Steuern sprudeln wieder stark

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Daran hat auch der weltweit erfolgreiche Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech seinen Anteil. «Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht», erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag. Laut dem Arbeitskreis Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen kalkuliert werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich dem Mainzer Finanzministerium zufolge zudem der Aufschwung von Biontech aus. Weiterlesen

Aussprache im Landtag über Gewalt gegen Frauen

Mainz (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat von der Landesregierung mehr Aufklärung über Gewalt gegen Frauen gefordert. Eine Auswertung von Zahlen des Innenministeriums auf eine Große Anfrage der AfD habe gezeigt, dass die Zahl der Sexualdelikte in dem Bundesland seit 2016 von 1833 auf 2454 Delikte im vergangenen Jahr gestiegen sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Bollinger am Donnerstag im Plenum. Zugewanderte Frauen seien von der Gewalt besonders häufig betroffen. Bei den Tätern seien ausländische Staatsbürger überrepräsentiert. Weiterlesen

Erste Fälle von Geflügelpest in Rheinland-Pfalz nachgewiesen

Koblenz (dpa/lrs) – An toten Wildvögeln im Westerwald sind die ersten Fälle der Geflügelpest in Rheinland-Pfalz in dieser Saison nachgewiesen worden. Für das im betroffenen Kreis lebende Geflügel sei eine Aufstallung angeordnet worden, um den Kontakt mit Wildvögeln zu vermeiden, teilte das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz am Donnerstag mit. Bürger sollten den Fund von toten Wasser- und Greifvögeln melden. Die letzten Fälle der Geflügelpest in Rheinland-Pfalz hatte es Anfang des Jahres im Rhein-Pfalz-Kreis gegeben, die Saison beginnt jeweils im Herbst. Aktuell wurde das H5N1-Virus laut LUA bereits in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Bayern nachgewiesen. Eine Übertragung des H5N1-Virus auf den Menschen sei nicht bekannt.

 

 

 

Freie Wähler zu Klimaschutz: Mehr Unterstützung für Kommunen

Mainz (dpa/lrs) – Die Freien Wähler haben im rheinland-pfälzischen Landtag mehr Unterstützung für kommunale Investitionen in den Klimaschutz gefordert. Viele defizitäre Kommunen hätten das Problem, dass das aktuelle Haushaltsrecht ihnen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen häufig verwehre, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Wefelscheid, am Donnerstag im Plenum. Die Landesregierung müsse die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) anweisen, kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen bei der Genehmigung des Haushalts «entsprechend ihrer Bedeutung» zu berücksichtigen. Weiterlesen

Erste neue Wohnflächen im flutgeschädigten Ahrtal bestimmt

Koblenz (dpa/lrs) – Wer im flutgeschädigten Ahrtal sein Haus verloren hat oder nicht wieder mitten im Hochwasserrisiko bauen will, kann womöglich auf neu bestimmte Flächen ausweichen. Die AG Wiederaufbau bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz hat nach einer Prüfung die ersten insgesamt 5,7 Hektar in den Dörfern Altenahr, Ahrbrück und Rech in der Verbandsgemeinde (VG) Altenahr dafür bestimmt. «Auf diesen Flächen könnten etwa 85 Wohneinheiten realisiert werden. Hinzu kommen sechs weitere Ersatzwohnbauflächen, die allerdings nur bedingt für eine Wohnbebauung geeignet sind», teilte SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis am Donnerstag mit. Weiterlesen

Aktuelle Corona-Lage im Landkreis Bernkastel-Wittlich am 11.11.2021

Bis Donnerstag, 11.11.2021, 14 Uhr verzeichnete das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich 4217 COVID-19-Fälle seit Beginn der Pandemie. Somit sind innerhalb der letzten sieben Tage 130 neue Fälle im Landkreis Bernkastel-Wittlich aufgetreten. Die Fälle verteilen sich im Landkreis wie folgt: Weiterlesen

Kräftiges Steuerplus in Staatskasse erwartet

Berlin (dpa) – Gute Nachrichten für die Ampel-Parteien in einer schwierigen Phase der Koalitionsverhandlungen: SPD, Grüne und FDP können voraussichtlich mehr Steuereinnahmen verplanen als gedacht.

Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass bis 2025 rund 179 Milliarden Euro mehr in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fließen als noch im Mai vorhergesagt. «Die nächste Bundesregierung kann auf einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik aufbauen», erklärte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin.

Allein der Bund wird der Experten-Prognose zufolge im kommenden Jahr 11,7 Milliarden Euro mehr einnehmen als man zunächst erwartete. Insgesamt können dann 305,4 Milliarden verplant werden. In den Folgejahren soll es ähnlich gut weitergehen: Zwischen 2021 und 2025 werden pro Jahr im Durchschnitt mehr als 14 Milliarden Euro zusätzlich in den Bundeshaushalt fließen. Bei den Ländern fällt das Plus sogar noch höher aus. Weiterlesen

Hohe Energiekosten: Ampel-Politiker kündigen Entlastungen an

Berlin (dpa) – Angesichts der hohen Energiekosten in Deutschland haben Politiker der möglichen neuen Ampel-Koalition Entlastungen angekündigt.

Der SPD-Politiker Bernhard Daldrup sagte am Donnerstag im Bundestag, man werde für die jetzige Heizperiode im Interesse der Menschen eine adäquate Lösung finden. Geringe Einkommen seien überproportional betroffen von hohen Energiekosten. Strom- und Gassperren müssten vermieden werden. Daldrup ist Mitglied der Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP.

Daldrup sagte, über einen einmaligen Heizkostenzuschuss werde zu beraten sein. SPD-Parteivize Kevin Kühnert sagte in seiner ersten Rede im Bundestag, man könne am Heizkostenzuschuss arbeiten und das Wohngeld weiter verbessern. Er ist ebenfalls Mitglied der Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen. Weiterlesen

Stadt Köln: Lage in Karneval-Hotspots unter Kontrolle

Köln (dpa) – Trotz großen Zulaufs ist die Lage in den Karneval-Hotspots in Köln nach Angaben der Stadt unter Kontrolle. Dies gelte auch für die abgesperrte Feierzone in der Zülpicher Straße, sagte am Donnerstag ein Sprecher der Stadt.

Polizeipräsident Uwe Jacob sagte, dieser Bereich sei mittlerweile zu 100 Prozent voll, doch würden die Menschen jetzt in angrenzende Entlastungsflächen weitergeleitet. «Der Andrang ist groß», sagte Jacob. Weiterlesen

Daimler Truck geht im Dezember an die Börse

Stuttgart (dpa) – Im Zuge der Aufspaltung der Daimler-Konzerns soll das Geschäft mit Lastwagen und Bussen am 10. Dezember an die Frankfurter Börse gebracht werden.

Daimler Truck rechne damit, sich im ersten Quartal kommenden Jahres für den Börsenindex Dax zu qualifizieren, teilte Daimler am Donnerstag in Stuttgart mit. Der Konzern hatte den Börsengang von Daimler Truck bereits angekündigt, aber bisher keinen Termin genannt. Weiterlesen

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