Deutlich größeres Sparpotenzial beim Tanken in der Tagesverlauf-Auswertung
München. Durch die Wahl des richtigen Zeitpunktes können die Autofahrer beim Tanken deutlich mehr Geld sparen als im Vorjahr. Dies gilt vor allem für Dieselfahrer. Weiterlesen
Ölbranche und Handelsverband: Kritik an Kartellrechtsplänen
EU: Moskau blockiert Getreide-Exporte aus der Ukraine
Genf (dpa) – EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat Russland vorgeworfen, UN-Bemühungen um den Export von ukrainischem Getreide zu blockieren. Weiterlesen
WTO-Streit um Patente und Fischerei
Genf (dpa) – Den Welthandel angesichts von Krieg und Pandemie auf Kurs halten, Regeln durchsetzen, Probleme lösen: Darum ringen die 164 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) seit Sonntag in Genf.
«Wir sind vorsichtig optimistisch, dass wir ein, zwei Ergebnisse erzielen», sagte WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala. Die Welt sei einer beispiellosen Zahl von Krisen gleichzeitig ausgesetzt. Dazu gehörten die Corona-Pandemie, der russische Krieg gegen die Ukraine, eine Nahrungsmittel-, Energie- und Klimakrise. Alle Themen kämen auf den Tisch.
Die EU und andere Länder organisierten eine kurze Veranstaltung «Solidarität mit der Ukraine». Mehr als 50 Länder unterzeichneten eine Erklärung zur Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes. EU Handelskommissar Valdis Dombrovskis warf Russland vor, UN-Bemühungen um den Export von ukrainischem Getreide zu blockieren. Er sprach von einer «barbarischen Aggression» gegen die Ukraine.
Die WTO benötigt einen Konsens
Die größten Streitthemen sind geplante Vereinbarungen über eine Patentaussetzung bei Corona-Medikamenten und schädliche Fischerei-Subventionen. Die deutsche Industrie hat andere Schwerpunkte: Die Exporteure seien auf gute Welthandelsregeln angewiesen, teilten der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer VDMA und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mit. Sie verlangten Reformen der WTO und eine Wiederherstellung der Streitschlichtung. Okonjo-Iweala erwartet die Einigung auf ein Arbeitsprogramm, um über Reformen zu beraten und zur nächsten Konferenz Ergebnisse vorzulegen.
Ob die Handelsminister sich bis zum Abschluss der Konferenz am Mittwoch auf Abkommen einigen können, ist angesichts großer Gräben zwischen Industrie- und Entwicklungsländern völlig unklar. Die WTO trifft Entscheidungen im Konsens. Zuletzt gelang ein Abkommen in der WTO 2013. Dabei ging es um die Vereinfachung von Zollverfahren.
Mehr als 100 WTO-Länder verlangen das Aussetzen von Patenten auf Corona-Mittel, damit sie in die Produktion einsteigen können. Reiche Länder hatten sich 2021 einen Großteil der Impfstoffproduktion gesichert und ärmere Länder konnten zunächst nicht versorgt werden. Inzwischen steht nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) genügend Corona-Impfstoff für die weltweite Versorgung zur Verfügung. Pharmafirmen und etwa die EU pochen darauf, dass nur mit Patentschutz Innovationen wie mRNA-Impfstoffe möglich sind.
Chinesischer Status umstritten
Zivilgesellschaftsgruppen kritisierten einen Kompromissvorschlag für die Patentaufweichung unter anderem, weil er sich nur auf Impfstoffe und nicht Medikamente bezieht. In der Fischerei sollen schädliche Subventionen abgebaut werden, die zur Überfischung beitragen.
Die Entwicklungsländer verlangen Ausnahmen von Auflagen für Fischer in ihren Küstengewässern. Außerdem hätten Industrieländer die Überfischung mit ihren großen Flotten über Jahrzehnte verursacht.
Dass China mit seiner riesigen Hochseeflotte als Entwicklungsland in der WTO ist, kritisieren vor allem die USA. In der WTO entscheiden die Länder beim Beitritt selbst über ihren Status. China zahlt nach Studien die meisten Fischerei-Subventionen. Als Reform haben die USA einen Kriterienkatalog für den Status als Entwicklungsland vorgeschlagen. Nach Angaben von Gruppen der Zivilgesellschaft würden danach aber Dutzende Länder den Status verlieren.
Aus Protest gegen den Mangel an Reformen haben die USA den WTO-Streitschlichtungsmechanismus teils lahmgelegt, indem sie seit Jahren die Ernennung von Berufungsrichtern verhindern. Seit Ende 2019 ist nur noch die erste Instanz funktionsfähig.
BASF bestätigt Umsatzziel für neue Landwirtschaftsprodukte
Ludwigshafen (dpa) – Der weltgrößte Chemiekonzern BASF hat das Umsatzziel für neue Produkte im Geschäft mit der Landwirtschaft bestätigt. Bis 2031 peile das Unternehmen hier Erlöse von mehr als 7,5 Milliarden Euro an, sagte Michael Wagner, der das Nordeuropa-Geschäft in der Sparte Agricultural Solutions leitet, am Montag in Ludwigshafen.
Dabei konzentriert sich das Unternehmen auf die Verbesserung der landwirtschaftlichen Erträge bei wichtigen Nutzpflanzen wie Weizen, Raps, Soja, Mais, Baumwolle, Reis sowie Obst und Gemüse. Bis 2028 sollen acht neue Wirkstoffe auf den Markt kommen. Im vergangenen Jahr gab BASF rund elf Prozent des Segmentumsatzes für Forschung und Entwicklung aus.
Monatsverdienste der Chemie-Industrie über 6000 Euro
Bad Ems (dpa/lrs) – Beschäftigte der chemischen Industrie verdienen in Rheinland-Pfalz einschließlich ihrer Sonderzahlungen im Durchschnitt mehr als 6000 Euro brutto im Monat. Im Jahr 2020 belief sich diese durchschnittliche Summe auf 6434 Euro, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Das entsprach einem Bruttojahresverdienst von 77.208 Euro. Übertroffen wurde dies von der Pharmaindustrie: Hier flossen im Durchschnitt 80.416 Euro Bruttoverdienst auf die Konten der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer.
Das Gastgewerbe erreichte dagegen laut den Statistikern durchschnittlich 23.722 Euro Bruttojahresverdienst. Etwas mehr Geld bekamen mit 35.263 Euro die Beschäftigten der Sparte Kunst, Unterhaltung und Erholung. 36.149 Euro inklusive Sonderzahlungen waren es im Bereich Post, Kurier- und Expressdienste.
Deutsche Rüstungsgüter für 350 Millionen Euro in die Ukraine
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat in den ersten gut drei Monaten des Ukraine-Kriegs die Lieferung von Waffen und anderen Rüstungsgütern im Wert von 350,1 Millionen Euro in das von Russland angegriffene Land genehmigt. Weiterlesen
Mehr Firmenpleiten im Mai
Wiesbaden (dpa) – Der Rückgang der Firmenpleiten in Deutschland hat sich im Mai nicht fortgesetzt. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen im Mai um 8,4 Prozent gegenüber dem Vormonat. Weiterlesen
Habeck will Vorschläge für schärferes Kartellrecht vorlegen
Berlin (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will angesichts anhaltend hoher Spritpreise «möglichst schnell» Vorschläge zu einem schärferen Kartellrecht vorlegen. Weiterlesen
Deutsche Bank: Ende von Negativzinsen für Privatkunden
Frankfurt/Main (dpa) – Bankkunden in Deutschland können im Zuge der für Juli angekündigten Zinsanhebung der Europäischen Zentralbank (EZB) auf ein Ende der Negativzinsen auf Giro- oder Tagesgeldkonto hoffen. Weiterlesen