Von Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Die Einsatzbereitschaft von 71 Hauptwaffensystemen der Bundeswehr ist nach Zahlen aus dem Verteidigungsministerium leicht gestiegen. Nach einem am Montag veröffentlichten Bericht liegt sie nun bei 76 Prozent, nach gut 70 Prozent im Vorjahreszeitraum. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt Forderungen aus der Wirtschaft nach einer frühzeitigen Aufhebung der Homeoffice-Pflicht ab. Der SPD-Kanzlerkandidat beharrt darauf, dass Arbeit im Homeoffice bis Ende Juni die Regel bleiben soll. Weiterlesen
München/Augsburg (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat ein härteres Vorgehen gegen Judenfeindlichkeit gefordert. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die FDP geht nach ihrem Parteitag gestärkt in den Wahlkampf, während die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einer Umfrage zufolge an Popularität verliert. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ruft dazu auf, Impfdosen der Hersteller Biontech und Pfizer für Schülerinnen und Schüler zu reservieren. «Ein Weg zu regulärem Unterricht nach den Sommerferien ist das Impfen der Jugendlichen», sagte der CDU-Politiker der «Bild am Sonntag». «Das erklärte Ziel ist, dass die Länder den minderjährigen Schülerinnen und Schülern bis Ende August ein Impfangebot machen. Weil für sie wegen der Zulassung nur ein bestimmter Impfstoff infrage kommt, müssen dafür genügend Biontech-Dosen reserviert werden.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat auch der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet.
Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet, nachdem ihm und seinen Mitarbeitern aufgefallen sei, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei, teilte sein Büro am Donnerstagabend mit. Er sei dazu nicht von der Bundestagsverwaltung aufgefordert worden. Weiterlesen
Von Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Mit dem massenhaften Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht soll ab Anfang 2022 in Deutschland Schluss sein. Das legt ein Verbot von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) fest, das der Bundestag beschlossen hat. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat die Mitbewerber von Grünen und SPD, Annalena Baerbock und Olaf Scholz, aufgefordert, sich klar zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben zu bekennen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der Bundestag hat die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition machte das Parlament am Donnerstag den Weg frei für die neuen Regeln für Urheber, Presseverlage, Internetplattformbetreiber und Nutzer. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach jahrelangen Diskussionen über ihre Doktorarbeit gibt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) das Amt auf. Die 43-Jährige bat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch um ihre Entlassung – nur etwas mehr als vier Monate vor der Bundestagswahl am 26. September. Weiterlesen
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