Wiederaufbau in Flut-Kommunen kostet vier Milliarden Euro

Mainz (dpa/lrs) – Der Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Regionen kostet nach einer Aufstellung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums rund vier Milliarden Euro. Davon entfallen nahezu 3,8 Milliarden allein auf den Landkreis Ahrweiler, wie das Ministerium nach einer Auswertung der geplanten Baumaßnahmen am Mittwoch mitteilte. Weiterlesen

Pferd bricht durch Anhänger und muss eingeschläfert werden

Saarbrücken (dpa/lrs) – Auf einer Landstraße in der Nähe von Saarbrücken ist ein Pferd durch den Boden eines Pferdeanhängers gebrochen und hat sich dabei so schwer verletzt, dass es eingeschläfert werden musste. Die Straße sei für den Einsatz am Dienstagabend weiträumig gesperrt werden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Das Pferd war nach ersten Erkenntnissen im Anhänger aufgeschreckt und hatte mit den Hinterläufen auf den Boden geschlagen. Weiterlesen

Mix aus Sonne und Regen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird es in den kommenden Tagen recht warm bei einem Mix aus Sonne und Regen. Am Mittwoch ist es tagsüber trocken und wechselnd bewölkt mit sonnigen Abschnitten, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Am Abend kann es einzelne Gewitter geben. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 21 und 24 Grad, in den Hochlagen bei 19 Grad. Weiterlesen

Umfrage: Große Mehrheit findet Spiegel-Rücktritt richtig

Berlin (dpa) – Fast drei Viertel der Bundesbürger halten den Rücktritt der Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin einer Umfrage zufolge für richtig. Diese Ansicht äußerten 73 Prozent der Befragten in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). 17 Prozent halten den Rücktritt für falsch, 10 Prozent äußerten sich unentschieden.

In der Umfrage äußerte eine klare Mehrheit von 67 Prozent die Einschätzung, dass sich Familie und Beruf in der Spitzenpolitik nicht gut vereinbaren lassen. 22 Prozent der Befragten sind demnach gegenteiliger Ansicht und glauben an eine gute Vereinbarkeit. 11 Prozent äußerten sich unentschieden. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz forciert Ausbau der Windkraft

Mainz (dpa/lrs) – Der Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz soll mit der Bereitstellung zusätzlicher Flächen beschleunigt werden. Die Landesregierung räumte ein, dass dies auch mit Veränderungen im Landschaftsbild verbunden sei. Natur- und insbesondere der Vogelschutz sollen aber gewahrt bleiben. Die Zulassung von Flächen regelt die vierte Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV), dessen Entwurf am Dienstag im Kabinett gebilligt wurde. Der endgültigen Verabschiedung geht noch eine öffentliche Anhörung voraus.

Vorgesehen ist dabei ein kürzerer Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohnsiedlungen: Statt je nach Höhe 1000 oder 1100 Metern müssen es künftig nur noch 900 Meter sein. Bei der Erneuerung bestehender Anlagen – dem sogenannten Repowering – wird der Abstand auf bis zu 720 Meter verkürzt. Der Mindestabstand zur Wohnbebauung wurde nach der Landtagswahl von 2016 auf Wunsch der FDP eingeführt. In den vergangenen Jahren hat sich der Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz wie bundesweit deutlich verlangsamt. Weiterlesen

Spiegel-Rücktritt: AfD spricht von «überfälligem Schritt»

Mainz (dpa/lrs) – Die AfD Rheinland-Pfalz hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) als «längst überfälligen Schritt» bezeichnet. Es sei «zunehmend klar geworden, dass sie als Ministerin völlig überfordert war», erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Frisch am Montag. «Frau Spiegel hat mit ihrer hartnäckigen Weigerung, Verantwortung für ihr nachgewiesenes Fehlverhalten zu übernehmen, das Vertrauen der Bürger in Politik und Staat massiv erschüttert und dadurch unserer Demokratie schweren Schaden zugefügt.»

 

 

Attraktive Ausflugziele in der Region Mayen-Koblenz mit dem Bus erkunden – der Sommerfahrplan der VMR bietet ein erweitertes Fahrtenangebot mit Freizeitbussen und einer Fahrradlinie

Brohl-Lützing, 12. April 2022: Gute Nachrichten für die Fahrgäste in den Bussen der Verkehrsbetriebe Mittelrhein (VMR). Seit dem 1. April 2022 gilt der Sommerfahrplan 2022, der neben dem ganzjährigen Linienangebot mit insgesamt 6 zusätzlichen Freizeitbuslinien und der Fahrradlinie 366 ein erweitertes Fahrtenangebot bietet. Weiterlesen

Grüne in Rheinland-Pfalz bedauern Rücktritt Spiegels

Mainz (dpa/lrs) – Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben mit Respekt und Bedauern auf den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel reagiert. Die Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes erklärten, die Grünen-Politikerin habe in den vergangenen zwölf Jahren «herausragende politische Arbeit als Landtagsabgeordnete, als Familienministerin, als stellvertretende Ministerpräsidentin, als Spitzenkandidatin der letzten Landtagswahl und als Umweltministerin geleistet». Sie habe Rheinland-Pfalz und den Grünen-Landesverband nachhaltig geprägt.

 

 

Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär: Aussage erwartet

Frankfurt/Main (dpa) – Der Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor dem Oberlandesgericht Frankfurt hat mit einer Ankündigung des Angeklagten begonnen. Über seine Anwälte ließ der 58-Jährigen am Montag mitteilen, er werde im weiteren Prozessverlauf aussagen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, seit Mai 2019 vor allem im südwestdeutschen Raum als PKK-Verantwortlicher tätig gewesen zu sein. Seit Mai 2021 sitzt der Mann in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Vorstandsmitglied: Landes-Grüne wussten von Spiegels Urlaub

Mainz (dpa) – Der Landesverband der Grünen in Rheinland-Pfalz war nach Angaben eines Vorstandsmitglieds über den Sommerurlaub der damaligen Umweltministerin Anne Spiegel informiert. «Der war natürlich allen bekannt», sagte am Montag der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Bernhard Braun, der dem erweiterten Landesvorstand der Partei angehört. Es gebe «keine Geheimurlaube» von Ministerinnen oder Ministern. Weiterlesen

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