Für Mitsprache der Versicherten – Sozialwahl 2023 beginnt

Von Dorothea Hülsmeier und Stella Venohr, dpa

Düsseldorf (dpa) – In Millionen Haushalten flattern in diesen Tagen rote Umschläge in die Briefkästen – darin befinden sich die Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023. Seit 70 Jahren ist sie ein Kernstück der deutschen Demokratie, und rund 52 Millionen Menschen dürfen bis zum 31. Mai 2023 ihre Stimme zu wichtigen Themen wie Gesundheit und Rente abgeben. Doch was hat es eigentlich genau mit der Wahl auf sich?

Was ist die Sozialwahl?

Die Sozialwahl ist die drittgrößte Wahl in Deutschland – nach der Bundestagswahl und der Europawahl. Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner wählen dabei die höchsten Entscheidungsgremien der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung. Bei den Krankenkassen ist dieses Gremium der Verwaltungsrat, bei den anderen Sozialversicherungen die Vertreterversammlung.

Was tun die Sozialparlamente?

Die Versichertenparlamente stellen den Haushalt auf, wählen Vorstand und Geschäftsführung. Sie entscheiden auch über Leistungen der Krankenkassen oder die Qualität von Reha-Angeboten, Bonusprogramme, Wahltarife oder die Aufnahme neuer Früherkennungsuntersuchungen.

Wer darf bei der Sozialwahl abstimmen?

Rund 52 Millionen Menschen sind in Deutschland wahlberechtigt. Abstimmen können Mitglieder der fünf Ersatzkassen (Techniker Krankenkasse, DAK-Gesundheit, Barmer, KKH und Handelskrankenkasse HKK) sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wer sowohl bei der Rentenversicherung als auch bei einer der Krankenkassen Beiträge einzahlt, darf sogar zweimal abstimmen.

Auch junge Menschen ab 16 Jahren dürfen wählen, wenn sie eigenständig versichert sind – zum Beispiel als Azubi. Anders als bei anderen Wahlen spielt die Staatsangehörigkeit keine Rolle. Also dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass ihre Stimme abgeben, sofern sie in Deutschland leben.

Wie funktioniert die Online-Wahl?

Bei den Ersatzkassen können Versicherte in einem Modellversuch erstmals auch online wählen. Auf den Wahlunterlagen finden sie einen QR-Code. Ihre Identität können Wähler per Versichertennummer auf der Gesundheitskarte nachweisen oder mit dem Personalausweis, sofern die Online-Funktion aktiviert ist. Ansonsten kann man auch einen Stimmzettel ankreuzen und in dem roten und bereits frankierten Umschlag zurückschicken.

Der Bundesbeauftragte für die Sozialwahlen, Peter Weiß, erhofft sich von der Online-Wahlmöglichkeit eine etwas höhere Wahlbeteiligung als bei der Sozialwahl 2017, als die Wahlbeteiligung bei etwa einem Drittel lag. Vor allem jüngere Menschen sollen verstärkt erreicht werden.

Wer kann gewählt werden?

Zur Wahl stehen keine politischen Parteien, sondern Listen. Auf dem Wahlzettel stehen keine Personen sondern Organisationen, die Kandidaten in die Selbstverwaltung entsenden wollen. Das sind in der Regel Gewerkschaften, aber auch kirchliche Arbeitnehmerorganisationen oder zugelassene Gemeinschaften, in denen sich Versicherte organisiert haben. Bei den Krankenkassen gibt es in der Regel vier bis sechs Listen. Die Wähler haben eine Stimme, mit der sie eine Liste ankreuzen können. Im Juni sollen die Ergebnisse der Wahl vorliegen.

Novum ist diesmal eine Frauenquote von 40 Prozent auf den Wahllisten der Krankenkassen. Bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung gilt die 40-Prozent-Quote nur als Empfehlung. «Frauen werden anders krank, haben andere Bedürfnisse», sagte Doris Barnett, stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen. «Deshalb ist es gut, dass wir die Geschlechterquote eingeführt haben.»

Warum ist die Sozialwahl wichtig?

Die gewählten Männer und Frauen treffen bei den Renten- und Krankenversicherungen wichtige Grundsatzentscheidungen. Konkret wird es für Versicherte etwa dann, wenn es darum geht, Widerspruch einzulegen oder Erwerbsminderungsrenten zu beantragen. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung allein in der Krankenversicherung jährlich ein Budget von rund 300 Milliarden Euro verwalte. «Der Kurs der Kasse wird über die Selbstverwaltung bestimmt.»

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Selma Blair: Gehstock ist auch eine emotionale Stütze

London (dpa) – Die an Multipler Sklerose erkrankte Schauspielerin Selma Blair («Natürlich blond») berichtet von der besonderen Wirkung, die ihr Gehstock auf sie hat. «Sobald ich ihn in der Hand halte, beruhigen sich meine Stimme und mein Körper», erzählt die 50-Jährige US-Amerikanerin in einem Interview des Modemagazins <<Vogue>>. Deshalb habe sie auch eine emotionale und körperliche Bindung an den Stock, sie nennt ihr eine «Erweiterung von mir». Weiterlesen

Krankenhausgesellschaft: Gefahr von Insolvenzen bei Kliniken

Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz steigt die Gefahr von Insolvenzen bei Kliniken. «Es gibt Personalengpässe und es gibt auch immer noch hohe Ausfallzeiten, insbesondere im Bereich der Pflegekräfte», sagte der Geschäftsführer der Gesellschaft, Andreas Wermter, im Interview mit den Fernsehnachrichten SWR Aktuell. Weiterlesen

Zahl der Arbeits- und Schulunfälle steigt wieder

Andernach (dpa/lrs) – Der Unfallkasse Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Berufskrankheiten sowie Unfälle in der Arbeit oder in der Schule gemeldet worden als noch 2021. Insgesamt belief sich die Zahl der Versicherungsfälle auf 77.356, das waren 23.982 mehr als 2021, wie die Unfallkasse am Donnerstag in Andernach mitteilte. Als Grund für den starken Anstieg nannte der gesetzliche Unfallversicherer das Ende der meisten Corona-Beschränkungen und die Rückkehr in den Normalbetrieb. Weiterlesen

Technik in der Pflege: Morgengymnastik mit Pepper und Kollegen

Von Vanessa Köneke, dpa

Den menschenähnlich aussehenden Roboter Pepper hat schon so manches Unternehmen als Marketing-Gag präsentiert – und dann wieder in die Ecke gestellt. Doch in einer unterfränkischen Pflegeeinrichtung gehört Pepper inzwischen fest zum Team.

«Und jetzt die Arme nach oben und die Sterne vom Himmel holen.» Wie ein Animateur muntert Pepper an einem Frühlingsmorgen in einer unterfränkischen Tagespflegeeinrichtung zu einer Gymnastikrunde auf. Ein Dutzend pflegebedürftiger Menschen sitzt am Tisch und befolgt konzentriert die Anweisungen. Dabei ist Pepper kein Mensch ist. Er ist ein Roboter.

Die Caritasstation im Erlenbach am Main (Landkreis Miltenberg) setzt Pepper seit drei Jahren in der Tagespflege an. «Am Anfang war die Skepsis groß», sagt Pflegedienstleiterin Nicole Strehl-Abt. Viele hätten «so ein neumodisches Zeug» nicht gewollt. Doch die meisten hätten sich eines Besseren belehren lassen. Jetzt ist Pepper fast jeden Tag im Einsatz. Muslimische Tagespflegegäste erinnert Pepper ans Gebet. Kommen pflegebedürftige Personen, die kein Deutsch sprechen, wird er als Übersetzer programmiert.

Pepper ist ein sogenannter humanoider Roboter. Das heißt er ist menschenähnlich gestaltet – anders als etwa Staubsaugerroboter: mit Kopf, Händen, Augen und Mund. Mit großen Kulleraugen schaut er seine Interaktionspartnerinnen und -partner an. Das Kindchenschema soll die Angst vor der Technik nehmen. Auch Größe und Gewicht erinnern mit 1,20 Meter und etwa 30 Kilogramm an ein Kind.

Pepper kann hören und Mimik erkennen. Wenn jemand mit ihm spricht, wendet er der Person den Kopf zu. Möglich machen das alles Mikrofone, Kameras, Motoren für die Bewegung und etliche Sensoren. Hinter Peppers weißer «Haut» verbirgt sich eine Menge Technik.

Die Leiter und Leiterinnen der Erlenbacher Pflegeeinrichtung waren nach ihren Erfahrungen mit Pepper so begeistert, dass sie weitere Roboter angeschafft haben. Inzwischen wird das Pflegepersonal durch ein richtiges Roboterteam unterstützt.

Jaime beispielsweise ist mehr oder weniger ein rollendes Tablet. Auf dem Bildschirm lassen sich Spiele, Videotelefonate oder Kulleraugen anzeigen. Aber er wirkt anders. «Der ist aber süß», sagt Pflegegast Annett Elbert, als sie Jaime zum ersten Mal sieht. Neugierig schaut die 44-Jährige den Roboter von allen Seiten an. Besonders die Bildschirmaugen faszinieren Elbert. Ein Farbspiel spielt sie hochkonzentriert mit. «Ein Tablet ist so überhaupt nicht meins», sagt sie. Aber mit ihm mache es Spaß; er sei menschlicher. Auch von Pepper ist sie begeistert. «Es tut gut, wenn er nach der Gymnastik lobt.»

Jaime ist kleiner als Pepper, so dass er bei sitzenden Menschen auf Augenhöhe kommunizieren kann. Obwohl Elbert Jaime das erste Mal sieht – sie war lange zur Reha – glaubt sie, dass der Roboter sie in ihrer Therapie weiterbringt. Dass Robotik das Wohlbefinden von pflegebedürftigen Menschen unter Umständen erhöhen kann, belegen inzwischen mehrere Studien.

Teamkollege drei in der Tagespflege Erlenbach ist Yanny, ein sogenannter Begleitroboter. Er ist nur gut 20 Zentimeter groß und kann daher überall mitgenommen werden. Yanny fragt, wie man geschlafen hat, erinnert an Trinken und Zähneputzen und lässt sich mit Smarthome-Anwendungen kombinieren. Die Stimme lässt sich so anpassen, dass sie dem Stil von Angehörigen oder Prominenten ähnelt.

Personal ersetzt die Technik noch nicht. Die Roboter brauchen in der Regel noch einen Menschen an ihrer Seite. Beispielsweise könnte Pepper die Zeitung vorlesen. «Aber auswählen, welche Artikel für unsere Gäste relevant sind, das wird schwierig», sagt Pflegedienstleiterin Strehl-Abt. Auch bei der Gymnastik arbeiten Pepper und eine Pflegekraft im Team. Denn Pepper kann keine Beinbewegungen vormachen. Als eine Teilnehmerin einen Witz macht und alle lachen, merkt Pepper das nicht. Er zieht sein Programm einfach weiter durch. Auch Yanny und Jaime sind längst nicht fehlerfrei. Yanny beginnt plötzlich unaufgefordert zu tanzen und Musik abzuspielen. Jaime braucht immer wieder Bedienungshilfe.

Doch die Tagespflege in Erlenbach setzt weiterhin auf die Roboter. «Pepper ist für viele ein großer Anreiz mitzumachen und daher an vielen Tagen ein Hauptbestandteil in der Betreuung», sagt Strehl-Abt. Das Pflegepersonal sei wichtig, damit die Gäste die Roboter annehmen. «Es hängt viel davon ab, wie wir die Möglichkeiten der Roboter rüberbringen», meint die Pflegedienstleiterin.

Pepper wird manchmal «Pflegeroboter» genannt. Aber körperliche Pflege ist nicht seine Aufgabe. Dafür würde ihm unter anderem die Kraft fehlen. Kollege Jaime kann hingegen leichte Pflegeaufgaben übernehmen. Er misst mit seinen Kameraaugen Fieber, Blutdruck und Sauerstoffgehalt. Auch kann er Einträge in die Patientenakte machen.

Daran wie die Zukunft von Robotern in der Pflege aussehen könnte, wird vielerorts geforscht. «Die nächste Klasse werden komplexe Serviceroboter sein, die Dinge greifen und anreichen können», sagt der Patrick Jahn, Professor für Versorgungsforschung an der Universität Halle. Er glaubt, dass Roboter Pflegebedürftigen helfen können, selbstständiger zu sein. Viele Ideen seien aber noch im Prototypenstadium.

Pepper und seine «Geschwister» waren seit ihrer Markteinführung längst nicht nur in der Pflege im Einsatz. Sie haben Bankkunden begrüßt, Hotelgäste empfangen und Fragen von Passagieren am Flughafen München beantwortet. An der Uni Würzburg unterstützt Pepper Studierende bei der Klausurvorbereitung. Laut Uni mit Erfolg: Wer die Tutorien mit Pepper besuche, schreibe im Schnitt bessere Noten.

Vielerorts sei Pepper aber eher Marketing gewesen, sagt Forscher Jahn. Nach kurzen Versuchen sei der Einsatz wieder zurückgefahren oder ganz eingestellt worden – auch in der Pflege. Unter anderem weil das Spielangebot begrenzt sei. «Dass Roboter in der Pflege im Routineeinsatz sind, ist noch die Ausnahme», sagt Jahn. Das Entlastungspotenzial sei zudem gering.

Dass Pepper in Erlenbach inzwischen fest zum Team gehört, liegt auch daran, dass die Pflegenden immer wieder Wünsche für neue Funktionen formulieren. Etwa Gymnastikübungen zur Sturzprävention, ein Memoryspiel oder Übersetzungen für türkische Gäste. Vertriebspartner Rainer Becker, der mit seinem Team im Wuppertal Roboter für die Pflege programmiert, schaut dann, was sich machen lässt.

Auch der nächste Roboter-Kollege ist schon geplant. Dieses Mal allerdings mit ganz anderem Einsatzgebiet: ein Reinigungsroboter.

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Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken

Berlin (dpa) – Die Vorschläge einer Regierungskommission des Bundes zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht eines Gutachtens gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, das in Berlin vorgestellt wurde. In Auftrag gegeben wurde es von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nannte es richtig, auch die rechtlichen Aspekte zu analysieren. Das Gutachten befasse sich aber mit überholten Reformplänen und werde von anderen Gutachtern auch so nicht bestätigt. «Die Diskussion ist inzwischen wesentlich weiter», sagte der SPD-Politiker. Die dringend notwendige Reform werde gemeinsam mit den Ländern erarbeitet. «Der übliche Gutachterstreit darf und wird das Krankenhaussterben nicht verlängern.» Weiterlesen

Kampf gegen Tigermücke geht los: Hilferuf an Minister

Kehl/Stuttgart (dpa) – Am Oberrhein gehen Stechmückenjäger bald wieder gegen die Asiatische Tigermücke vor, denn das Insekt gilt als Überträger schwerer Krankheitserreger. Da sich die Tigermücken im vergangenen Hitzesommer ausbreiteten, betrifft die neue Runde der Bekämpfung bis zu 18 Kommunen der Region und damit deutlich mehr als zuvor. Das berichtete die Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (Kabs) am Donnerstag auf Anfrage in Speyer.

Die Stechmückenjäger werden vom Monatsende an in den Ländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen aktiv. Kehl im Ortenaukreis ist nach eigener Einschätzung ein «Tigermücken-Hotspot», denn es gebe im Stadtgebiet besonders viele dieser Stechmücken. Weiterlesen

Großes Interesse an Hilfe für Angehörige von Erdbebenopfern

Berlin (dpa) – Die im Februar eingerichtete Spezialsprechstunde für in Berlin lebende Angehörige von Erdbebenopfern in der Türkei und in Syrien ist auf großes Interesse gestoßen. Wegen der hohen Nachfrage werde das türkischsprachige Angebot am Zentrum für transkulturelle Psychiatrie bis mindestens Mitte Mai verlängert, sagte einer der behandelnden Psychiater, Serkan Basman, der Deutschen Presse-Agentur. Ursprünglich sei eine Laufzeit bis Ende März geplant gewesen.

Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien Anfang Februar hatte ein Behandlungsteam des Zentrums für transkulturelle Psychiatrie am Humboldt-Klinikum Ende Februar die Spezialsprechstunde kurzfristig eingerichtet. Angehörige können dort psychiatrisch-psychologische Unterstützung bekommen. Schwerpunkt des Zentrums sind ein kultursensibler Ansatz und muttersprachliche Behandlung, in dem Fall auf Türkisch und Arabisch. Weiterlesen

Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser

Berlin (dpa) – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht einer Studie gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, welches heute in Berlin vorgestellt werden soll. Verfasser der Studie ist Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg.

In Auftrag gegeben wurde die Ausarbeitung von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Sie sollte die Verfassungsmäßigkeit der Expertenvorschläge untersuchen, welche die 17-köpfige Regierungskommission zur Krankenhausreform vorgelegt hatte. Weiterlesen

Frank Ocean sagt Coachella-Auftritt wegen Verletzung ab

Los Angeles (dpa) – US-Sänger Frank Ocean hat seinen Auftritt beim Coachella-Festival wegen einer Verletzung abgesagt. Der 35-Jährige sollte am kommenden Sonntag, am zweiten Wochenende des legendären Festivals in der kalifornischen Wüstenstadt Indio, als Headliner auftreten. Wegen zwei Knochenbrüchen und einer Verstauchung am linken Bein hätten die Ärzte von dem Auftritt abgeraten, teilte Oceans Sprecherteam am Mittwoch mit. Weiterlesen

«Dame Edna»-Komiker Barry Humphries im Krankenhaus

Sydney (dpa) – Der australische Komiker Barry Humphries alias Dame Edna Everage liegt in Australien im Krankenhaus. Grund seien Komplikationen in Folge einer Hüftoperation, der sich der 89-Jährige im vergangenen Monat nach einem Sturz unterzogen habe, berichtete die Zeitung «Sydney Morning Herald» unter Berufung auf seine Familie. Weiterlesen

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