FDP-Fraktion legt Schwerpunkt auf neues Haushaltsgesetz

Mainz (dpa/lrs) – Das wichtigste Vorhaben für die FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag in den nächsten Monaten wird nach Angaben ihres neuen Vorsitzenden Philipp Fernis die Arbeit am neuen Haushaltsgesetz. Die Liberalen würden dabei ihr besonderes Augenmerk auf die Bereiche Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur richten, sagte Fernis der Deutschen Presse-Agentur. Die FDP, die als kleinster Koalitionspartner das Land gemeinsam mit SPD und Grünen regiert, wolle dabei mit ihrem Leitsatz «Politik, die rechnen kann» punkten. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz will Corona-Regeln weiter lockern

Mainz (dpa/lrs) – Die Infektionszahlen sinken, die Zahl der Impfungen steigt und der nächste Öffnungsschritt der Corona-Beschränkungen in Rheinland-Pfalz zum 2. Juli steht bevor. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) warnt mit Blick auf die Ausbreitung der Delta-Variante aber zugleich davor, zu hohe Risiken einzugehen. Zusammen mit Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) und den Corona-Experten Bodo Plachter und Wolfgang Kohnen informiert sie am Dienstag (14.00 Uhr) über die Sommer-Perspektive und die Vorbereitungen für einen sicheren Herbst. Weiterlesen

Bistum Trier: Unabhängige Aufarbeitung von Missbrauch

Trier (dpa/lrs) – Die unabhängige Kommission zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Bistum Trier hat ihre Arbeit aufgenommen. Das erste Treffen sei am Samstag gewesen, teilte das Bistum am Montag in Trier mit. Im Fokus der Aufarbeitung durch Unabhängige steht die Institution Kirche. Dabei geht es um «Verantwortlichkeiten» – darum, wie man mit Tätern und Opfern umgegangen ist. «Die Kommission bekommt vollen Zugang zu den Akten», sagte Bischof Stephan Ackermann. Weiterlesen

27-Jähriger erstochen: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Kottenheim (dpa/lrs) – Nach einem tödlichen Streit zwischen zwei Männern sitzt ein Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Koblenz wirft dem 35-Jährigen vor, er habe das 27 Jahre alte Opfer in einem gemeinsam bewohnten Haus in Kottenheim (Landkreis Mayen-Koblenz) nach einem Streit mehrfach mit einem Messer in die Brust gestochen. Dabei habe der tatverdächtige Syrer den tödlichen Ausgang der Attacke «zumindest billigend in Kauf genommen», wie die Anklagebehörde am Montag mitteilte. Weiterlesen

Dreyer zu Corona-Pandemie: «Es ist leider nicht vorbei»

Düsseldorf (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist die Corona-Pandemie noch nicht überstanden. Vielmehr komme es weiter auf das Verhalten der Menschen an. «Es ist leider nicht vorbei, aber wir haben es gemeinsam in der Hand, ob es nach einem schönen Sommer auch einen guten Herbst und Winter geben wird», sagte sie der «Rheinischen Post» (Samstag) aus Düsseldorf. Weiterlesen

Minister Hoch will Druck auf Impfskeptiker erhöhen

Koblenz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) will den Druck auf Impfskeptiker und die Anreize fürs Impfen mit Blick auf die Ausbreitung der Delta-Variante erhöhen. «Es kann bei manchen Aktivitäten für Erwachsene wie einem Discobesuch so sein, dass dieser faktisch nur noch für Geimpfte möglich sein wird», sagte der SPD-Minister der «Rhein-Zeitung» (Montag). Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

Datenstand vom 27.06.2021, 11:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit Beginn der Pandemie gab es 155.107 laborbestätigte Infektionen im Land – das sind 19 mehr als am Vortag (155.088). 1.503 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert (Vortag: 1.608). 8.966 Personen wurden seit Beginn der Pandemie ins Krankenhaus gebracht (Vortag: 8.965). 3.882 Personen sind bisher im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – nicht mehr als am Vortag. Die landesweite Inzidenz liegt wie am Vortag bei 5,5. Weiterlesen

Bewerbungsfrist für das berufsbegleitende Fernstudium „Management in der Weinwirtschaft“ (MBA) läuft noch bis 15. Juli

Die Bewerbungsfrist läuft: Fach- und Führungskräfte der Weinbranche, die sich berufsbegleitend weiterbilden wollen, können sich noch bis zum 15. Juli 2021 für den MBA-Fernstudiengang „Management in der Weinwirtschaft“ der Hochschule Geisenheim bewerben. Studienstart des gemeinsamen Angebots der Hochschule im Rheingau und des zfh – Zentrum für Fernstudien im Hochschulverbund ist dann Mitte Oktober. Weiterlesen

Schweitzer: Lieferkettengesetz wichtiger Schritt für mehr Verantwortung in unseren Wertschöpfungsketten

Arbeitsminister Alexander Schweitzer: SPD-RLP | Foto:A. Heimann.

Mainz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer begrüßte in der heutigen Sitzung des Bundesrates das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten: „Menschenrechte, faire Arbeitsbedingungen und Umweltvorgaben machen nicht an Ländergrenzen halt. Das Lieferkettengesetz ist daher eine wichtige Stärkung für ein ethisches Miteinander und mehr Verantwortung in unseren Wertschöpfungsketten.“ Weiterlesen

Lewentz: Land unterstützt Bundeswehr nach Anschlag in Mali

Bei einem Selbstmordanschlag in Mali wurden am Freitag zwölf deutsche Soldaten verwundet, drei von ihnen schwer. Die Bundeswehr hat für den Transport der verletzten Soldaten vom Flughafen Köln-Wahn in das BundeswehrZentralkrankenhaus Koblenz einen Amtshilfeantrag an das Land Rheinland-Pfalz gerichtet. Zum Einsatz kommt unter anderem der vom Land vorgehaltene und in Koblenz stationierte Großraumintensivtransportwagen (GITW). Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 26.06.2021, 11:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit Beginn der Pandemie gab es 155.088 laborbestätigte Infektionen im Land – das sind 21 mehr als am Vortag (155.067). 1.608 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert (Vortag: 1.733). 8.965 Personen wurden seit Beginn der Pandemie ins Krankenhaus gebracht (Vortag: 8.963). 3.882 Personen sind bisher im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – 1 mehr als am Vortag (3.881). Die landesweite Inzidenz sinkt auf 5,5. Weiterlesen

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