„Unsere Demokratie lebt von freien Medien, Medienvielfalt ist eine Voraussetzung dafür. Für Rheinland-Pfalz mit seinen starken ländlichen Räumen spielt dabei die flächendeckende Versorgung mit Presseerzeugnissen eine zentrale Rolle. Weiterlesen
Nach den durch die Pandemie auferlegten Beschränkungen fand am 14. September 2022 im Koblenzer Weindorf die Mitgliederversammlung von Pro Justiz Rheinland e.V. mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Südwestrundfunk (SWR) hat nach einem Fehler im Untertitel zu einem Instagram-Beitrag die redaktionellen Regeln geschärft. In dem Clip von «Wir sind Mainz» (Das Ding, Jugendprogramm des SWR) sprach ein Förster über seine Arbeit. Der ARD-Sender fügte von sich aus einen Untertitel hinzu, in dem er das Gendern integrierte. So war dort etwa von «Radfahrer*innen» zu lesen, obwohl der Förster die Gendersprache nicht genutzt hatte. Die Zeitung «Bild» berichtete zuerst von dem Fall. Der öffentlich-rechtliche Sender teilte am Donnerstag zu dem Untertitel mit: «Hierbei handelt es sich um ein Versehen.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Im Kampf gegen kriminelle Banden, die Geldautomaten in die Luft sprengen, sind nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) die Banken stark gefordert. Bei der Sicherung der Gebäude, beim Einsatz modernster Geldautomaten und der Menge des dort verwahrten Bargelds liege die Hauptverantwortung bei den Geldinstituten, sagte Lewentz im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Die Banken müssten ihre Hausaufgaben machen und sich mit den modernsten und sichersten Automaten ausrüsten. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz (Grüne) soll heute vom Untersuchungsausschuss des Landtags zum zweiten Mal zu seinem Kommunikationsverhalten in der Nacht der Flutkatastrophe vom Juli 2021 befragt werden. Den Antrag dazu hatten die beiden Oppositionsparteien CDU und Freie Wähler gemeinsam gestellt. Beide werfen Manz vor, nicht die gebotene Initiative gezeigt zu haben. Die beiden Parteien verlangen den Rücktritt von Manz. Nach Ansicht des Umweltministeriums hat Manz dagegen mehr getan, als in der Meldekette vorgesehen war. Der Auftritt des Staatssekretärs ist für den Nachmittag (16.30 Uhr) geplant. Weiterlesen
Rengsdorf (dpa/lrs) – Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Rengsdorf (Landkreis Neuwied) sind alle neun Wohnungen des Gebäudes vorerst nicht mehr bewohnbar. Wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte, brach das Feuer in einer Erdgeschosswohnung aus. Eine Person wurde leicht verletzt. Zur Schadenssumme konnten die Beamten noch keine Angaben machen. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.
Mainz (dpa/lrs) – Nach einer Landtagsdebatte zum Kinderschutz im Juni hat die CDU-Fraktion jetzt weitere Verbesserungen vorgeschlagen, um Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt zu schützen. «Es gibt schon viele gute Strukturen hier im Land», sagte der CDU-Abgeordnete Michael Wäschenbach am Donnerstag in Mainz. Aber es gebe auch Raum für Verbesserungen. Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion will sich weiter für den Ausbau der Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz einsetzten. Das sagte Dr. Oliver Kusch im Landtag bei der Aussprache zur Großen Anfrage „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ der SPD-Fraktion. Weiterlesen
Herbert Drumm fordert klare Regelung, um prognostizierte Defizite abzufangen / Angemessene Position im neuen Doppelhaushalt einstellen
MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht hinsichtlich der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) große Defizite auf die Kommunen zukommen. Weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Joachim Streit berichtet aus erster Hand von der Arbeit im Landtag und den Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Landesvorsitzender MdL Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss Flut, wird von seinen Ergebnissen und Erlebnissen erzählen. Aus Platzgründen bitte Voranmeldung unter info@fw-eifelkreis.de Veranstaltungsort: Bürgerhaus 54597 Wallersheim, Schulstraße 7.
Rheinland-Pfalz hat die Hebammenausbildung frühzeitig reformiert und damit sichergestellt, dass Übergang zwischen beruflicher und akademischer Ausbildung keine Ausbildungslücke entsteht und ein qualitativ hochwertiges Studium an zwei Hochschulen aufgebaut wird. „Für uns hat die Sicherstellung einer flächendeckenden geburtshilflichen Versorgung und einer guten Hebammenbetreuung hohe Priorität. Weiterlesen
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