Am 1. Januar 2012 startet er: der Kommunale Entschuldungsfonds in Rheinland-Pfalz. Deshalb bot der SPD-Kreisverband Bernkastel-Wittlich gemeinsam mit dem Regionalverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine Diskussionsveranstaltung an. SGK-Vorsitzender Reinhard Grasnick konnte viele interessierte Kommunalpolitiker zur Diskussion mit Finanzstaatssekretär Dr. Salvatore Barbaro begrüßen. Unter Moderation der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Bettina Brück wurden zahlreiche Fragen diskutiert. „Wir wollten den Fragen nachgehen, wie der Fonds den Kommunen hilft und welche Bedingungen zu erfüllen sind“, kommentierten Bettina Brück und Reinhard Grasnick die Motivation für die Veranstaltung. Staatssekretär Barbaro erläuterte zunächst die grundsätzliche Ausrichtung des Kommunalen Entschuldungsfonds.
Dieser wird am 1. Januar 2012 gestartet mit dem Ziel, die von der Liquiditätskreditverschuldung betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften durch attraktive Entschuldungshilfen zu unterstützen und damit zugleich weitere eigene Konsolidierungsanstrengungen der Kommunen zu initiieren. Der Entschuldungsfonds beruht auf drei Finanzierungssäulen. Die Finanzierung des Fonds ist zu einem Drittel von den Kommunen selbst zu leisten. Ein weiteres Drittel Weiterlesen