Region

Polizei will bei Weihnachtsmärkten «spürbare Präsenz» zeigen

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Polizei will sich auch in diesem Jahr besonders um den Schutz der Weihnachtsmärkte kümmern. Es gebe einen engen Austausch zwischen den einzelnen Polizeipräsidien mit Veranstaltern und Kommunen, teilte das Innenministerium mit. Die Polizei werde eine «spürbare Präsenz» auf den Märkten selbst und auch in deren Umfeld zeigen. In Einzelfällen werde geprüft, ob mobile Sperren oder Videoüberwachung notwendig sein könnten. Für die Überwachung von Corona-Auflagen seien die kommunalen Ordnungsämter zuständig, erklärte das Ministerium weiter. Auf Ortsebene gebe es enge Absprachen zwischen Polizei und Ordnungsämtern.

 

 

Mehr Impfangebote in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz weitet sein Impfangebot aus. Das Gesundheitsministerium ermöglicht den 9 der ehemals 32 Impfzentren im Stand-By-Betrieb, wieder für Corona-Schutzimpfungen zu öffnen. Welche davon Gebrauch machen, soll nächste Woche entschieden werden, wie Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Freitag in Mainz ankündigte. Von übernächster Woche an (23. November) können sich die Menschen auch in 21 Krankenhäusern im Land erstmals impfen oder boostern (3. Impfung) lassen, ohne große Voranmeldung. Weiterlesen

Weltkriegsbombe in Koblenz entschärft

Koblenz (dpa/lrs) – In Koblenz ist eine US-amerikanische Fliegerbombe entschärft worden. Am Freitagnachmittag wurde die 500 Kilogramm schwere Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich unschädlich gemacht, wie die Stadt Koblenz mitteilte. Für die Entschärfung war ein Gebiet 500 Meter um die Fundstelle geräumt worden, betroffen waren 71 Firmen und 10 Wohnhäuser. Nach einer halben Stunde war die Entschärfung den Angaben zufolge abgeschlossen. Weiterlesen

Dreyer will Impf- und Testangebote weiter ausbauen

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält es angesichts der deutlich steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen für notwendig, den Zutritt für Ungeimpfte weiter zu begrenzen sowie Impf- und Testangebote ausbauen. «Daneben ist es wichtig, dass die Menschen sich und andere auch weiterhin schützen, indem sie Abstand halten und Masken tragen», sagte Dreyer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dafür werde sie sich bei dem Treffen der Ministerpräsidenten und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nächster Woche auch einsetzen. Die Ergebnisse des Treffens werde Rheinland-Pfalz in seine neue Verordnung aufnehmen. Weiterlesen

Habeck warnt vor Scheitern der Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) – In den Koalitionsverhandlungen hat Grünen-Chef Robert Habeck beim Klimaschutz den Druck auf die Ampel-Partner von SPD und FDP erhöht.

Wenn sich die Parteien nicht auf Maßnahmen zur Einhaltung des in den Sondierungsgesprächen vereinbarten 1,5 Grad-Ziels einigen könnten, «dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert», sagte Habeck am Freitag im RBB-Inforadio.

Laut Habeck war man sich einig, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse. Nun stelle sich die Frage, was SPD und FDP mit Blick auf den Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten. Ab der kommenden Woche werde in einer großen Gruppe weiter verhandelt, und «dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen». Dem 52-Jährigen zufolge «kann sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt». Weiterlesen

Lufthansa zahlt deutsche Staatshilfen zurück

Luftverkehr
Von Christian Ebner, dpa 

Frankfurt/Main (dpa) – Nach geglückter Corona-Rettung hat die Lufthansa die direkten deutschen Staatshilfen zurückgezahlt.

Die beiden stillen Einlagen des staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wurden mit Zinsen abgelöst und gekündigt, wie das Unternehmen am Freitag in Frankfurt berichtete.Bereits im Februar hatte der MDax-Konzern einen Kredit über 1 Milliarde Euro der staatlichen KfW-Bank getilgt. Der WSF bleibt aber vorerst mit gut 14 Prozent größter Anteilseigner des Konzerns.

Auch die Staatshilfen aus Österreich, Belgien und der Schweiz sind noch nicht zurückgezahlt, wie ein Lufthansa-Sprecher auf Anfrage sagte. Insgesamt hatten die Staaten dem Konzern in der Corona-Krise einen Hilfsrahmen von 9 Milliarden Euro gewährt, von denen aber nie dmehr als vier Milliarden Euro ausgeschöpft wurden. Weiterlesen

Mehr als 100 Millionen Flut-Soforthilfe an

Düsseldorf (dpa/lnw) – Knapp vier Monate nach der Flutkatastrophe vom Juli dieses Jahres sind in Nordrhein-Westfalen rund 102,4 Millionen Euro Soforthilfe an Privathaushalte ausgezahlt worden. Mit der Summe wurden knapp 46 670 Anträge beglichen, wie aus einem Bericht des Bau- und Kommunalministeriums für den Landtag hervorgeht. Außerdem habe die Landesregierung bisher rund 35,7 Millionen Euro Soforthilfe für betroffene Unternehmen sowie Land- und Forstwirtschaftsbetriebe an die Kommunen überwiesen. In diesem Bereich seien mehr als 7100 Anträge gestellt worden. Weiterlesen

Dreyer: Schulen fit für neue Herausforderungen machen

Mainz (dpa/lrs) – Angesichts neuer Herausforderungen durch den gesellschaftlichen und technischen Wandel müssen die Schulen in Rheinland-Pfalz nach Worten von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) «fit für die Zukunft» gemacht werden. Die Schulen hätten in der Corona-Pandemie große Flexibilität und Innovationskraft bewiesen. Jetzt gehe es darum, ihre Zukunft zu gestalten, sagte Dreyer am Freitag in Mainz bei dem Bildungskongress «Schule der Zukunft». Weiterlesen

Ministerium: Bauinvestitionen für eine Milliarde Euro

Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland werden nach Ministeriumsangaben in den nächsten Jahren 61 Projekte für den Hochschul-, Klinik- und Landesbau für rund eine Milliarde Euro realisiert. «Das heißt, die Investitionsoffensive greift», bilanzierte Bauminister Klaus Bouillon (CDU) am Freitag in Saarbrücken. Zufrieden zeigte er sich auch mit der Entwicklung im Sozialwohnungsbau. So seien im vergangen Jahr insgesamt 132 Wohnungen mit einem Gesamtbetrag von 11,4 Millionen Euro gefördert worden. Zu seinem Amtsantritt vor vier Jahren seien es lediglich 23 Wohnungen für etwa 1,3 Millionen Euro gewesen. Weniger erfolgreich verlaufen laut Bouillon Förderprogramme für junge Familien und der Bau von Studentenwohnungen.

 

Patientenschützer lehnen Impfpflicht für Pflegekräfte ab

Dortmund/London (dpa) – Patientenschützer warnen mit Nachdruck vor den Folgen einer Impfpflicht für Pflegekräfte. «Schon jetzt ist es schwer, eine gute Pflege zu organisieren», sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur.

Falls ungeimpfte Mitarbeiter kündigten oder entlassen werden müssten, würde das die ohnehin angespannte Lage dramatisch verschärfen. «Schon heute schlägt die Pandemie am stärksten nicht in den Krankenhäusern zu, sondern in der Altenpflege», sagte Brysch.

Brysch verwies auf Zahlen aus Großbritannien, wo seit Donnerstag eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen gilt. Ungeimpfte dürfen nicht mehr in Kontakt mit zu Pflegenden kommen, ihnen droht deshalb die Entlassung. Nach Angaben des Gesundheitsdiensts NHS beträgt die Impfquote zwar rund 90 Prozent. Das bedeute aber, dass mit Stand 7. November mehr als 56.000 Pflegekräfte nicht vollständig geimpft waren. Weiterlesen

Spahn: Österreich wird Corona-Hochrisikogebiet

Berlin (dpa) – Wegen dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Österreich ab Sonntag wieder als Corona-Hochrisikogebiet ein.

«Ja, können wir bestätigen», sagte der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin auf eine entsprechende Frage und verwies auf die dortige Infektionslage und Dynamik. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Weiterlesen

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