Berlin (dpa) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat angesichts des Haushaltsstreits der Ampel-Regierung vor Steuererhöhungen gewarnt. Er habe «kein Vertrauen in die FDP, dass sie die weiteren Steuererhöhungswünsche von Grünen und SPD abwehren wird», sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Er kritisierte: «Dass sich die Ampel bei absoluten Rekordsteuereinnahmen des Bundes im Jahr 2023 auf keinen Haushalt einigen kann und weitere Steuererhöhungen und eine hohe Neuverschuldung im Raum stehen, ist der deutliche Ausdruck von mangelnder finanzpolitischer Seriosität.» Weiterlesen
Hamburg (dpa) – Die Hamburger Dragqueen Olivia Jones begeistert sich nach eigenen Worten schon lange für den Eurovision Song Contest.
«Ich bin riesengroßer ESC-Fan. Wir hatten ja hier jahrelang die große ESC-Party auf dem Spielbudenplatz. Ich kenne ganz, ganz viele Künstler, ob es nun Mary Roos ist, die schon ESC gemacht hat oder Conchita Wurst, die mir auch gesagt hat, was das für ein großes Abenteuer ist», sagte Jones der Deutschen Presse-Agentur. Der Wettbewerb sei ein großer Spaß und könne Grenzen sprengen. «Egal aus welcher Religion man kommt, aus welcher Kultur oder auch welchem Land man kommt. Und dafür steht der ESC und deshalb gefällt mir das so gut.» Weiterlesen
Frankfurt/Mainz/Düsseldorf (dpa) – Deutschlandweit sind nach Angaben von Anwälten mindestens 185 Zivilklagen wegen angeblicher Schäden durch Corona-Impfungen anhängig. Zwei Kanzleien in Düsseldorf und Wiesbaden vertreten nach eigenen Angaben 135 beziehungsweise 50 Fälle. Die Klagen richten sich gegen alle vier großen Hersteller von Corona-Impfstoffen.
Der mutmaßlich erste Prozess soll am 28. April vor dem Landgericht Frankfurt verhandelt werden. Beklagter ist der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. Klägerin ist eine Frau, die durch die Covid-19-Impfung unter anderem einen Herzschaden davongetragen haben will. Die Frau, die nach Angaben ihres Anwalts selbst in einem medizinischen Beruf arbeitet, will unbekannt bleiben. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Landesregierung will unter anderem mit einem verbesserten Radwegenetz mehr Menschen aufs Fahrrad locken. Dazu müssten Akteure enger vernetzt werden: Die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland solle noch in diesem Jahr erfolgen, teilte die Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Alwin Theobald (CDU) mit. Die Regierung unterstütze Kommunen dabei, die Situation vor Ort für Radfahrende zu verbessern.
Der Anteil der Menschen im Saarland, die täglich mit dem Rad unterwegs sind, sei von zwei Prozent im Jahr 2017 auf aktuell sieben Prozent gesteigert worden. «Ziel der Landesregierung ist es, diesen Anteil weiter zu erhöhen», hieß es in der Antwort. Der Radverkehr sei «ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigeren, klima- und umweltgerechten, aber auch sicheren Mobilität». Weiterlesen
Spiesen-Elversberg (dpa/lrs) – Die SV Elversberg ist dem Aufstieg in die 2. Fußball-Bundesliga wieder einen Schritt näher gekommen. Die Saarländer gewannen am Montag zum Abschluss des 31. Spieltages in der 3. Liga gegen Viktoria Köln mit 3:2 (2:1) und führen die Tabelle mit 66 Punkten weiter souverän an. Der Vorsprung zum Relegationsplatz beträgt zehn Zähler und zum ersten Nichtaufstiegsplatz sogar 13 Punkte. Zudem hat Elversberg eine Partie weniger ausgetragen als die Aufstiegsrivalen. Weiterlesen
Weiterstadt (dpa) – Ein Streik osteuropäischer und zentralasiatischer Lastwagenfahrer, die von ihrem polnischen Auftraggeber ausstehenden Lohn fordern, hat auch übers Osterwochenende auf der Autobahn-Raststätte Gräfenhausen an der A5 in Südhessen angedauert. Dort sind rund 50 Lastwagenfahrer seit Ende März im Ausstand. Unterstützt werden sie vom Beratungsnetzwerk Faire Mobilität und deutschen Gewerkschaftern. In dem Konflikt setzt der polnische Spediteur offenbar auch auf Einschüchterung.
Vorbeifahrende Autofahrer zeigten den vor allem aus Georgien und Usbekistan stammenden Lkw-Fahrern ihre Solidarität. So beobachtete ein dpa-Reporter, wie eine Familie den Fahrern Nudeln und eine Palette Tomatensoße überreichte und winkend weiterfuhr. Auch Osterbrot gab es. «Die Stimmung ist gut. Wir sind sehr froh über so viel Unterstützung», sagte einer der Fahrer. «Wir haben ehrlich gearbeitet – und das wollen wir auch weiterhin tun, für fairen Lohn.» Weiterlesen
Büchel (dpa/lrs) – Rund 290 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Ostermontag am Luftwaffenstützpunkt Büchel (Landkreis Cochem-Zell) demonstriert. Der alljährliche Ostermarsch unter dem Motto «Es ist kurz vor Zwölf» wandte sich gegen Aufrüstung und Krieg. Die Veranstalter forderten einen Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag, den Abzug von Atomwaffen aus Büchel sowie ein Ende nuklearer Teilhabe Deutschlands. Der Luftwaffenstützpunkt gilt als einziger Standort in Deutschland, an dem US-Atomwaffen lagern. Der Ostermarsch verlief laut Polizei friedlich. Die Demonstrierenden zogen um den Militärstützpunkt und versammelten sich dann zu einer Kundgebung.
Niederlosheim (dpa/lrs) – An einer Unterführung an der B268 im saarländischen Niederlosheim (Landkreis Merzig-Wadern) haben Unbekannte zwei Öltanks mit 2000 Litern Fassungsvermögen illegal entsorgt. Eine größere Menge des restlichen Inhalts sei aus den Tanks ausgelaufen und im Erdreich versickert, teilte die Polizei am Montag mit. Ein Zeuge hatte die Glasfasertanks demnach am Sonntag gemeldet. Weiterlesen
Offenbach (dpa/lrs) – Die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland erwartet in den kommenden Tagen wechselhaftes Wetter. Am Dienstag wechseln sich Sonne und Wolken bei vereinzelten Schauern ab, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mitteilte. Die Temperaturen erreichen maximal 11 bis 15 Grad, in Hochlagen etwa 9 Grad. Die Meteorologen erwarten einen mäßigen bis frischen Wind mit starken Böen. In exponierten Lagen sind teils stürmische Böen möglich. Weiterlesen
Baden-Baden (dpa) – Mit ihrem neuen Wolkenfrei-Album «Hotel Tropicana» ist Sängerin Vanessa Mai auf Platz drei in die deutschen Album-Charts gestartet. Es sei bereits ihre sechste Top-3-Platte in Folge, teilte GfK Entertainment mit. Mai hatte ihren Durchbruch 2013 als Sängerin der Schlager-Band Wolkenfrei. Mittlerweile verkörpert sie das Projekt alleine und hatte zum 10-jährigen Jubiläum ein neues Wolkenfrei-Album angekündigt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Deutsche Bahn kann ihre Pünktlichkeitswerte vom Jahresanfang im Fernverkehr nicht halten. Im März erreichten die ICE- und IC-Züge nur 68,4 Prozent der Halte rechtzeitig, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Damit hat sich die Pünktlichkeit im Vergleich zu Januar (73,2 Prozent) um fast fünf Prozentpunkte verschlechtert. Die DB hat sich für das gesamte Jahr 2023 einen Wert von deutlich über 70 Prozent zum Ziel gesetzt – nach 65,2 Prozent im vergangenen Jahr.
Als pünktlich geht ein Zug in die Bahn-Statistik ein, solange er nicht mit mehr als sechs Minuten Verzögerung an einem Bahnhof ankommt. Zugausfälle oder verpasste Anschlusszüge werden dabei nicht berücksichtigt. Weiterlesen
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