Über das Thema „Zukunft der Kommunen“ diskutierten 50 GRÜNE Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Abgeordnete der Landtagsfraktion am Samstag (17.12.2011) in der Reihe „Forum aktive Kommunalpolitik“. Als Gastreferenten durften wir Staatssekretär Jürgen Häfner aus dem Innenministerium sowie den Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Städtetags, Professor Gunnar Schwarting begrüßen.
Das Ergebnis: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen sich für eine zweite Stufe der Kommunalverwaltungsreform aus, in der Fusionen auf Kreisebene geprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden. Die zweite Stufe der Kommunalreform ist dabei eng verknüpft mit der Neuregelung der kommunalen Finanzen und dem Ausbau der BürgerInnenbeteiligung vor Ort.
„So wie sie jetzt aussieht, wird die Verwaltungslandkarte von Rheinland-Pfalz in zehn Jahren nicht mehr aussehen“, sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Kommunalpolitischer Sprecher. „Um handlungsfähig bleiben zu können, müssen die Kommunen größere und somit besser finanzierbare Verwaltungseinheiten bilden.“ Dies gelte in der ersten Stufe für Verbandsgemeinden, in der zweiten Stufe werde das Land die grundsätzliche Möglichkeit Weiterlesen