Da kam der Poller hoch Fahrerin eines Kleintransporters forderte vergeblich Schadenersatz
Berlin (ots) – Immer häufiger regeln im Boden eingelassene Poller die Zufahrt zu Grundstücken. Sind sie ausgefahren, kommt keiner heraus oder herein. Sind sie versenkt, ist der Weg frei. Doch wer haftet, wenn es dabei zu Unfällen kommt? Ein neues Gerichtsurteil betont nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Verantwortung der Autofahrer. (Saarländisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen 4 U 54/11 – 16) Weiterlesen
Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2014 insgesamt 20 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz als Schwerpunktgemeinden anerkannt. Ab dem Programmjahr 2014 werden insgesamt 129 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 17 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Weiterlesen
Frankfurt. DHL Paket freut sich seit Jahren über ein steigendes Paketvolumen. Jeden Tag liefert der Paket Marktführer deutschlandweit rund 3,3 Millionen Pakete aus. Dabei gibt es neben der klassischen Lieferung an die Haustür noch viele weitere Möglichkeiten der kundenfreundlichen Zustellung. Weiterlesen
Besonderheiten bei Steueranmeldungen und Steuervoranmeldungen
Region. Unternehmer und Arbeitgeber können infolge der kurzen Fälligkeitstermine bei Steuerfestsetzungen im Bereich der Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Lohnsteuer-Anmeldungen in besonderem Maße von den Folgen der längeren Vorlaufzeiten des SEPA-Lastschriftverfahrens betroffen sein. Die oftmals hohen Steuerbeträge verschärfen die Problematik. Weiterlesen
München. (vz) Im Jahr 2013 sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe im Vergleich zum Jahr 2012 preisbereinigt um 1,9 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Baunachfrage im Hochbau um 2,2 % und im Tiefbau um 1,7 % zu. Durchschnittlich waren im Jahr 2013 in den Betrieben des Hoch- und Tiefbaus 756 000 Personen tätig – etwa 11 500 Personen mehr als im Jahr zuvor (+ 1,5 %). Weiterlesen
Mayen. Am 06.03.2014 entwendeten unbekannte Täter in der Zeit von 11.45 Uhr bis 15.45 Uhr in Mayen auf dem Parkplatz hinter dem Expert-Klein parallel zur Koblenzer Straße an einem Daimler Benz beide amtlichen Kennzeichen. Anschließend brachten sie die Kennzeichen an einem grünen Corsa an und begingen an der 200 m entfernten Tankstelle einen Tankbetrug. Weiterlesen
Mainz. An der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) wird ein neuer Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet. Dazu erklären Dr. Dr. Rahim Schmidt, gesundheitspolitischer Sprecher und Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der neue Lehrstuhl ist ein wichtiges Signal für das Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Zell. „So geht entscheiden“: Unter diesem Motto können sich Jugendliche an dem Wochenende von Freitag, 4. April, bis Sonntag, 6. April, mit dem Thema der Entscheidungsfindung beschäftigen. Die Abteilung Jugend des Bischöflichen Generalvikariats Trier bietet dieses Wochenende an für junge Leute ab 16 Jahren in Zusammenarbeit mit der Kirche der Jugend Marienburg und der Diözesanstelle für Exerzitien, Geistliche Begleitung und Berufungspastoral im Bistum Trier. Weiterlesen
Von links: Ursula Krupp, Heribert Metternich, Katrin Thönnes, Rita Lanius-Heck, Ökonomierat Leo Blum und Christian Lindner gehören den neu besetzten Gremien des Bäuerlichen Hilfsfonds an.
Koblenz. Seit über 10 Jahren hilft der Bäuerliche Hilfsfonds in Not geratenen Bäuerinnen, Bauern und Menschen des ländlichen Raums. In Anbetracht der großen Armut in weiten Teilen der Bevölkerung in Ruanda, des Partnerlandes von Rheinland-Pfalz, unterstützt der Bäuerliche Hilfsfonds zum ersten Mal ein Schweinezuchtprojekt in dem von Armut besonders betroffenen Bezirk Rubavu im Nordwesten des Landes. Weiterlesen
v.l.n.r.: stv. Vorsitzender Heinz Steilen, das Ehrenmitglied Klaus Lotz, der Vorsitzenden Hans Hermann Schwaab
Erden. Ein besonderer Tagesordnungspunkt stand auf der Einladung zur Mitgliederversammlung des Heimatvereins Erden. Klaus Lotz sollte zum Ehrenmitglied gewählt werden. 1965 in den Heimatverein eingetreten, wurde er bereits 1973 in den Vorstand gewählt. Diesem gehörte er ununterbrochen bis zum letzten Jahr an. Weiterlesen
mmer häufiger regeln im Boden eingelassene Poller die Zufahrt zu Grundstücken. Sind sie ausgefahren, kommt keiner heraus oder herein. Sind sie versenkt, ist der Weg frei. Doch wer haftet, wenn es dabei zu Unfällen kommt? Ein neues Gerichtsurteil betont nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Verantwortung der Autofahrer. (Saarländisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen 4 U 54/11 – 16) Weiterlesen
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