Bauen & Wohnen

Probleme wie am Fließband: Die Krisenpolitik der Ampel

Regierung
Von Theresa Münch und Martina Herzog, dpa

Berlin (dpa) – Steigende Preise hier, Entlastungen dort, Tankrabatt und Monatstickets – viele Bürger dürften längst den Überblick verloren haben im Gewirr der Mehrkosten und staatlichen Entlastungen. Doch die Bundesregierung macht es ihnen auch nicht gerade leicht. SPD, Grüne und FDP ringen seit Wochen um Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Ampel-Parteien beschließen mit der staatlichen Gasumlage Zusatzkosten für rund jeden zweiten Haushalt – nur um diese dann mit einer Steuersenkung wieder zu dämpfen. Dass am Ende für viele Menschen ein Minus stehen wird, ist zu erwarten. Und es zeigt eindrücklich, wie es steht um diese Regierungskoalition dreier sehr unterschiedlicher Parteien. Weiterlesen

Nigeria: Polizei findet 20 mumifizierte Leichen in Wohnhaus

Lagos (dpa) – Im westafrikanischen Nigeria haben Polizeibeamte 20 mumifizierte Leichen in einem Wohnhaus gefunden. Es seien die Mumien von 15 Männern, drei Frauen und zwei Kindern, sagte Polizeisprecher Chidi Nwabuzor der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Schiefer Turm in Bremerhaven wird untersucht

Bremerhaven (dpa) – Nachdem der Turm an der Nordmole Bremerhavens in Schieflage geraten ist, sollen an diesem Samstag die Untersuchungen des Wahrzeichens beginnen.

Damit soll ermittelt werden, ob sich die denkmalgeschützte Kuppel des Turms unbeschadet von dem Mauerwerk lösen lässt, wie der Sprecher des Hafenbetreibers Bremenports am Freitag mitteilte. Falls keine neuen Probleme auftreten, soll die Kuppel Ende kommender Woche abgebaut werden. Nach dem vorläufigen Plan wird der Turm danach abgetragen. Weiterlesen

Nachbarn retten 64-Jährigen vor Brand

Trittenheim (dpa/lrs) – Aufmerksame Nachbarn haben bei einem Schmorbrand in Trittenheim an der Mosel nach Angaben der Polizei Schlimmeres verhindert. Ihnen sei am Samstag ein beißender Geruch und dichter Rauch in einem Einfamilienhaus aufgefallen und sie hätten sofort gehandelt, teilten die Beamten in Schweich mit. Die Nachbarn betraten demnach das Anwesen und konnten in der Küche den Schmorbrand auf dem Herd mit Wasser löschen. Den 64 Jahre alten Bewohner fanden sie im Bad. Die Feuerwehr konnte den Mann bergen, der zur Untersuchung in ein Krankenhaus kam. Zu den Verletzungen sei derzeit nichts bekannt, hieß es weiter. Die Beamten vermuten, dass der 64-Jährige vergessen hatte, den Herd auszuschalten.

 

Grundsteuererklärungen: Bislang nur kleiner Teil eingereicht

Berlin (dpa) – Bislang haben einem Medienbericht zufolge nur relativ wenige Besitzer privater Grundstücke ihre Grundsteuererklärung abgegeben. Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» («F.A.S.») beruft sich dabei auf eine eigene Umfrage unter den Bundesländern. In Rheinland-Pfalz liegt die Abgabequote demnach leicht über und im Saarland knapp unter zehn Prozent der erwarteten Erklärungen. Die Abgabefrist läuft vom 1. Juli bis 31. Oktober, es ist also fast Halbzeit.

Die sogenannte Feststellungserklärung hängt mit der vor mehr als zwei Jahren beschlossenen Reform der Grundsteuer zusammen. Ab 2025 soll eine neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Vorher müssen fast 36 Millionen Grundstücke in Deutschland neu bewertet werden. Das geschieht auf Grundlage der Angaben, die die Eigentümer nun einreichen müssen. Mitte Juli kam es dabei bei der Steuer-Plattform «Elster» zu technischen Schwierigkeiten; sie war vorübergehend nicht erreichbar. Die Bundessteuerberaterkammer und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie einige Landespolitiker forderten daraufhin eine Verlängerung der Abgabefrist. Weiterlesen

Kubicki will Pipeline Nord Stream 2 «schleunigst öffnen»

Berlin (dpa) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist mit einer Forderung nach Öffnung der Ostseepipeline Nord Stream 2 zur Verbesserung der Gasversorgung in Deutschland auf scharfen Widerspruch gestoßen. Von führenden Liberalen und auch den Koalitionspartnern SPD und Grüne wurde der Vorstoß am Freitag deutlich zurückgewiesen.

Auch Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner ging auf Distanz. Er halte den Vorschlag für «falsch und abwegig», sagte eine Sprecherin seines Ministeriums in Berlin. Die Bundesregierung hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Inbetriebnahme der fertiggebauten Nord-Stream-2-Leitung ausgeschlossen. Weiterlesen

Managerin Reiche warnt vor massenhaftem Heizlüfter-Einsatz

Essen (dpa/lnw) – Die Chefin der Eon-Regionalgesellschaft Westenergie, Katherina Reiche, hat vor einem massenhaften Einsatz von elektrischen Heizlüftern im Fall einer Gaskrise gewarnt. «Die Stromrechnung würde sich substanziell erhöhen», sagte Reiche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitag). «Und durch den Mehrbedarf an Strom sind lokale Überlastungen in den Stromverteilnetzen grundsätzlich nicht ausgeschlossen.» Weiterlesen

Kretschmann: «Waschlappen ist auch brauchbare Erfindung»

Stuttgart (dpa) – In Zeiten von Gasknappheit und steigenden Preisen sieht sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Energiesparer auf einem guten Weg. «Ich habe ein Elektroauto, ich habe eine riesige Photovoltaikanlage auf dem Dach», sagte der Grünen-Politiker der «Südwest Presse» (Freitag) Weiterlesen

Weltkriegsbombe in Berlin-Friedrichshain entschärft

Berlin (dpa) – Nach der Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Berlin-Friedrichshain durften in der Nacht auf Freitag Tausende Anwohnerinnen und Anwohner wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Der Nah- und Fernverkehr im Osten der Hauptstadt konnte nach mehrstündiger Unterbrechung wieder lückenlos rollen. Betroffen waren S-Bahnen, Busse, Regional- und Fernbahnen sowie Schiffe. Auch der Luftraum über dem betroffenen Areal war vorübergehend gesperrt worden. «Die Sperrungen in Friedrichshain wurden aufgehoben», teilte die Polizei am Freitag gegen 00.20 Uhr auf Twitter mit. Weiterlesen

Klinik in Bremerhaven: Entwarnung nach Bombendrohung

Bremerhaven (dpa) – Die Polizei hat nach einer Bombendrohung am Klinikum Mitte in Bremerhaven Entwarnung gegeben. Nach Suchmaßnahmen sei keine Bombe gefunden worden, sagte eine Polizeisprecherin.

Zuvor hatten Feuerwehr und Rettungsdienst Patientinnen und Patienten von sechs Stationen der Klinik in Sicherheit gebracht und teils mit Rettungswagen in das Klinikum am Bürgerpark verlegt. Die Patienten sollten voraussichtlich erst am Freitag zurückverlegt werden, sagte die Sprecherin. Wie viele Patienten genau betroffen waren, blieb zunächst unklar. Weiterlesen

Moleturm in Bremerhaven droht umzustürzen

Bremerhaven (dpa) – Eines der Wahrzeichen von Bremerhaven, der Moleturm an der Einfahrt zum Fischereihafen, droht umzustürzen. In der Nacht zum Donnerstag hatte sich die Nordmole, an deren Spitze das Leuchtfeuer mit dem roten Haupt steht, abgesenkt – der rund 20 Meter hohe Turm geriet daraufhin in eine bedrohliche Schieflage.

Ob der Turm in den kommenden Stunden oder Tagen kippen werde, sei nicht abzusehen, sagte der Geschäftsführer des Hafenbetreibers Bremenports, Robert Howe, vor Ort am Donnerstag. Falls es dazu käme, seien alle nötigen Absicherungen dafür getroffen worden. Das Bauwerk soll nun schnellstmöglich, voraussichtlich bereits ab dem Wochenende, mit schwerem Gerät abgetragen werden. Aus der Stadt Bremerhaven kam Kritik, dass das Bauwerk nicht bereits früher abgesichert wurde. Weiterlesen

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