Themen des Tages

Tokio statt Kiew: Warum der Kanzler gerade jetzt Japan besucht

Von Michael Fischer, Lars Nicolaysen und Andreas Landwehr, dpa

In Deutschland wird hitzig über Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. Der russische Präsident Putin droht Nato-Staaten, die sich in den Krieg einmischen. Und Kanzler Scholz? Fliegt nach Japan.

Da fragt man sich doch: Muss das jetzt sein? 

Tokio (dpa) –  In Deutschland ist es kurz vor 8 Uhr morgens, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Regierungsmaschine «Theodor Heuss» auf dem Flughafen Tokio landet. In gut einer Stunde debattiert in Berlin der Bundestag über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Die Koalitionsfraktionen und die Union haben sich zwar kurz vor dem Abflug des Kanzlers auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, und so einen Showdown im Parlament verhindert. Trotzdem bleibt das Thema strittig, längst sind nicht alle Fragen geklärt. Weiterlesen

Truss: Russland vollständig aus der Ukraine zurückdrängen

London (dpa) – Die britische Außenministerin Liz Truss hat das Ziel formuliert, russische Truppen vollständig aus der Ukraine vertreiben zu wollen.

«Wir werden schneller handeln und weiter gehen, um Russland aus der gesamten Ukraine zu verdrängen», sagte Truss am Mittwochabend in London in einer Rede zur Sicherheitspolitik. Damit wären Kommentatoren zufolge nicht nur die seit Ende Februar angegriffenen Regionen gemeint, sondern auch die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel Krim und Teile der schon lange umkämpften Donbass-Region. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Wegen der gestoppten Gasversorgung von Polen und Bulgarien hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland «Erpressung» vorgeworfen.

Das Einstellen der Lieferungen zeige, «dass niemand in Europa auf eine normale wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland hoffen» könne, sagte er. Unterdessen beklagte die Ukraine erneut Tote und Verletzte nach russischen Angriffen. Die Lage im prorussischen Separatistengebiet Transnistrien beobachtet die ukrainische Regierung nach Berichten über Explosionen aufmerksam. Weiterlesen

Neue Angriffe und Putin droht Ukraine-Unterstützern

Waffenlieferungen
Von den dpa-Korrespondenten

Kiew/Moskau (dpa) – Durch Beschuss sind in der Region Charkiw ukrainischen Angaben zufolge mindestens drei Menschen getötet und sechs verletzt worden, darunter ein 14 Jahre altes Kind. Die örtliche Verwaltung machte Russland in der Nacht zu Donnerstag für die zivilen Opfer verantwortlich.

Zwei der sechs Verwundeten seien schwer verletzt, teilte der regionale Militärchef Oleg Synegubow mit. Das russische Militär habe Artillerie und Mörser eingesetzt. Die ukrainische Armee halte die Stellung und füge dem «Feind» Verluste zu. Mehrere Russen seien gefangen genommen worden. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig geprüft werden. Weiterlesen

Russland stellt Gaslieferungen ein – Kompromiss in Berlin

Ukraine-Krieg
Von den dpa-Korrespondenten 

Kiew/Moskau (dpa) – Im Gasstreit zwischen Russland und dem Westen hat der Staatskonzern Gazprom seine Lieferungen nach Polen und Bulgarien eingestellt. «Der Hahn wurde zugedreht», sagte Polens Klimaministerin Anna Moskwa am Mittwoch im polnischen Hörfunk.

Derweil gehen Bundesregierung und Opposition im Ringen um den Kurs im Ukraine-Krieg aufeinander zu: Die Regierungsfraktionen der Ampel-Koalition und die Union als größte Oppositionsfraktion wollen an diesem Donnerstag im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen beschließen. Angesichts der angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA gab es eine diplomatische Überraschung: Die beiden Länder führten einen seit langem diskutierten Gefangenenaustausch durch. Weiterlesen

Was würde ein Gasstopp für Deutschland bedeuten?

Ukraine-Krieg
Von Helge Toben, dpa

Bonn/Essen (dpa) – Russland liefert kein Erdgas mehr nach Polen und Bulgarien. Was bedeutet das für Deutschland? Ein Überblick.

Bezieht Deutschland noch Erdgas aus Russland?

Ja, vor allem durch die Pipeline Nord Stream 1, die Erdgas durch die Ostsee aus Russland direkt nach Deutschland leitet. Lag der Anteil russischer Gaslieferungen in Deutschland im vergangenen Jahr bei 55 Prozent, liegt er laut Wirtschaftsministerium zurzeit bei 35 Prozent. Bis zum Jahresende soll er auf etwa 30 Prozent gesenkt werden, vor allem durch den Kauf von verflüssigtem Erdgas, sogenanntem LNG. Bis Sommer 2024 hält die Bundesregierung einen weiteren Rückgang des Anteils auf 10 Prozent des Verbrauchs für möglich. Weiterlesen

Handwerk 2021: Weniger Beschäftigte trotz Umsatzplus

Das zulassungspflichtige Handwerk in Rheinland-Pfalz erzielte 2021 mehr Umsätze als im Vorjahr. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems lagen die Umsätze 2021 um 0,8 Prozent über denen des Vorjahres (Deutschland: plus 1,7 Prozent). Die Beschäftigung nahm um 0,8 Prozent ab (Deutschland: minus 1,3 Prozent). Weiterlesen

Steinmeier an Kreml: Nato wird jeden Zentimeter verteidigen

Kosice (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Kreml davor gewarnt, die Verteidigungsbereitschaft der Nato zu unterschätzen. «Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft», sagte er am Mittwoch nach einem Gespräch mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova in der Stadt Kosice.

«Sie sind bereit und in der Lage, jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen – und das gemeinsam.» Dieses unmissverständliche Signal gehe auch von den in der Slowakei stationierten deutschen und niederländischen Staffeln des Flugabwehrraketensystems Patriot aus.

Caputova dankte Steinmeier ausdrücklich für die militärische Hilfe Deutschlands. «Man sagt, in der Not kannst Du erkennen, wer Dein Freund ist.» Weiterlesen

2,3 Millionen Ukraine-Flüchtlinge beantragten Schutz

Valletta (dpa) – Im Ukraine-Konflikt haben bislang 2,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Kriegsland in der EU vorübergehenden Schutz beantragt. Das berichtete die in Malta ansässige EU-Asylagentur EUAA am Mittwoch.

Der vorläufigen Analyse zufolge sind das etwa 44 Prozent der Menschen, die bisher aus dem Land flohen. Jede Woche beantragten damit ungefähr 300.000 ukrainische Flüchtlinge in der EU, Norwegen oder der Schweiz vorläufigen Schutz. Weiterlesen

Lewentz zeichnet US-General Randall Reed mit WiR!-Award aus

Innenminister Roger Lewentz mit US-Generalmajor Randall Reed (m.) und dem Koordinator des WiR!-Programms bei der Atlantischen Akademie John Constance (l.) bei der Verleihung des WiR!-Awards (Foto: MdI RLP)

Innenminister Roger Lewentz hat US-Generalmajor Randall Reed im Rahmen eines Besuchs in Mainz für dessen herausragendes Engagement zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen innerhalb von Rheinland-Pfalz gedankt. Als Ausdruck besonderer Wertschätzung verlieh Lewentz den „Willkommen in Rheinland-Pfalz!“-Appreciation Award 2022 (WiR!-Award) an den US-General. Weiterlesen

Videos zeigen russische Soldaten nahe Leichen in Butscha

Atlanta/Butscha (dpa) – Der US-Sender CNN hat Videoaufnahmen veröffentlicht, die erstmals russische Soldaten und Militärfahrzeuge in der ukrainischen Stadt Butscha nahe den Leichen von Zivilisten zeigen sollen.

Die am 12. und 13. März von einer Drohne aufgenommenen Videos seien verortet und auf ihre Echtheit geprüft worden, berichtete der Sender in der Nacht zum Mittwoch. Den Namen der Quelle werde man wegen Sicherheitsbedenken nicht nennen. Russland hat wiederholt die Verantwortung für Gräueltaten in Butscha von sich gewiesen. Weiterlesen

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