Themen des Tages

Lebendige Demokratie – starke Debatten!

Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für das Bundesfinale Jugend debattiert

Mainz. Beim Landesfinale des Schulwettbewerbs „Jugend debattiert“ im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz haben sich am 3. Mai vier Schülerinnen und Schüler für das Bundesfinale des Wettbewerbs am 18. Juni 2022 in Berlin qualifiziert. Im Finale traten in zwei Altersgruppen (Jahrgangsstufen 8 bis 10 und 11 bis 13) jeweils vier Debattierende gegeneinander an. Eine Jury kürte anschließend die Siegerinnen und Sieger und bewertete dabei Sachkenntnis, Ausdrucksvermögen, Gesprächsfähigkeit und Überzeugungskraft.   Weiterlesen

Erdogan will eine Million Syrer zur Rückkehr bewegen

Istanbul (dpa) – Vor dem Hintergrund einer zunehmend feindseligen Stimmung gegen Flüchtlinge in der Türkei will die Staatsführung das Rückkehrprogramm für Syrer ausweiten.

Es gebe Vorbereitungen, um einer Million Flüchtlingen die freiwillige Rückkehr zu ermöglichen, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan. Dabei konzentriere man sich besonders auf Regionen in Nordsyrien. In Nordsyrien hält Ankara Grenzgebiete besetzt. 500.000 Syrer seien bereits zurückgekehrt, sagte Erdogan. Weiterlesen

Rund 350 Migranten überqueren Ärmelkanal nach Großbritannien

London (dpa) – Innerhalb von zwei Tagen haben sich rund 350 Migranten auf kleinen Booten über den Ärmelkanal auf den Weg nach Großbritannien gemacht. Diese Zahl bezieht sich auf Angaben des britischen Verteidigungsministerium sowie einen BBC-Bericht, der die Sichtungen von Augenzeugen am Montag mitberücksichtigt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Berlin/Rom (dpa) – In der Ukraine gibt es Sorge vor einer deutlichen Ausweitung russischer Angriffe in den kommenden Wochen.

Mehrere ukrainische Medien griffen einen Bericht des US-Senders CNN zu Spekulationen auf, dass Kremlchef Wladimir Putin bereits in wenigen Tagen in Russland den Kriegszustand verhängen und eine Generalmobilmachung anordnen könnte. Auch der Chef der ukrainischen Militäraufklärung, Kyrylo Budanow, sprach von russischen Vorbereitungen auf eine offene Mobilisierung von Soldaten und Reservisten. Belege dafür gibt es nicht. Bislang spricht Russland offiziell nur von einer «Spezial-Operation» in der Ukraine. Weiterlesen

Sozialminister Schweitzer: „Umsetzung der Gemeindeschwesterplus kann in der Stadt Zweibrücken sowie in den Kreisen Trier-Saarburg, Südwestpfalz und Germersheim beginnen“

Rheinland-Pfalz kommt beim flächendeckenden Ausbau von Gemeindeschwesterplus immer weiter voran. Sozialminister Alexander Schweitzer betonte: „Die Umsetzung von Gemeindeschwesterplus kann nun in der Stadt Zweibrücken, im Landkreis Trier-Saarburg, im Landkreis Südwestpfalz und im Landkreis Germersheim beginnen. Weiterlesen

Anhängerschaft von Islamistengruppen leicht geschrumpft

Berlin (dpa) – Salafistische Gruppen und andere islamistische Bewegungen haben in Deutschland nicht mehr ganz so viel Zulauf.

«Anders als in den Jahren zuvor ist die Gesamtzahl der Personen im Bereich Salafismus erstmals rückläufig», teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess und seiner Fraktion mit. Darin war nach aktuellen Trends im islamistischen Extremismus zum Ende des Jahres 2021 gefragt worden. Der Verfassungsschutzbericht, der das Gesamtjahr 2021 abbildet, ist noch nicht veröffentlicht. Zwischen 2017 und 2020 hatte der Inlandsgeheimdienst jeweils einen leichten Anstieg bei der Zahl der Islamisten verzeichnet. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Rettung von Zivilisten aus dem schwer umkämpften Werk Azovstal in der ostukrainischen Hafenstadt Mariupol geht voran: Es seien seit dem Wochenende 126 Menschen in Sicherheit gebracht worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Das Militär garantiere die Sicherheit des humanitären Korridors. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf eine Fortsetzung der Aktion in der zerstörten Stadt.

Die ukrainische Nationalgarde sprach davon, dass noch 200 Zivilisten in dem Stahlwerk seien, unter ihnen 20 Kinder. Zudem hielten sich dort noch rund 500 verletzte ukrainische Verteidiger des zerstörten Mariupol auf, die dringend medizinische Hilfe bräuchten. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte ihnen eine Behandlung zugesichert, sollten sie die Waffen niederlegen und sich ergeben. Weiterlesen

Baerbock: Deutschland für Öl-Embargo gegen Russland

Berlin (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bekräftigt, dass Deutschland ein Öl-Embargo gegen Russland befürwortet.

Man sei jetzt darauf «vorbereitet», auch mehrere Jahre ohne russisches Öl auszukommen, sagte die Grünen-Politikerin in der ARD. Hintergrund seien neue Lieferverträge. Vor einigen Wochen noch hätte man einen sofortigen Lieferstopp nicht durchstehen können, sagte Baerbock weiter.

Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken. Das geht aus dem neuen Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung hervor. Mit einem deutschen Ja zu einem Öl-Embargo wächst der Druck auf die verbliebenen EU-Mitgliedsländer, die in der Diskussion zuletzt noch als Bremser galten. Weiterlesen

Lawrow sorgt mit Nazi-Vergleich in Israel für Empörung

Tel Aviv (dpa) – Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat mit einem Nazi-Vergleich in Bezug auf den Ukraine-Krieg in Israel für Empörung gesorgt.

Die Regierung in Jerusalem verlangte eine Entschuldigung und bestellte den russischen Botschafter zum Gespräch ein. Lawrow hatte gestern Abend im italienischen Fernseher Rete4 die russische Kriegsbegründung wiederholt, in der Ukraine seien Nazis am Werk. Als Gegenargument werde gesagt: «Wie kann es eine Nazifizierung geben, wenn er (der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj) Jude ist? Ich kann mich irren. Aber Adolf Hitler hatte auch jüdisches Blut. Das heißt überhaupt nichts. Das weise jüdische Volk sagt, dass die eifrigsten Antisemiten in der Regel Juden sind.»  Weiterlesen

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