Nach US-Sanktionen: Huawei investiert massiv in Innovation

Shenzhen (dpa) – Mit starken Investitionen in Forschung und Entwicklung reagiert der chinesische Telekomriese Huawei auf die Sanktionen der USA und geopolitische Krisen.

«Wir glauben, dass wir nur durch Non-Stop-Innovation am Ball bleiben können», sagte der Vorstandschef Ken Hu am Dienstag auf einem Treffen mit Analysten am Konzernsitz im südchinesischen Shenzhen. «Wir machen sehr starke Investitionen in Forschung und Entwicklung.» Weiterlesen

Lambrecht: Ausbildung von Ukrainern auf deutschem Boden

Ramstein (dpa) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Ausbildung von Soldaten aus der Ukraine an Artilleriesystemen auf deutschem Boden angekündigt.

«Wir arbeiten gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden bei der Ausbildung von ukrainischen Truppen an Artilleriesystemen auf deutschen Boden», sagte sie am Dienstag auf dem US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein laut vorab verbreitetem Redemanuskript. Lambrecht nimmt dort an einer von den USA initiierten Ukraine-Konferenz teil. Weiterlesen

London: Umzingelung ukrainischer Kräfte wohl Ziel

London (dpa) – Die russischen Truppen dürften nach Ansicht britischer Experten versuchen, die ukrainischen Kräfte im Osten des Landes einzukreisen. Das teilte das Verteidigungsministerium in London am Dienstag in seinem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg mit.

Schwere Kämpfe gebe es Berichten zufolge südlich der Stadt Isjum, wo russische Kampfverbände in Richtung der Städte Slowiansk und Kramatorsk aus nördlicher und östlicher Richtung vorstoßen. In der am Fluss Dnepr in der Südukraine gelegenen Stadt Saporischschja haben sich den britischen Experten zufolge die ukrainischen Streitkräfte bereits auf einen potenziellen russischen Angriff aus südlicher Richtung vorbereitet. Weiterlesen

USA begrüßen deutsche Lieferung von Flugabwehrpanzern

Washington/Ramstein (dpa) – US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Ankündigung Deutschlands, die Ukraine mit Flugabwehrpanzern zu unterstützen, ausdrücklich begrüßt. Deutschland sei «ein toller Freund und Verbündeter» der USA, sagte Austin nach einem internationalen Treffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein. Die Überlassung der 50 Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard sei ein «bedeutender» Schritt, der der Ukraine wichtige zusätzliche Fähigkeiten bringe. Die USA und ihre Verbündeten stünden zusammen, um die Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs zu unterstützen, betonte Austin.

 

 

 

Festakt anlässlich 75 Jahren Landesverfassung und Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz

Justizminister Herbert Mertin, RLP (Foto:Katrin Michelle Schwarzkopf / Ministerium der Justiz)

Mainz. „Das 75-jährige Verfassungsjubiläum, das wir in diesem Jahr feiern, ist ein Grund zu Stolz und Freude. Die Landesverfassung und der Verfassungsgerichtshof als ihr „Hüter“ haben sich in den vergangenen siebeneinhalb Jahrzehnten als wirkmächtige Garanten für den sozialen Frieden, die Freiheit und den Wohlstand erwiesen, in dem wir alle leben. Anlass, sich auf Erreichtem auszuruhen, besteht aber nicht. Eine Verfassung ist immer nur so stark, wie die Gesellschaft, die sie trägt. Angesichts alter und neuer Bedrohungen von innen und von außen sollten wir das Verfassungsjubiläum daher auch und vor allem nutzen, um uns der verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Gemeinwesens und unserer gemeinsamen Werte zu vergewissern“ erklärte Justizminister Herbert Mertin anlässlich des Festakts 75 Jahre Landesverfassung und Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz im Mainzer Schloss. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht eine reale Gefahr für den Ausbruch eines Dritten Weltkriegs.

Er machte in einem Interview im russischen Fernsehen zudem deutlich, dass er Waffenlieferungen der Nato an die Ukraine als berechtigte Angriffsziele für sein Land betrachtet. Gut zwei Monate nach Kriegsbeginn empfängt Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag in Moskau UN-Generalsekretär António Guterres.

Die Gefahr eines Dritten Weltkrieges sei «ernst, sie ist real, sie darf nicht unterschätzt werden», sagte Lawrow in dem Interview, das das Außenministerium am Montagabend in seinem Telegram-Kanal teilte. Gleichzeitig erklärte er, dass er nicht wolle, dass in einer derartigen Situation die Risiken noch weiter künstlich aufgebläht würden. Es gäbe viele Seiten, die das wollten, sagte er, ohne konkret zu werden. Die Unzulässigkeit eines Atomkrieges bleibe die prinzipielle Position Russlands.

Auf einen Vergleich der aktuellen Situation mit der Zeit der Kubakrise angesprochen sagte Lawrow, dass es damals wenig geschriebene Regeln gegeben habe. Aber die «Verhaltensregeln» seien ziemlich klar gewesen – in Moskau habe man gewusst, wie sich Washington verhalte, und Washington sei klar gewesen, wie sich Moskau verhalte. Auch heute gebe es wenige Regeln, sagte Lawrow weiter und verwies auf den atomaren Abrüstungsvertrag New Start. Aber «gleichzeitig sind alle anderen Instrumente der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung praktisch zerstört».

Selenskyj: Russland wird nichts erreichen

Moskau wird mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine nach Einschätzung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj keinen Erfolg haben. Binnen zwei Monaten hätten die russische Streitkräfte mehr als 1100 Raketen eingesetzt, unzählige Fliegerbomben sowie Artillerie. Einige ukrainische Orte seien bis auf die Grundmauern zerstört worden, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, die in der Nacht zu Dienstag auf Telegram veröffentlicht wurde. «Aber sie haben nichts erreicht. Und sie werden nichts erreichen.»

Ukraine: Tote und Verletzte nach neuen russischen Angriffen

Die Ukraine hat nach neuen russischen Angriffen weitere Tote und Verletzte in mehreren Regionen des Landes beklagt. Bei dem Beschuss von fünf Bahnstationen seien ein Bahnarbeiter getötet und vier weitere verletzt worden, teilte die staatliche Eisenbahngesellschaft im Nachrichtenkanal Telegram mit. In der Region Charkiw im Osten des Landes seien am Montag vier Menschen durch russischen Beschuss getötet und fünf verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow, auf Telegram mit.

In der Stadt Charkiw wurden demnach weitere vier Zivilisten verletzt. Ein zwölfstöckiges Haus habe zudem Feuer gefangen, zwei Stockwerke seien vollständig ausgebrannt. Auch aus dem nordostukrainischen Gebiet Sumy wurde Beschuss gemeldet. Dieser sei von russischem Territorium auf den Ort Bilopillja erfolgt, sagte der Gouverneur der Region, Dmytro Schywyzkyj. Es gebe keine Verletzten oder Schäden.

Aus Kriwij Rih, der Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten, hieß es, dort sei der Beschuss zuletzt «wesentlich» stärker geworden. Das schrieb der örtliche Militärchef Oleksandr Wilkul in seinem Telegram-Kanal. Russische Einheiten hätten versucht, die Verteidigungslinie, die noch im Gebiet Cherson liege, zu durchbrechen. Sie seien allerdings erfolglos geblieben. Allerdings werde ein Anstieg an Flüchtlingen aus der Region Cherson verzeichnet.

Russische Region meldet erneut Beschuss 

Russischen Behördenvertretern zufolge ist es in der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine erneut zu Beschuss gekommen. Dieses Mal sei das Dorf Schurawlewka getroffen worden; dabei seien mindestens zwei Personen verletzt worden, teilte der Gouverneur des Gebietes Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, in seinem Kanal in dem sozialen Netzwerk Telegram mit. Die laut Behörden bereits mehrfach beschossene Region grenzt an das ukrainische Gebiet Charkiw.

London: Getreideernte in Ukraine fällt um 20 Prozent

Die russische Invasion in die Ukraine hat die landwirtschaftliche Produktion in der Ukraine erheblich gestört. Die Getreideernte werde in diesem Jahr aufgrund reduzierter Aussaatflächen nach der Invasion voraussichtlich um rund 20 Prozent niedriger ausfallen als 2021, teilte das britische Verteidigungsministerium in seinem täglichen Geheimdienst-Update mit.

Die Ukraine sei der weltweit der viertgrößte Produzent und Exporteur von Agrargütern, hieß es weiter. Ein reduziertes Getreideangebot aus der Ukraine werde Inflationsdruck erzeugen und den globalen Getreidepreis in die Höhe treiben. Das UN-Welternährungsprogramm (WFP) dringt gleichzeitig darauf, Handelswege für Getreide aus dem Kriegsland Ukraine offen zu halten. Die UN-Institution geht davon aus, dass bei Weizen nur rund die Hälfte der Vorjahresmenge geerntet werden kann.

Das wird heute wichtig

Gut zwei Monate nach Beginn des Krieges in der Ukraine empfängt Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau UN-Generalsekretär António Guterres. Bei dem Treffen im Kreml dürfte es neben einer größeren diplomatischen Rolle der Vereinten Nationen vor allem um den humanitären Zugang der UN und sichere Fluchtrouten für Zivilisten zum Beispiel aus der belagerten Stadt Mariupol gehen.

Auf Einladung der USA beraten Vertreter zahlreicher Länder auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz über den Ukraine-Krieg. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat rund 40 Staaten eingeladen, zu den Teilnehmern zählen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ein Ziel der Beratungen sei die dauerhafte Sicherheit und Souveränität der Ukraine, hieß es.

 

 

 

Ukraine: Tote und Verletzte nach neuen russischen Angriffen

Kiew (dpa) – Die Ukraine hat nach neuen russischen Angriffen weitere Tote und Verletzte in mehreren Regionen des Landes beklagt.

Bei dem Beschuss von fünf Bahnstationen seien ein Bahnarbeiter getötet und vier weitere verletzt worden, teilte die staatliche Eisenbahngesellschaft im Nachrichtenkanal Telegram mit. In der Region Charkiw im Osten des Landes seien am Montag vier Menschen durch russischen Beschuss getötet und fünf verletzt</a> worden, teilte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow, auf Telegram mit. Weiterlesen

Lawrow sieht reale Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Moskau (dpa) – Russlands Außenminister Sergej Lawrow zufolge besteht aktuell eine reale Gefahr eines Dritten Weltkriegs.

«Die Gefahr ist ernst, sie ist real, sie darf nicht unterschätzt werden», sagte Lawrow in einem Interview im russischen Fernsehen, das das Außenministerium in seinem Telegram-Kanal teilte.

Auf einen Vergleich der aktuellen Situation mit der Zeit der Kubakrise angesprochen sagte Lawrow, dass es «damals tatsächlich nur wenige Regeln gab, geschriebene Regeln». Aber die «Verhaltensregeln» seien ziemlich klar gewesen – in Moskau sei klar gewesen, wie sich Washington verhalte, und Washington sei klar gewesen, wie sich Moskau verhalte. Auch heute gebe es wenige Regeln, sagte Lawrow weiter und verwies auf den atomaren Abrüstungsvertrag New Start. Aber «gleichzeitig sind alle anderen Instrumente der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung praktisch zerstört». Weiterlesen

Rheinmetall will Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine liefern

Berlin (dpa) – Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat der Ukraine die Lieferung von 88 gebrauchten Leopard-Kampfpanzern angeboten. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

Danach beinhaltet das Angebot auch die Ausbildung der Besatzung in Deutschland, Training für die Instandsetzung, Werkzeug, Ersatzteile, einen Servicestützpunkt und Munition. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die USA haben ihre Solidarität mit der Ukraine mit dem Besuch einer ranghohen Regierungsdelegation in Kiew demonstriert.

Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin reisten in die ukrainische Hauptstadt. Sie trafen sich dort mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. Unterdessen gingen russische Angriffe in der Ukraine auch am orthodoxen Osterfest weiter. In einem russischen Öllager unweit der Grenze zur Ukraine ereignete sich ein schwerer Brand. Ob es einen Zusammenhang zum Krieg in der Ukraine gab, blieb zunächst unklar. Weiterlesen

Twitter stimmt Übernahme durch Tesla-Milliardär Elon Musk zu

San Francisco (dpa) – Twitter hat den Widerstand gegen eine Übernahme durch Tech-Milliardär Elon Musk aufgegeben. Der Online-Dienst teilte am Montag mit, dass er sich mit Musk auf einen Deal verständigt hat.

Twitter soll danach von der Börse genommen werden. Der Preis bleibt bei den von Musk von Anfang an gebotenen 54,20 Dollar je Aktie. Jetzt liegt es an den Aktionären von Twitter, ob sie das Angebot annehmen wollen. Weiterlesen

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